?Macht:Los! (machtlos)

?Macht:Los! (machtlos)

Politikreformen

Planungszellen und Bürgerräte

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Peter C. Dienel hat die "Planungszelle" erfunden, danach war sie bis zu seinem Tod im Dezember 2006 sein absolutes Lebensthema. Seitdem kümmert sich Sohn Hans-Liudger Dienel um das einzigartige, aleatorische Verfahren, bei dem Bürger per Los zur mehrtägigen Beratung eines strittigen Themas eingeladen werden.
Vater Dienel war Professor für Soziologie in Wuppertal, Sohn Dienel ist Professor für Arbeitslehre Technik in Berlin. Und Hans-Liudger Dienel hat das nexus-Institut mit aufgebaut und leitet es, gemeinsam mit seiner Frau, die als Professorin u.a. fünf Jahre lang Präsidentin der HAWK Fachhochschule Hildesheim war.
Timo Rieg plaudert mit Liudger Dienel über dessen Leben mit dem Bürgerbeteiligungsverfahren Planungszelle.

Links:
Prof. Dr. Hans-Liudger Dienel
https://www.nexusinstitut.de/ueber-uns/prof-dr-dienel/

Englisches Gespräch mit Dienel
https://facilitatingpublicdeliberation.libsyn.com/episode-2-planning-cells-with-hans-liudger-dienel

Nexus-Institut
https://www.nexusinstitut.de/

Kurzbeschreibung Verfahren Planungszelle
http://www.aleatorische-demokratie.de/planungszelle/

Verzeichnis deutscher Planungszellen
http://www.aleatorische-demokratie.de/liste-der-deutschen-planungszellen-citizens-jurys/

Literatur: Auslosung als Chance demokratischer Jugendpartizipation
https://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/fileadmin/Inhalte/PDF-Dokumente/newsletter_beitraege/1_2020/nbb_beitrag_rieg_200408.pdf

Literatur: Hans-Liudger Dienel/ Timo Rieg: Qualitätsstandards von Bürgerbeteiligungsverfahren mit Zufallsauswahl
https://www.bipar.de/kursbuch-buergerbeteiligung-3/

Kontakt
http://www.aleatorische-demokratie.de/impressum/

Thomas Lechner über Politiker als Dialogpartner der Bürger*innen

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Er hat die große "ausgehetzt"-Demo in München organisiert, war Tourmanager für Musikgruppen und Radiomacher, brachte die CSD-Party ins Rathaus und hat auch sonst jede Menge Partys organisiert, Proteste, Helfernetzwerke: Thomas Lechner, 58 Jahre, gehört keiner Partei an, kandidiert aber für die Linke bei der bayerischen Kommunalwahl 2020 als Oberbürgermeister für München und (alternativ) als Mitglied für den Stadtrat. Mit ihm sprach Robert Jende für den Podcast ?Macht:Los! darüber, wie man sich einen ehemaligen Nichtwähler als Chef der Münchner Verwaltung vorstellen kann. Das Gespräch dreht sich null um spezielle kommunalpolitische Fragen der bayerischen Hauptstadt, stattdessen geht es um das Verhältnis von Wählern und Gewählten, von Bürgern und (Berufs-)politiker.

Shownotes

Thomas Lechner
http://www.thomas-lechner.info/kurzbio/

Aktuelles Portrait in der SZ
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/kommunalwahl-muenchen-linke-ob-kandidat-portrait-1.4823510

Demonstration "ausgehetzt"
Süddeutsche Zeitung, 23. Juli 2020
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/ausgehetzt-demo-muenchen-1.4065190

Film "Pride"
https://www.wildbunch-germany.de/movie/pride

Feierwerk e.V.
https://www.feierwerk.de/ueber-uns/der-verein/feierwerk-ev/

Nichtwähler bzw. Ungültig-Wähler:
http://www.unwaehlbar.org/

Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei
Derzeit gibt es in der Türkei nicht die Todesstrafe. Die letzte Hinrichtung fand 1984 statt, 2004 wurde die Todesstrafe abgeschafft. Mit dem türkischen Verfassungsreferendum 2017 wurde die Todesstrafe noch nicht wieder eingeführt.
https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassungsreferendum_in_der_T%C3%BCrkei_2017
Infos zur aleatorischen Demokratie als Alternative zum Wählen von Parteien und Parlamenten
http://www.aleatorische-demokratie.de/
Foto: Thomas Lechner beim Podcast-Gespräch

