Leonhard Dobusch möchte einen Teil der Mitglieder in Rundfunkräten auslosen. Aber warum nur einen Teil und nicht alle? Darüber diskutiert er in dieser Folge von ?Macht:Los! mit dem Host Timo Rieg, der natürlich Rundfunkräte komplett per Los bestellen möchte - und dies immer nur für ein paar Tage.
Dobusch ist Professor für BWL an der Universität Innsbruck. Er war eine Amtszeit lang Mitglied im neuen ZDF-Fernsehrat (neu, nach der wegweisenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts) und gehört nun dem ZDF-Verwaltungsrat an. (Der Fernsehrat ist quasi der Rundfunkrat des ZDF.)
Was ist ein Rundfunkrat? Das Aufsichtsgremium des Senders, dem Vertreter verschiedener gesellschaftlicher Gruppen angehören, darunter viele Politiker und Lobbyisten von diversen Verbänden.
Das Gespräch wurde im Dezember 2022 aufgenommen.

Foto: ZDF Jana Kay CC BY 4 0-2

Die "Nichtwähler" sind die größte Partei, hört man immer wieder. Sie bilden zwar keine Partei (auch wenn es solche tatsächlich schon gab), dafür sind sie schon viel zu unterschiedlich, aber wenn man "Nichtwählerstimmen" zählen würde, dann stellen sie heute fast immer die größte Fraktion. Tatsächlich aber kommen sie im Parlament gar nicht vor. Das ist ein Problem für die Demokratie, aus verschiedenen Gründen, weshalb auch sehr unterschiedliche Ideen zur Korrektur diskutiert werden. Dirk Sauerborn, Mit-Initiator des Vereins "Lobby für Demokratie", würde die Nichtwähler gerne ins Parlament bringen. Wenn nur 70% wählen, dann sollten auch nur 70% der Parlamentssitze unter den Gewählten verteilt werden. Die übrigen 30% blieben leer und könnten bei wichtigen Themen von ausgelosten Nichtwählern besetzt werden. Das ist eine Idee von Dirk Sauerborn. Mit dem Podcast-Host Timo Rieg diskutiert er darüber.
Shownotes
Dirk Sauerborn beim Verein Lobby für Demokratie
https://lobby-demokratie.de/verein/initiatoren/
Sauerbron im Interview zum Eintritt in den Ruhestand
https://www.theycallitkleinparis.de/2022/06/19/dirk-sauerborn-im-interview-schiessen-musste-ich-nie/
Aleatorische Demokratie
http://www.aleatorische-demokratie.de/

Dr. Antoine Vergne arbeitet bei "Missions Publiques", einer Firma für Bürgerbeteiligung mit Sitz in Paris, Bonn und Brüssel. Er ist dort Co-Direktor und Direktor für internationale Partnerschaften und war beteiligt an der Organisation der ausgelosten Bürgerforen 2019 wie dann auch 2021 zu Klimafragen und zur Zukunft der EU. Timo Rieg und Antoine Vergne kennen sich seit über 15 Jahren aus dem Planungszellen-Kontext.

Links

Weitere Informationen unter Aleatorische-Demokratie.de
http://www.aleatorische-demokratie.de

Konferenz zur Zukunft Europas - Information der dt. Bundesregierung https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/europa/konferenz-zur-zukunft-europas

Konferenz zur Zukunft Europas - Projektseite der EU
https://futureu.europa.eu/?locale=de

Diskussionspanel zur Zukunft Europas (Europäische Kommission)
https://futureu.europa.eu/processes

Experiment Bürgerbeteiligung (Bericht Deutschlandfunk)
https://www.deutschlandfunk.de/konferenz-zur-zukunft-europas-experiment-buergerbeteiligung-100.html

Grand debat (Bericht SZ):
https://www.sueddeutsche.de/politik/grand-debat-frankreichs-baum-der-erkenntnis-1.4401094

Die Macht des Zufalls - Interview mit Timo Rieg über Losdemokratie, RBB Kultur und RBB Inforadio
https://www.inforadio.de/rubriken/leben/religion-und-gesellschaft/2022/01/die-macht-des-zufalls.html

Übersicht zu Planungszellen (als Grundmodell aleatorischer Deliberation)
http://www.aleatorische-demokratie.de/liste-der-deutschen-planungszellen-citizens-jurys/

