?Macht:Los! (machtlos)

?Macht:Los! (machtlos)

Politikreformen

Wolfgang Schäuble erhält die Empfehlungen des Bürgerrats Demokratie

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Die Beratungsergebnisse des "Bürgerrats Demokratie" wurden am 15. November 2019 an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, Vertreter aller Fraktionen des Bundestags und die Öffentlichkeit übergeben.
Diese Ausgabe von ?Macht:Los! stellt die wichtigsten Redebeiträge und Auszüge der Diskussion mit Politikern vor. Außerdem gibt es ein Interview mit Dr. Christine von Blanckenburg, die den Bürgerrat für das nexus Institut organisiert und zusammen mit Jacob Birkenhäger von IFOK moderiert hat.
Inhalt mit ungefährer Positionsangabe:
Rede von Hans Schöpflin, Schöflin-Stiftung (Mit-Initiator und Mit-Finanzier), ab 4:20
Rede von Dr. Wolfgang Schäuble, Bundestagspräsident, ab 11:30
Gespräch mit fünf Vertretern des Bürgerrats Demokratie: Martin Coordes, Dorothea Grünewald, Marvin Lenk, Theresa Mießlang, Tala Ziad, ab 26:30
Ausschnitte der Diskussion mit Politikern: Dr. Anna Christmann (Grüne), Thorsten Frei (CDU), Dr. Roland Hartwig (AfD), Helge Lindh (SPD), Friedrich Straetmanns (Die Linke), Stephan Thomae (FDP), ab 42:00
Interview mit Dr. Christine von Blanckenburg, nexus, vom 28. September 2019 in Leipzig, ab 62:30
Gespräch mit Prof. Hans Lietzmann (Uni Wuppertal) und Prof. Brigitte Geißel (Uni Frankfurt am Main), ab 86:30

Shownotes/ Links
Einen vollständigen Mitschnitt der Veranstaltung in Berlin vom 15. November 2019 gibt es hier (ca. 2 Stunden und 22 Minuten):
https://soundcloud.com/user-755126245/ubergabe-des-burgergutachtens-demokratie-an-bundestagsprasdient-schauble
Infos zum Bürgerrat Demokratie:
https://www.buergerrat.de/
Mehr zur "aleatorischen Demokratie", also der Beratung politischer Themen durch ausgeloste Stellvertreter:
http://www.aleatorische-demokratie.de/
?Macht:Los! Folge 7 mit dem ersten Teil vom "Bürgerrat Demokratie":
http://www.aleatorische-demokratie.de/machtlos-podcast-buergerrat-demokratie-teil-1-mit-rachael-walch-guenther-beckstein/

Rede von Günther Beckstein am 15. November 2019 (die in dieser Podcast-Folge leider fehlt): https://soundcloud.com/user-755126245/rede-gunther-beckstein-anlasslich-der-ubergabe-des-burgergutachtens-zu-mehr-demokratie

Und natürlich: Das Buch zum Thema
https://www.amazon.de/Demokratie-f%C3%BCr-Deutschland-Timo-Rieg/dp/3938081813/

Bürgerrat Demokratie stellt Ergebnisse vor

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Aleatorische Demokratie hat in diesem Jahr in Deutschland ein ganz besonderes Experiment erlebt: den "Bürgerrat Demokratie", eine per Los aus der ganzen Republik zusammengestellte Versammlung, die über Reformen unseres politischen Systems nachgedacht und Empfehlungen für die Politik formuliert haben. Um diesen "Bürgerrat Demokratie" ging es bei "?Macht:Los!" schon häufiger, nun war ich bei den abschließenden Beratungen in Leipzig dabei und stelle die Arbeit und die Ergebnisse vor.