Peter Heilrath, Robert Jende und Timo Rieg diskutieren Aleatorische Demokratie

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In der 10. Ausgabe von ?Macht:Los! diskutieren der Grüne-Politiker Peter Heilrath, der Soziologe Robert Jende und der Biologe Timo Rieg, ob Berufspolitiker bessere Politik machen als "normale" Bürger, die für diesen Job kurzzeitig ausgelost werden. Heilrath, Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Außenpolitik der Grünen in Bayern, meint, dass gewählte Abgeordnete rationalere Entscheidungen treffen als es Kurzzeit-Bürgerparlamentarier täten. Aber er sieht durchaus Probleme im heutigen Parlamentsbetrieb. Und am Ende besteht wenigstens diese Einigkeit: probieren könnte man es ja mal - solange ein ausgelostes "Bürgerparlament" noch nicht wirklich entscheiden darf, sondern quasi im Testlauf arbeitet und zeigt, was es zu leisten vermag.

Shownotes

Peter Heilrath, "Grüner, Rechtsanwalt, Filmproduzent"
https://twitter.com/heilrath
Robert Jende, Soziologe, Begründer der "performativen Soziologie"
https://www.sw.hm.edu/die_fakultaet/personen/wissenschaftliche_mitarbeiterinnen/jende/jende.de.html
Timo Rieg, Journalist und Biologe
https://twitter.com/Helgolaender
Buch "Demokratie für Deutschland"
http://www.timo-rieg.de/2013/08/rund-ums-aktuelle-buch/
Aleatorische Demokratie
http://www.aleatorische-demokratie.de/
Vorangegangene Podcast-Folge
https://machtlos.podigee.io/9-robert-jende
Hans-Peter Friedrich Tweet
https://twitter.com/HPFriedrichCSU/status/1226124624393580544

Robert Jende und Timo Rieg diskutieren "Demokratie für Deutschland"

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Mit Robert Jende, Soziologe an der Münchner Hochschule für angewandte Wissenschaften, spricht Timo Rieg in dieser Ausgabe über "Demokratie für Deutschland" - und einiges andere rund um das Konzept der Auslosung von stellvertretenden Bürgern.
Im zweiten Teil, der als nächste Podcastfolge erscheint, kommt Peter Heilrath dazu, Rechtsanwalt und Außenpolitiker der Grünen.

Projekt RePair Democracy, Robert Jende und Prof. Gerald Beck
https://www.fordemocracy.de/projekte/projekt-02/

Prof. Hartmut Rosa
https://www.soziologie.uni-jena.de/Arbeitsbereiche/Allgemeine+und+Theoretische+Soziologie/Personen/Prof_+Dr_+Hartmut+Rosa-p-232.html

Buch "Demokratie für Deutschland"
http://www.timo-rieg.de/2013/08/rund-ums-aktuelle-buch/

Rezension Robert Jende: "Demokratie aus dem Lostopf"
https://fordemocracy.hypotheses.org/1566

Rezension Prof. Michael Meyen: "Gegen Wahlen, für Demokratie"
https://fordemocracy.hypotheses.org/1596

Peter Heilrath (kommt als Gesprächspartner im 2. Teil dazu)
https://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Heilrath

Wolfgang Schäuble erhält die Empfehlungen des Bürgerrats Demokratie

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Die Beratungsergebnisse des "Bürgerrats Demokratie" wurden am 15. November 2019 an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, Vertreter aller Fraktionen des Bundestags und die Öffentlichkeit übergeben.
Diese Ausgabe von ?Macht:Los! stellt die wichtigsten Redebeiträge und Auszüge der Diskussion mit Politikern vor. Außerdem gibt es ein Interview mit Dr. Christine von Blanckenburg, die den Bürgerrat für das nexus Institut organisiert und zusammen mit Jacob Birkenhäger von IFOK moderiert hat.
Inhalt mit ungefährer Positionsangabe:
Rede von Hans Schöpflin, Schöflin-Stiftung (Mit-Initiator und Mit-Finanzier), ab 4:20
Rede von Dr. Wolfgang Schäuble, Bundestagspräsident, ab 11:30
Gespräch mit fünf Vertretern des Bürgerrats Demokratie: Martin Coordes, Dorothea Grünewald, Marvin Lenk, Theresa Mießlang, Tala Ziad, ab 26:30
Ausschnitte der Diskussion mit Politikern: Dr. Anna Christmann (Grüne), Thorsten Frei (CDU), Dr. Roland Hartwig (AfD), Helge Lindh (SPD), Friedrich Straetmanns (Die Linke), Stephan Thomae (FDP), ab 42:00
Interview mit Dr. Christine von Blanckenburg, nexus, vom 28. September 2019 in Leipzig, ab 62:30
Gespräch mit Prof. Hans Lietzmann (Uni Wuppertal) und Prof. Brigitte Geißel (Uni Frankfurt am Main), ab 86:30