Fortsetzung von Folge 16 mit Feedbacks zum Modell Bürgerrat. Moderator Timo Rieg spricht mit Tim Weyrauch über dessen Erfahrungen als Mitglied im ersten bundesweiten Bürgerrat zur Reform der Demokratie. (In Folge 16 waren dazu bereits Urte Stahl und Martin Cordes zu hören.)
Danach geht es um den dritten bundesweiten Bürgerrat zur Klimapolitik. Darüber hat Timo Rieg mit Kirstin Bekers gesprochen, im Rahmen des Podcasts "Die Klimadebatte", weshalb es hier nur einen kurzen Auszug und unten den Link zum ganzen Gespräch gibt.
Schließlich erzählt Karl Martin Hentschel als einer der Initiatoren und fachlichen Berater des Klima-Bürgerrats von seinen Eindrücken zum Verfahren.
Mehr zu Bürgerräten, Planungszellen und anderen demokratischen Losverfahren gibt es unter www.aleatorische-demokratie.de

Der erste bundesweite Bürgerrat, eine Gruppe von 160 per Los aus ganz Deutschland bestimmten Mitbürgern, ist nun schon zwei Jahre her, und doch lohne der Blick auf dieses Pionier-Projekt. Denn die Methode Bürgerrat ist seitdem gesetzt, wird vielfach in allen möglichen Abwandlungen eingesetzt und begeistert sogar viele Politiker. In dieser Episode von ?Macht:Los! geht es daher um die Erfahrungen von zwei Ausgelosten, Urte Stahl udn Martin Coordes. In den weiteren Podcastfolgen wird es dann auch einen Vergleich zur Methode Planungszelle geben, die gerade ihren 50. Geburtstag hatte. Und es sollen dann in loser Folge Fachgespräche zu einzelnen Aspekten der aleatorischen Bürgerbeteiligung, des aleatorischen Bürgergutachtens und letztlich der aleatorischen Demokratie folgen.

Hintergrundinformationen und viele Links zum 1. Bürgerrat gibt es unter
http://www.aleatorische-demokratie.de/planungszellen-fuer-demokratie/

Für gelegentliche Updates sei vor allem auf den Newsletter verwiesen: http://www.aleatorische-demokratie.de/newsletter/

Aktuelles Beispiel, dass über das Losverfahren verschiedene Meinungen zusammenkommen: "Klimaschützer mit Benzin im Blut", Portrait eines Porsche-Mitarbeiters, der beim Bürgerrat Klima mitgemacht hat
https://www.bietigheimerzeitung.de/inhalt.bietigheim-bissinger-hat-beim-buergerrat-klima-mitgemacht-klimaschuetzer-mit-benzin-im-blut.46b9ed0e-49dc-4d70-93a6-82e3f9697437.html

Ein Podcast von Timo Rieg
http://www.journalistenbuero.com

Thomas Brussig (u.a. Autor "Am kürzeren Ende der Sonnenallee") hat in einem Essay für Situationen wie die Corona-Pandemie eine Kurzzeit-Diktatur gefordert. Nur so könnten die richtigen Entscheidungen schnell umgesetzt werden - und die Beschränkungen des Lebens entsprechend zügig auch wieder aufgehoben werden.
Dem widerspricht der Timo Rieg (u.a. Autor "Demokratie für Deutschland"), Host dieses Podcasts ?Macht:Los! Expertenherrschaft habe rückblickend unendlich viele Fehlentscheidungen zu verantworten. Stattdessen brauche es mehr Demokratie, die allerdings gar nicht für "die richtigen Entscheidungen" da sei, denn was richtig ist, könnten auch keine Wissenschaftler entscheiden. Ein Streitgespräch zu den Grundfragen des Staatswesens, mit dem Versuch, möglichst wenig über Einzelheiten der Coronapolitik zu sprechen.

