?Macht:Los! (machtlos)

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Politikreformen

Die irische Citizens Assembly als Vorbild für Deutschland und die Welt?

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In der zweiten Ausgabe von "?Macht:Los!", dem Podcast zur aleatorischen Demokratie, gibt es einen 15-minütigen Vortrag von Prof. David Farrell (Foto) aus Dublin, der als Politikwissenschaftler maßgeblich an der Entstehung der irischen Citizens Assembly beteiligt war. Er hat seine Erfahrungen kürzlich bei der Jahrestagung der "Allianz Vielfältige Demokratie" vorgestellt. Dort sprach auch Staatsrätin Gisela Erler, in Baden-Württemberg zuständig für Bürgerbeteiligung und sehr offen für ausgeloste Bürgerversammlungen - solange sie nur beratend tätig werden.
Außerdem hat sich Ardalan Ibrahim mit einem Video-Rant zum Streitgespräch der ersten Ausgabe gemeldet, der Text ist leicht gekürzt ebenfalls enthalten.
Moderator Timo Rieg ordnet die Citizens Assembly ein und echauffiert sich kurz über das deutsche Brexit-Bashing, in dem er vor allem eine Missachtung demokratischer Entscheidungen sieht.

Ausgeloste Bürgerversammlungen - Nicht nur zur Beratung?

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In der ersten Ausgabe von "?Macht:Los!" diskutiert Timo Rieg mit Jörg Sommer, Direktor des Berlin Instituts für Partizipation (BIPar). Einig sind sich beide, dass man Politik nicht alleine den Politikern überlassen dürfe. Rieg will über alle große Sachfragen ausgeloste Bürgerparlamente beraten und am besten auch direkt entscheiden lassen. Sommer sieht in solchen Ideen eine Delegitimierung des demokratischen Systems.

Über diesen Podcast

Über Reformen unserer Demokratie wird an vielen Ecken und Enden diskutiert, die amtierende Regierung hat die Notwendigkeit sogar in ihrem Koalitionsvertrag bekannt. Dabei dreht sich vieles um sogenannte "Bürgerbeteiligung", was oft unverbindliche Tobewiesen für Wutbürger und Verdienstorden für brave Lehrer meint.
Dabei brauchen wir keine Kosmetik am System, keine vertrauensbildenden Maßnahmen, sondern einige grundlegende Entscheidungen, zu denen Parteipolitiker weder fähig noch willig sind. Vielmehr hat die Politik repräsentativer Volksvertreter zu katastrophalen Problemen geführt, am deutlichsten zu sehen am Klimawandel, der die Erde in einem immer noch unvorstellbaren Maße verändern wird, ohne dass es dafür jemals ein demokratisches Mandat gab.
Der Podcast "?Macht:Los!" wird diesen grundlegenden Problemen nachgehen und diskutieren, wie ihnen demokratisch zu begegnen ist. Dabei wird Timo Rieg stets "aleatorische Demokratie" ins Rennen schicken, die Auslosung statt Wahl unserer Volksvertreter.

von und mit Timo Rieg

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