==== SHOWNOTES

Infos zum "Bürgerrat Demokratie" und weiterführende Links:
http://www.aleatorische-demokratie.de/planungszellen-fuer-demokratie/

Prof. David Farrell zum irischen Bürgerrat (Citizens' Assembly):
https://machtlos.podigee.io/2-citizens-assembly

Weitere Audio-Materialien zur Aleatorischen Demokratie bei Soundcloud
https://soundcloud.com/user-755126245

Dr. Christine von Blanckenburg von nexus, Moderatorin / Facilitator
https://www.nexusinstitut.de/ueber-uns/dr-christine-von-blanckenburg-3/

Jacob Birkenhäger von IFOK, Moderator / Facilitator
https://twitter.com/jbirkenhaeger?lang=de

Dr. Rachael Walsh
https://www.tcd.ie/research/profiles/?profile=walshr1

Susanne Saalfeld, Übersetzerin
https://www.saalfeld-sprachen-de.de/

Dr. Günther Beckstein, Vorsitzender des Bürgerrats
https://de.wikipedia.org/wiki/Günther_Beckstein

Längst nicht alle Kommunen haben die angefragten Adressen zur Verfügung gestellt:
https://www.buergerrat.de/aktuelles/frankfurter-bei-demokratie-ratlos/

Kurzbericht vom Bürgerrat Demokratie:
https://www.heise.de/tp/features/Buergerrat-Demokratie-Informieren-diskutieren-abstimmen-4545026.html

Alle Episoden von ?Macht:Los!
http://www.aleatorische-demokratie.de/machtlos/

Der erste ausgeloste Bürgerrat in Berlin

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Im Berliner Bezirk Tempelhof-Schöneberg hat Mitte August 2019 der erste ausgeloste Bürgerrat getagt, im Ortsteil Friedenau. Sechs weitere werden bis März 2020 folgen - ein großes Experiment zur Bürgerbeteiligung. In dieser Ausgabe von "?Macht:Los!" gibt es dazu ein Interview mit zwei der Initiatorinnen dieser BürgerInnenräte, Katharina Hübl und Lilo Cyruss, sowie einen kleinen Ausschnitt von der Ergebnispräsentation bei einem sehr gut besuchten "Bürgercafé".
Als Co-Moderator ist in dieser Ausgabe Dr. Ralf Grötker dabei, Journalist und Entwickler von Beteiligungsformaten. Am Ende gibt noch einen Kommentar von Ardalan Ibrahim, der begründet, warum auch rein beratende Gremien vielleicht "Bürgerparlament" heißen können - als Replik auf eine kritische Anmerkung in der vorherigen Folge von ?Macht:Los!

Shownotes

Alles zu den Bürger_innenräten in Berlin Tempelhof-Schöneberg gibt es unter
http://www.aleatorische-demokratie.de/buergerraete-berlin-tempelhof-schoeneberg/

Den kompletten Video-Kommentar von Ardalan Ibrahim zur Episode #5 von ?Macht:Los! gibt es zu sehen und zu hören unter
https://youtu.be/IX34snlj8AY

Dr. Ralf Grötker:
http://www.explorat.de/team/

Das Foto zeigt die beiden Gesprächspartnerinnen von der Friedenauer Gruppe "Nur Mut" Katharina Hübl und Lilo Cyrus.

Bürgerrat Demokratie | Bürger*innenräte in Berlin Tempelhof-Schöneberg

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Was sind ausgeloste Bürgerversammlungen? Bisher jedenfalls keine "Bürgerparlamente". Timo Rieg berichtet in dieser Ausgabe des kleinen Podcasts zur Demokratiereform von zwei aktuellen aleatorischen Bürgerversammlungen.
a) Bürgerrat Demokratie (um den es auch in Ausgabe #4 schon ging). Das Projekt wird gemeinsam finanziert von der Schöpflin-Stiftung und dem Verein "Mehr Demokratie".
b) Bürger*innenräte in allen Ortsteilen von Berlin Tempelhof-Schöneberg.
Über dieses ganz neue Projekt hat Timo Rieg mit Daniel Oppold vom IASS (Institute For Advanced Sustainability Studies e.V. ) gesprochen. Vorbild sind die Bürgerräte im österreichischen Vorarlberg.
In der nächsten Ausgabe von "?Macht:Los!" gibt es ein Gespräch mit zwei Vertreterinnen von "Nur Mut", auf deren Engagement die Bürger*innenräte in Berlin zurückgehen.

