?Macht:Los! (machtlos)

?Macht:Los! (machtlos)

Politikreformen

Transcript

Zurück zur Episode

00:00:00: Google Montag guten Abend sausen hallo hier ist machtlos der kleine Podcast zur aleatorische Demokratie,

00:00:06: der Ausgabepreis und es geht noch einmal um den Bürgerrat Demokratie das ist dieses.

00:00:11: Gremium von 160 ausgelösten BürgerInnen Bürgern gewesen die vier Tage lang beraten haben über wieso hieß Reform unserer bewährten parlamentarischen Demokratie also wie kann man das Ganze durch mehr Bürgerbeteiligung,

00:00:25: und vielleicht auch durch direkte Demokratie ergänzen die Ergebnisse habe ich ja bereits in der letzten Ausgabe schon vorgestellt und nun fand am 15. November die offizielle Übergabe statt also das heißt die Ergebnisse war noch mal zu einem,

00:00:38: schönen bürgergutachten aufbereitet,

00:00:40: und diese sind eben diese Ergebnisse sind da der Öffentlichkeit vorgestellt worden konkret hat sie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble entgegengenommen und auch Vertreter aller Fraktionen des Deutschen Bundestags,

00:00:52: die Veranstaltung gegen etwa zweieinhalb Stunden ich bringe jetzt hier im Podcast nur Auszüge davon und die stelle ich auch noch in eine andere Reihenfolge.

00:01:00: Nehme ich so wie ich mir das für sinnvoll erachte sodass Führer die dann sagen das kenne ich schon oder dass das interessiert mich nicht mehr dann auch eher abschalten können Verdi gesamt,

00:01:10: Veranstaltung einfach würden möchte ohne Kommentierung von mir und mit den kleinen Pausen eben zwischendrin wann der findet einen kompletten Mitschnitt,

00:01:19: auf Soundcloud den habe ich noch am gleichen Abend hochgeladen verlinke ich in den Shownotes.

00:01:25: In Reihenfolge der beginnen mit der Rede von Hans Schöpflin der eben von der schöpflin-stiftung kommt die ganz wesentlich dieses Projekt mit initiiert hat und auch mit finanziert hat,

00:01:36: danach kommt die Rede von Wolfgang Schäuble nicht um jetzt hier wieder Politikern zu huldigen sondern weil sie zum einen wirklich interessant ist und zum anderen war natürlich,

00:01:46: ganz objektiv davon ziemlich viel abhängt nämlich wie schätzt der Bundestagspräsident jedes Engagement der Bürger ein und wie ernst zu nehmen ist das was die in einem Gutachten vorgestellt haben,

00:01:57: danach folgt ein kurzes Gespräch mit fünf Vertretern dieses Bürgerrat das Mitglieder eines Bürgerrats

00:02:04: Martin Cordes Dorothea Grünewald Marvin Lenk Teresa mißlang und talentiert,

00:02:10: und dann kommt ein Auszüge ich nur kleiner aus zu also immer nur so einzelne Statements bringe ich da er aus der Diskussion mit den

00:02:19: Politiker mit Vertretern der Fraktion des Bundestags das waren Anna Christmann für die Grünen Thorsten frei für CDU CSU Fraktion

00:02:27: Roland Hartwig für die AFD Helge Lindh für die SPD und Friedrich straetmanns von der Linken und Stephan Thome für die FDP.

00:02:37: Danach kommt von der machen wir jetzt so zum Seitensprung das angekündigte Interview mit Doktor Christine von Blankenburg von Nexus Institut sie war ja,

00:02:47: also TAG federführend für das Nexus Institut in dem Projekt und hat eben das ganze auch mit moderiert ist also so Cent Frontfrau hier gewesen.