Eine Textform des Gesprächs ist bei Telepolis erschienen: https://www.heise.de/tp/features/Diktatur-oder-Demokratie-in-Krisenzeiten-6148522.html

# Personen

Thomas Brussig
https://www.thomasbrussig.de/biographie

Timo Rieg
http://www.timo-rieg.de

**# Aleatorische Demokratie**

http://www.aleatorische-Demokratie.de

**# Essay Brussig "Mehr Diktatur wagen" (SZ Abo)**
https://www.sueddeutsche.de/kultur/corona-diktatur-thomas-brussig-1.5199495

Entgegnung René Schlott
https://www.sueddeutsche.de/kultur/brussig-corona-diktatur-rki-mutante-1.5202051

# Impressum

http://www.aleatorische-demokratie.de

Die mediale Skandalisierung der Video-Performance "alles dicht machen" war ein Paradebeispiel für die diskussionsunfähigkeit der Gesellschaft - meint Timo Rieg, Host dieses Podcasts ?Macht:Los!
Es widerspricht Dr. Robert Jende, der meint, die Aktion sei einfach schlecht gewesen, mindestens missverständlich. Obwohl sich die beiden vorgenommen hatten, möglichst wenig über #allesdichtmachen konkret zu diskutieren und mehr auf die allgemeinen Strukturen einzugehen, ging es nicht ohne Bezug zu einzelnen Videos.
Beispielhaft zitiert der Podcast den Text, den Jan-Josef Liefers in seinem kurzen Beitrag spricht. Ferner wird aus einem Interview der Welt mit Regisseur Dietrich Brüggemann zitiert sowie der Instagram-Post von Dr. med. Carola Holzner. Die Quellen folgen hier in den Shownotes.

Dr. Robert Jende
https://twitter.com/PerformSoz
https://fordemocracy.hypotheses.org/3127

Timo Rieg
https://twitter.com/Helgolaender
Medienkritik zum "Corona-Journalismus":
https://www.spiegelkritik.de/2020/10/20/medienkritik-zum-corona-journalismus-sammlung/

Dietrich Brüggemann
https://d-trick.de/

Dr. Carola Holzner
https://www.doccaro.de/

Nachricht zur Aktion #allesdichtmachen
https://www.t-online.de/unterhaltung/stars/id_89899510/-allesdichtmachen-ueber-50-deutsche-stars-fordern-lockdown-fuer-immer-.html

Interview mit Dietrich Brüggemann, Welt Nachrichtensender (2 Ausschnitte)
https://www.youtube.com/watch?v=PebsFjx9zxw

Zitat aus "Gästeliste Geisterbahn, Folge 143 "Splitter aus Glück"
Es spricht vor allem Nilz Bokelberg.
https://gaestelistegeisterbahn.de/

DocCaro's Aufruf "Alle mal 'ne Schicht machen"
https://www.youtube.com/watch?v=dGnRFPfmQBM

Letztes Jahr bekam die die Idee aleatorischer Demokratie (bzw. genauer: aleatorischer Deliberation) große Aufmerksamkeit mit dem ersten bundesweiten Bürgerrat, den der Verein "Mehr Demokratie" initiierte. Vor diesem Hintergrund diskutierten Helena Peltonen, Clemens Oswald, Ardalan Ibrahim und Timo Rieg (Moderation) über die Chancen, Bürger per Los an politischen Beratungen und Entscheidungen zu beteiligen. Die Veranstaltung fand auf dem "Skandalös"-Festival in Klanxbüll am 3. August 2019 statt. Zu diesem Zeitpunkt hatten beim Projekt "Bürgerrat Demokratie" bereits die Regionalkonferenzen stattgefunden, die der Themenfindung dienten und an denen alle Interessierten teilnehmen konnten (bzw. sich um die Teilnahme bewerben konnten, bei zu großer Nachfrage wurde auch hier ausgelost). Der eigentliche Bürgerrat mit 160 aus ganz Deutschland ausgelosten Bürgern stand noch bevor.
Nach einer kurzen Vorstellungsrunde und einigen allgemeinen Erläuterungen zu aleatorischen Verfahren wurden Fragen des Publikums beantwortet, die sich dazu vorher rund fünf Minuten in beliebigen Kleingruppen beraten konnten.
Shownotes
Zum Thema "Bürgerrat Demokratie" siehe die ?Macht:Los!-Folgen 7 und 8
http://www.aleatorische-demokratie.de/category/podcast/
Helena Peltonen
https://www.transparency.de/ueber-uns/vereinsgremien/vorstand/
Ardalan Ibrahim
https://wyriwif.wordpress.com/
Timo Rieg
https://www.timo-rieg.de/
Programmankündigung beim Festival
http://www.skandaloes-festival.de/SKANDALOES_2019_FAHRPLAN.pdf