Shownotes/ Links
Einen vollständigen Mitschnitt der Veranstaltung in Berlin vom 15. November 2019 gibt es hier (ca. 2 Stunden und 22 Minuten):
https://soundcloud.com/user-755126245/ubergabe-des-burgergutachtens-demokratie-an-bundestagsprasdient-schauble
Infos zum Bürgerrat Demokratie:
https://www.buergerrat.de/
Mehr zur "aleatorischen Demokratie", also der Beratung politischer Themen durch ausgeloste Stellvertreter:
http://www.aleatorische-demokratie.de/
?Macht:Los! Folge 7 mit dem ersten Teil vom "Bürgerrat Demokratie":
http://www.aleatorische-demokratie.de/machtlos-podcast-buergerrat-demokratie-teil-1-mit-rachael-walch-guenther-beckstein/

Rede von Günther Beckstein am 15. November 2019 (die in dieser Podcast-Folge leider fehlt): https://soundcloud.com/user-755126245/rede-gunther-beckstein-anlasslich-der-ubergabe-des-burgergutachtens-zu-mehr-demokratie

Und natürlich: Das Buch zum Thema
https://www.amazon.de/Demokratie-f%C3%BCr-Deutschland-Timo-Rieg/dp/3938081813/

Bürgerrat Demokratie stellt Ergebnisse vor

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Aleatorische Demokratie hat in diesem Jahr in Deutschland ein ganz besonderes Experiment erlebt: den "Bürgerrat Demokratie", eine per Los aus der ganzen Republik zusammengestellte Versammlung, die über Reformen unseres politischen Systems nachgedacht und Empfehlungen für die Politik formuliert haben. Um diesen "Bürgerrat Demokratie" ging es bei "?Macht:Los!" schon häufiger, nun war ich bei den abschließenden Beratungen in Leipzig dabei und stelle die Arbeit und die Ergebnisse vor.

==== SHOWNOTES

Infos zum "Bürgerrat Demokratie" und weiterführende Links:
http://www.aleatorische-demokratie.de/planungszellen-fuer-demokratie/

Prof. David Farrell zum irischen Bürgerrat (Citizens' Assembly):
https://machtlos.podigee.io/2-citizens-assembly

Weitere Audio-Materialien zur Aleatorischen Demokratie bei Soundcloud
https://soundcloud.com/user-755126245

Dr. Christine von Blanckenburg von nexus, Moderatorin / Facilitator
https://www.nexusinstitut.de/ueber-uns/dr-christine-von-blanckenburg-3/

Jacob Birkenhäger von IFOK, Moderator / Facilitator
https://twitter.com/jbirkenhaeger?lang=de

Dr. Rachael Walsh
https://www.tcd.ie/research/profiles/?profile=walshr1

Susanne Saalfeld, Übersetzerin
https://www.saalfeld-sprachen-de.de/

Dr. Günther Beckstein, Vorsitzender des Bürgerrats
https://de.wikipedia.org/wiki/Günther_Beckstein

Längst nicht alle Kommunen haben die angefragten Adressen zur Verfügung gestellt:
https://www.buergerrat.de/aktuelles/frankfurter-bei-demokratie-ratlos/

Kurzbericht vom Bürgerrat Demokratie:
https://www.heise.de/tp/features/Buergerrat-Demokratie-Informieren-diskutieren-abstimmen-4545026.html