00:02:57: Das Gespräch mit ihr fand statt am letzten Tag des Bürgerrats in Leipzig aber noch vor der Abstimmung der Endergebnisse das heißt wir konnten noch nicht darüber sprechen was sozusagen die Bürger da am Ende entscheiden sondern einfach nur wie ist der Prozess bis dahin gelaufen,

00:03:12: ich finds trotzdem noch interessant und danach kommt ihr der zeitliche Sprung jetzt zu der Veranstaltung am 15. November,

00:03:19: folgt noch ein kurzes Gespräch dass du auch offen auf dem Podium eben fahren mit Professor Hans lietzmann und Frau Professorin Brigitte Geißel lietzmann von der Uni Wuppertal und Geisel von der Uni Frankfurt,

00:03:31: hören Frau Geisel hat das ganze Verfahren evaluiert das so sozialwissenschaftlich kritisch begutachtet begleitet da liegt mir jetzt noch nicht der schriftliche,

00:03:41: Text vor das wird interessant zu sein dann noch mal zu gucken was in die Thai vielleicht doch irgendwo zu kritisieren ist und Hans lietzmann war im wissenschaftlichen Beirat der.

00:03:51: Leitet er die Forschungsstelle die einst Peter die neben der Erfinder der planungszelle gegründet hat.

00:03:58: Ja das ist das Programm für heute von mir gibt's da gar nicht viel ich sag immer nur noch mal kurz welcher Schnitzel kommt und wie gesagt bei der Politiker Diskussion erlaube ich mir ein paar,

00:04:07: Anmerkungen einzufügen so viel Spaß,

00:04:10: Mit dem Tag der Demokratie oder den Ausschnitten von diesem Tag der Demokratie am 15. November 2019 in Berlin,

00:04:28: vielen Dank liebe Bürgerinnen und Bürger liebe Gäste sehr geehrter Herr Bundestagspräsident Pferde Abgeordnete.

00:04:39: Habe ich heiße Sie heute herzlich willkommen auf den heutigen Tag haben wir sehr lange hingearbeitet.

00:04:47: Vor über zwei Jahren haben wir in der schöpflin-stiftung begonnen zusammen mit unserem Partnerin mehr Demokratie den Bürgerrat Demokratie auf dem Weg zu bringen.

00:04:58: Und heute stehen wir endlich hier.

00:05:00: P22 exzellenten Empfehlung des Bürgerrats Demokratie im Gepäck der öffentliche Zuspruch und die Qualität der Arbeit des Bürgerrats haben unsere hohen Erwartungen übertroffen.

00:05:16: Es ist gelungen einen Ort zu schaffen indem alle Stimmen miteinander ins Gespräch kommen.

00:05:24: Indem es möglich ist eine eigene Meinung zu entwickeln.

00:05:29: Zuhören statt drauf hauen nachdenken statt laut werden diskutieren statt vorwerfen.

00:05:40: Ein solcher Ort der Begegnung und des politischen Dialogs ist seltener geworden in der heutigen Zeit und kostbar.

00:05:49: Sorgen wir gemeinsam dafür dass dieses Modell Schule macht.

00:06:04: In der schöpflin-stiftung im engagieren wir uns für ein selbstbestimmtes Leben der jungen und kommenden Generationen.

00:06:12: Doch Schatzi alles Risiko Risikokapital ermöglichen wir Experimente und stärken ihre zivilgesellschaftliche Verbreitung.

00:06:22: Wir sind klein und angehen.

00:06:25: Können Neues ausprobieren und da laufen ist uns durchaus auch einmal zu scheitern und aus Fehlern zu lernen.

00:06:35: Wir setzen uns ein für kritische Bewusstseinsbildung eine lebendige Demokratie.

00:06:41: Und eine vielfältige Gesellschaft und dies an unserem Gründungsort in Lörrach und europaweit.

00:06:49: Unser Engagement für den Bürgerrat Demokratie ist ein Experiment in diesem Geiste.

00:06:55: Der Bürgerrat Demokratie ist ein für uns in dieser Hinsicht typisches.

00:07:00: Für viele Stiftungen in Deutschland jedoch leider noch eher exotisches Engagement.

00:07:08: Wir hoffen dass wir gemeinsam mit der Stiftung Mercator ich darf.

00:07:15: Herrn Kneipe Grüßen auch in dieser Hinsicht ein Zeichen setzen können zu mehr Risiko und Innovationsbereitschaft von deutschen Stiftungen.

00:07:27: Wir konnten vor zwei Jahren noch nicht wissen wie groß das gesellschaftliche Momentum für eine Bürgerbeteiligung nach dem Losverfahren sein würde.

00:07:36: Wir konnten nicht wissen ob unser Modell funktioniert.