Peter C. Dienel hat die "Planungszelle" erfunden, danach war sie bis zu seinem Tod im Dezember 2006 sein absolutes Lebensthema. Seitdem kümmert sich Sohn Hans-Liudger Dienel um das einzigartige, aleatorische Verfahren, bei dem Bürger per Los zur mehrtägigen Beratung eines strittigen Themas eingeladen werden.
Vater Dienel war Professor für Soziologie in Wuppertal, Sohn Dienel ist Professor für Arbeitslehre Technik in Berlin. Und Hans-Liudger Dienel hat das nexus-Institut mit aufgebaut und leitet es, gemeinsam mit seiner Frau, die als Professorin u.a. fünf Jahre lang Präsidentin der HAWK Fachhochschule Hildesheim war.
Timo Rieg plaudert mit Liudger Dienel über dessen Leben mit dem Bürgerbeteiligungsverfahren Planungszelle.

Links:
Prof. Dr. Hans-Liudger Dienel
https://www.nexusinstitut.de/ueber-uns/prof-dr-dienel/

Englisches Gespräch mit Dienel
https://facilitatingpublicdeliberation.libsyn.com/episode-2-planning-cells-with-hans-liudger-dienel

Nexus-Institut
https://www.nexusinstitut.de/

Kurzbeschreibung Verfahren Planungszelle
http://www.aleatorische-demokratie.de/planungszelle/

Verzeichnis deutscher Planungszellen
http://www.aleatorische-demokratie.de/liste-der-deutschen-planungszellen-citizens-jurys/

Literatur: Auslosung als Chance demokratischer Jugendpartizipation
https://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/fileadmin/Inhalte/PDF-Dokumente/newsletter_beitraege/1_2020/nbb_beitrag_rieg_200408.pdf

Literatur: Hans-Liudger Dienel/ Timo Rieg: Qualitätsstandards von Bürgerbeteiligungsverfahren mit Zufallsauswahl
https://www.bipar.de/kursbuch-buergerbeteiligung-3/

Kontakt
http://www.aleatorische-demokratie.de/impressum/

Er hat die große "ausgehetzt"-Demo in München organisiert, war Tourmanager für Musikgruppen und Radiomacher, brachte die CSD-Party ins Rathaus und hat auch sonst jede Menge Partys organisiert, Proteste, Helfernetzwerke: Thomas Lechner, 58 Jahre, gehört keiner Partei an, kandidiert aber für die Linke bei der bayerischen Kommunalwahl 2020 als Oberbürgermeister für München und (alternativ) als Mitglied für den Stadtrat. Mit ihm sprach Robert Jende für den Podcast ?Macht:Los! darüber, wie man sich einen ehemaligen Nichtwähler als Chef der Münchner Verwaltung vorstellen kann. Das Gespräch dreht sich null um spezielle kommunalpolitische Fragen der bayerischen Hauptstadt, stattdessen geht es um das Verhältnis von Wählern und Gewählten, von Bürgern und (Berufs-)politiker.

Shownotes

Thomas Lechner
http://www.thomas-lechner.info/kurzbio/

Aktuelles Portrait in der SZ
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/kommunalwahl-muenchen-linke-ob-kandidat-portrait-1.4823510

Demonstration "ausgehetzt"
Süddeutsche Zeitung, 23. Juli 2020
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/ausgehetzt-demo-muenchen-1.4065190

Film "Pride"
https://www.wildbunch-germany.de/movie/pride

Feierwerk e.V.
https://www.feierwerk.de/ueber-uns/der-verein/feierwerk-ev/

Nichtwähler bzw. Ungültig-Wähler:
http://www.unwaehlbar.org/

Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei
Derzeit gibt es in der Türkei nicht die Todesstrafe. Die letzte Hinrichtung fand 1984 statt, 2004 wurde die Todesstrafe abgeschafft. Mit dem türkischen Verfassungsreferendum 2017 wurde die Todesstrafe noch nicht wieder eingeführt.
https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassungsreferendum_in_der_T%C3%BCrkei_2017
Infos zur aleatorischen Demokratie als Alternative zum Wählen von Parteien und Parlamenten
http://www.aleatorische-demokratie.de/
Foto: Thomas Lechner beim Podcast-Gespräch