Alle Episoden von ?Macht:Los!
http://www.aleatorische-demokratie.de/machtlos/

Der erste ausgeloste Bürgerrat in Berlin

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Im Berliner Bezirk Tempelhof-Schöneberg hat Mitte August 2019 der erste ausgeloste Bürgerrat getagt, im Ortsteil Friedenau. Sechs weitere werden bis März 2020 folgen - ein großes Experiment zur Bürgerbeteiligung. In dieser Ausgabe von "?Macht:Los!" gibt es dazu ein Interview mit zwei der Initiatorinnen dieser BürgerInnenräte, Katharina Hübl und Lilo Cyruss, sowie einen kleinen Ausschnitt von der Ergebnispräsentation bei einem sehr gut besuchten "Bürgercafé".
Als Co-Moderator ist in dieser Ausgabe Dr. Ralf Grötker dabei, Journalist und Entwickler von Beteiligungsformaten. Am Ende gibt noch einen Kommentar von Ardalan Ibrahim, der begründet, warum auch rein beratende Gremien vielleicht "Bürgerparlament" heißen können - als Replik auf eine kritische Anmerkung in der vorherigen Folge von ?Macht:Los!

Shownotes

Alles zu den Bürger_innenräten in Berlin Tempelhof-Schöneberg gibt es unter
http://www.aleatorische-demokratie.de/buergerraete-berlin-tempelhof-schoeneberg/

Den kompletten Video-Kommentar von Ardalan Ibrahim zur Episode #5 von ?Macht:Los! gibt es zu sehen und zu hören unter
https://youtu.be/IX34snlj8AY

Dr. Ralf Grötker:
http://www.explorat.de/team/

Das Foto zeigt die beiden Gesprächspartnerinnen von der Friedenauer Gruppe "Nur Mut" Katharina Hübl und Lilo Cyrus.

Bürgerrat Demokratie | Bürger*innenräte in Berlin Tempelhof-Schöneberg

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Was sind ausgeloste Bürgerversammlungen? Bisher jedenfalls keine "Bürgerparlamente". Timo Rieg berichtet in dieser Ausgabe des kleinen Podcasts zur Demokratiereform von zwei aktuellen aleatorischen Bürgerversammlungen.
a) Bürgerrat Demokratie (um den es auch in Ausgabe #4 schon ging). Das Projekt wird gemeinsam finanziert von der Schöpflin-Stiftung und dem Verein "Mehr Demokratie".
b) Bürger*innenräte in allen Ortsteilen von Berlin Tempelhof-Schöneberg.
Über dieses ganz neue Projekt hat Timo Rieg mit Daniel Oppold vom IASS (Institute For Advanced Sustainability Studies e.V. ) gesprochen. Vorbild sind die Bürgerräte im österreichischen Vorarlberg.
In der nächsten Ausgabe von "?Macht:Los!" gibt es ein Gespräch mit zwei Vertreterinnen von "Nur Mut", auf deren Engagement die Bürger*innenräte in Berlin zurückgehen.

Links:
Sammlung Bürgerrats-Initiativen und -Projekten unter
www.aleatorische-demokratie.de

IASS
https://www.iass-potsdam.de/de/forschung/ko-kreation-und-zeitgemaesse-politikberatung

Bürgerräte Berlin Friedenau
https://nur-mut.org/?page_id=22

Bundesweiter "Bürgerrat Demokratie"
http://www.aleatorische-demokratie.de/planungszellen-fuer-demokratie/

Newsletter zum Thema ausgeloste Bürgerversammlungen
http://www.aleatorische-demokratie.de/newsletter-2/

Grand Débat in Frankreich und Bürgerrat Demokratie in Deutschland

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Das Projekt "Bürgerrat Demokratie" hat mit den ersten Regionalkonferenzen begonnen. Interessierte Bürger diskutieren untereinander und mit Politikern über Stärken und Schwächen unseres Demokratie-Systems. Diese Regionalkonferenzen setzen die Themen für den im September 2019 tagenden Bürgerrat, dessen 160 Mitglieder per Los bestimmt werden. Timo Rieg war bei der Auftaktveranstaltung in Erfurt dabei - und hat dort u.a. das Grußwort von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow eingefangen.
Zuvor berichtet ausführlich Dr. Antoine Vergne (Foto) von einem viel größeren Projekt aus Frankreich. Dort hat sich Staatspräsident Emmanuel Macron aufgrund der "Gelbwesten-Proteste" der bisher größten Bürgerbeteiligung in Europa gestellt - ein Modul dabei waren ausgeloste Bürgerkonferenzen. Dr. Vergne ist Director Of Strategic Partnerships bei Missions Publiques und war an der Organisation der "Grand Débat" beteiligt.
Am Ende dieser Ausgabe geht es noch kurz um die Diskussionskultur im Internet - als Beispiel, wie wenig lösungsorientiert viele Debatten verlaufen, wenn sie nicht gut gemanagt werden.