Links:
Sammlung Bürgerrats-Initiativen und -Projekten unter
www.aleatorische-demokratie.de

IASS
https://www.iass-potsdam.de/de/forschung/ko-kreation-und-zeitgemaesse-politikberatung

Bürgerräte Berlin Friedenau
https://nur-mut.org/?page_id=22

Bundesweiter "Bürgerrat Demokratie"
http://www.aleatorische-demokratie.de/planungszellen-fuer-demokratie/

Newsletter zum Thema ausgeloste Bürgerversammlungen
http://www.aleatorische-demokratie.de/newsletter-2/

Grand Débat in Frankreich und Bürgerrat Demokratie in Deutschland

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Das Projekt "Bürgerrat Demokratie" hat mit den ersten Regionalkonferenzen begonnen. Interessierte Bürger diskutieren untereinander und mit Politikern über Stärken und Schwächen unseres Demokratie-Systems. Diese Regionalkonferenzen setzen die Themen für den im September 2019 tagenden Bürgerrat, dessen 160 Mitglieder per Los bestimmt werden. Timo Rieg war bei der Auftaktveranstaltung in Erfurt dabei - und hat dort u.a. das Grußwort von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow eingefangen.
Zuvor berichtet ausführlich Dr. Antoine Vergne (Foto) von einem viel größeren Projekt aus Frankreich. Dort hat sich Staatspräsident Emmanuel Macron aufgrund der "Gelbwesten-Proteste" der bisher größten Bürgerbeteiligung in Europa gestellt - ein Modul dabei waren ausgeloste Bürgerkonferenzen. Dr. Vergne ist Director Of Strategic Partnerships bei Missions Publiques und war an der Organisation der "Grand Débat" beteiligt.
Am Ende dieser Ausgabe geht es noch kurz um die Diskussionskultur im Internet - als Beispiel, wie wenig lösungsorientiert viele Debatten verlaufen, wenn sie nicht gut gemanagt werden.

Shownotes (Links):

Antoine Vergne bei Missions Publiques
https://missionspubliques.org/en/about-us/

Zum Ablauf der Grand Débat in Frankreich (Schaubild)
https://granddebat.fr/media/default/0001/01/d1b3d5930d07405e87e7789750ee3850faff3de4.jpeg

Bürgerrat Demokratie
https://www.buergerrat.de/

Kommentar zur demokratischen Legitimation der Tabaksteuer
https://www.deutschlandfunkkultur.de/der-willkuerliche-umgang-mit-rauchern-schafft-die.1005.de.html?dram:article_id=451207

Diskussion zu diesem Radio-Beitrag auf Facebook:
https://www.facebook.com/DLFKultur/posts/2514092851935641?__xts__%5B0%5D=68.ARCcTFShVXaSaziiezQjesQa6Cn9IollY7nYZcDceYYfRz-MCjTaYX4S3Trgy39imS-zfxw-d6PDHq2f8mfWzBtWKnpg1ZE9wGWs2btPHGAeU5wsmvrZnImCQhw-8rLKI0rXLgZe306Ii_c3TYdjJm3a_DqC0Qg5mxLq5Wv0Xiq8npAJoVburiOZOfJ_u22E_cD8k2a_0Yd_vVfI52tS5e6JPUJYj6HbVbRf0LLOAPiZW73z4dZcO3_KCgZIiY6y_UY2pZITzop6dsNwpgF9xrTCidOsr0ohue546Fei56AOAHbQndXvSDmvRm8I_Fs2IVNvZtHfMAgr4Aj20j72D7dH-A&__tn__=-R

Mehr zum Grundsatzthema "Aleatorische Demokratie"
http://www.aleatorische-Demokratie.de

Das Titelfoto stammt von Jess Grinneiser

Wie demokratisch sind Petitionen?