Shownotes (Links):

Antoine Vergne bei Missions Publiques
https://missionspubliques.org/en/about-us/

Zum Ablauf der Grand Débat in Frankreich (Schaubild)
https://granddebat.fr/media/default/0001/01/d1b3d5930d07405e87e7789750ee3850faff3de4.jpeg

Bürgerrat Demokratie
https://www.buergerrat.de/

Kommentar zur demokratischen Legitimation der Tabaksteuer
https://www.deutschlandfunkkultur.de/der-willkuerliche-umgang-mit-rauchern-schafft-die.1005.de.html?dram:article_id=451207

Diskussion zu diesem Radio-Beitrag auf Facebook:
https://www.facebook.com/DLFKultur/posts/2514092851935641?__xts__%5B0%5D=68.ARCcTFShVXaSaziiezQjesQa6Cn9IollY7nYZcDceYYfRz-MCjTaYX4S3Trgy39imS-zfxw-d6PDHq2f8mfWzBtWKnpg1ZE9wGWs2btPHGAeU5wsmvrZnImCQhw-8rLKI0rXLgZe306Ii_c3TYdjJm3a_DqC0Qg5mxLq5Wv0Xiq8npAJoVburiOZOfJ_u22E_cD8k2a_0Yd_vVfI52tS5e6JPUJYj6HbVbRf0LLOAPiZW73z4dZcO3_KCgZIiY6y_UY2pZITzop6dsNwpgF9xrTCidOsr0ohue546Fei56AOAHbQndXvSDmvRm8I_Fs2IVNvZtHfMAgr4Aj20j72D7dH-A&__tn__=-R

Mehr zum Grundsatzthema "Aleatorische Demokratie"
http://www.aleatorische-Demokratie.de

Das Titelfoto stammt von Jess Grinneiser

Wie demokratisch sind Petitionen?

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War eine Petition vor wenigen Jahren noch eine persönliche Bittschrift an die Herrschenden, so ist sie heute vor allem ein Instrument digitaler Massenkundgebung: Tausende oder Hunderttausende unterschreiben Online-Petitionen für und gegen alles Mögliche, in unseren Mail-Postfächern sammeln sich die Aufrufe, irgendein Anliegen per Klick zu unterstützen.
Sind Petitionen ein geeignetes Instrument politischer Willensbildung? Und wie demokratisch ist es, wenn eine Gruppe lautstark dieses oder jenes fordert und Politik oder Verwaltung unter Druck setzt?

In dieser Ausgabe von "?Macht:Los!" diskutiert Timo Rieg mit dem Gründer und Geschäftsführer der Petitions-Plattform "openPetition.de", Jörg Mitzlaff.

Shownoetes/ Links auch unter:
http://www.aleatorische-demokratie.de/machtlos/

Über diesen Podcast

Über Reformen unserer Demokratie wird an vielen Ecken und Enden diskutiert, die amtierende Regierung hat die Notwendigkeit sogar in ihrem Koalitionsvertrag bekannt. Dabei dreht sich vieles um sogenannte "Bürgerbeteiligung", was oft unverbindliche Tobewiesen für Wutbürger und Verdienstorden für brave Lehrer meint.
Dabei brauchen wir keine Kosmetik am System, keine vertrauensbildenden Maßnahmen, sondern einige grundlegende Entscheidungen, zu denen Parteipolitiker weder fähig noch willig sind. Vielmehr hat die Politik repräsentativer Volksvertreter zu katastrophalen Problemen geführt, am deutlichsten zu sehen am Klimawandel, der die Erde in einem immer noch unvorstellbaren Maße verändern wird, ohne dass es dafür jemals ein demokratisches Mandat gab.
Der Podcast "?Macht:Los!" wird diesen grundlegenden Problemen nachgehen und diskutieren, wie ihnen demokratisch zu begegnen ist. Dabei wird Timo Rieg stets "aleatorische Demokratie" ins Rennen schicken, die Auslosung statt Wahl unserer Volksvertreter.

von und mit Timo Rieg

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