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War eine Petition vor wenigen Jahren noch eine persönliche Bittschrift an die Herrschenden, so ist sie heute vor allem ein Instrument digitaler Massenkundgebung: Tausende oder Hunderttausende unterschreiben Online-Petitionen für und gegen alles Mögliche, in unseren Mail-Postfächern sammeln sich die Aufrufe, irgendein Anliegen per Klick zu unterstützen.
Sind Petitionen ein geeignetes Instrument politischer Willensbildung? Und wie demokratisch ist es, wenn eine Gruppe lautstark dieses oder jenes fordert und Politik oder Verwaltung unter Druck setzt?

In dieser Ausgabe von "?Macht:Los!" diskutiert Timo Rieg mit dem Gründer und Geschäftsführer der Petitions-Plattform "openPetition.de", Jörg Mitzlaff.

Shownoetes/ Links auch unter:
http://www.aleatorische-demokratie.de/machtlos/

Die irische Citizens Assembly als Vorbild für Deutschland und die Welt?

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In der zweiten Ausgabe von "?Macht:Los!", dem Podcast zur aleatorischen Demokratie, gibt es einen 15-minütigen Vortrag von Prof. David Farrell (Foto) aus Dublin, der als Politikwissenschaftler maßgeblich an der Entstehung der irischen Citizens Assembly beteiligt war. Er hat seine Erfahrungen kürzlich bei der Jahrestagung der "Allianz Vielfältige Demokratie" vorgestellt. Dort sprach auch Staatsrätin Gisela Erler, in Baden-Württemberg zuständig für Bürgerbeteiligung und sehr offen für ausgeloste Bürgerversammlungen - solange sie nur beratend tätig werden.
Außerdem hat sich Ardalan Ibrahim mit einem Video-Rant zum Streitgespräch der ersten Ausgabe gemeldet, der Text ist leicht gekürzt ebenfalls enthalten.
Moderator Timo Rieg ordnet die Citizens Assembly ein und echauffiert sich kurz über das deutsche Brexit-Bashing, in dem er vor allem eine Missachtung demokratischer Entscheidungen sieht.

Ausgeloste Bürgerversammlungen - Nicht nur zur Beratung?

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In der ersten Ausgabe von "?Macht:Los!" diskutiert Timo Rieg mit Jörg Sommer, Direktor des Berlin Instituts für Partizipation (BIPar). Einig sind sich beide, dass man Politik nicht alleine den Politikern überlassen dürfe. Rieg will über alle große Sachfragen ausgeloste Bürgerparlamente beraten und am besten auch direkt entscheiden lassen. Sommer sieht in solchen Ideen eine Delegitimierung des demokratischen Systems.

Über diesen Podcast

Über Reformen unserer Demokratie wird an vielen Ecken und Enden diskutiert, die amtierende Regierung hat die Notwendigkeit sogar in ihrem Koalitionsvertrag bekannt. Dabei dreht sich vieles um sogenannte "Bürgerbeteiligung", was oft unverbindliche Tobewiesen für Wutbürger und Verdienstorden für brave Lehrer meint.
Dabei brauchen wir keine Kosmetik am System, keine vertrauensbildenden Maßnahmen, sondern einige grundlegende Entscheidungen, zu denen Parteipolitiker weder fähig noch willig sind. Vielmehr hat die Politik repräsentativer Volksvertreter zu katastrophalen Problemen geführt, am deutlichsten zu sehen am Klimawandel, der die Erde in einem immer noch unvorstellbaren Maße verändern wird, ohne dass es dafür jemals ein demokratisches Mandat gab.
Der Podcast "?Macht:Los!" wird diesen grundlegenden Problemen nachgehen und diskutieren, wie ihnen demokratisch zu begegnen ist. Dabei wird Timo Rieg stets "aleatorische Demokratie" ins Rennen schicken, die Auslosung statt Wahl unserer Volksvertreter.

von und mit Timo Rieg

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