00:07:40: Doch das hat es und wie das verdanken wir vor allem dem unermüdlichen Engagement und der Großen Professionalität von mehr Demokratie.

00:07:51: Und den durchführenden Instituten ifak und Nexus.

00:07:55: Diesen Partnern möchte ich an dieser Stelle ganz herzlich zu ihrer großartigen Arbeit gratulieren.

00:08:13: Wir haben vorgelegt nun ist die Politik dran.

00:08:20: In Ländern wie Belgien England und Frankreich werden aktuell bürgerräte zu wichtigen gesellschaftlichen Themen von den Regierung beauftragt.

00:08:29: Es ist unserer Wartung dass diese Vorbilder gemeinsam mit unserem eigenen starken Praxisbeispiel endlich dazu führen.

00:08:38: Das auf die politische Entscheidungen politischen Entscheide Rennen und Entscheider in Deutschland dieses Instrument für ihre Arbeit einsetzen.

00:08:47: Zu Fragen der Rentenpolitik zum Pflegenotstand oder zur klimatop Klimapolitik z.b.

00:09:02: Bürgerrats Demokratie waren wir gemeinsam mit mehr Demokratie Auftraggeber Rinnen des Bürgerrats,

00:09:10: und haben die Finanzierung komplett aus der Zivilgesellschaft heraus gestemmt,

00:09:15: in Zukunft muss und ich sage muss die Politik diese diese Verantwortung selbst übernehmen.

00:09:31: Wir haben der Presse entnommen dass das Umweltministerium laut Bundesrechnungshof in den letzten Jahre Jahren.

00:09:42: Sie werden staunen mehr als eine halbe Milliarde Euro für Beratung ausgegeben hat.

00:09:49: In solchen Haushalten sollte genug Platz sein um auch die Beratung durch die Bürgerinnen und Bürger regelmäßig einzuholen

00:09:57: aber eins nach dem anderen.

00:10:13: Es ist nur erst einmal von immenser Wichtigkeit dass die abarbeiten Empfehlung des Bürgerrats Demokratie nicht in der Schublade landen.

00:10:23: Bürgerbeteiligung die sich nicht im politisches Handeln umsetzt erhöht den Frust.

00:10:30: Bürgerbeteiligung die ernst genommen wird belebt die Demokratie.

00:10:36: Der heutige Tag ich darf ja einen anfangen und wir freuen uns dass heute zahlreiche Menschen aus der Politik hier sind.

00:10:43: Empfehlungen des Bürgerrats Stärken ihrer Arbeit den Rücken.

00:10:49: Nehmen Sie den Rat der 160 Bürgerinnen und Bürger an,

00:10:54: und machen Sie zukunftsfähige Politik daran vielen Dank,

00:11:07: das war die Rede von Hans Schöpflin und nun folgt Wolfgang Schäuble dem vom zeitlichen Ablauf her kurz vor eben das bürgergutachten übergeben worden war.

00:11:18: Vielen Dank Herr Präsident sie haben das Wort.

00:11:34: Ja vielen Dank meine Sylvia Damen turn ich muss zunächst einmal.

00:11:40: Fertig Demokratie lebt vom Widerspruch als ich muss ich zu nächste mal sagen was ich nicht bin ich bin nicht die Koalition.

00:11:50: Ich habe einen Koalitionsvertrag nicht mitgewirkt an diesem nicht früher schon aber man wird älter.

00:11:59: Ich habe es nicht immer vermisst II du mir eigentlich ich bin auch nicht der Herr des Bundestags Gott sei Dank.

00:12:09: Da wird nämlich keine Demokratie es wäre zwar alles besser aber sehr gerne geben wir gerade eh nur nicht III was ich sagen möchte.

00:12:20: Also ich muss auch noch hinzufügen Günther Beckstein war nicht immer so ein netter Mensch als Ministerpräsident GX.

00:12:33: Aber ich habe den Assi Bundesinnenminister erleben mit dabei ich Bundesinnenminister und ich kann Ihnen sagen Fegefeuer habe ich schon hinter mir nicht.

00:12:45: Aber wenn ich nicht der Herr des Bundestages bin ich das entscheidende die der Bundestag.

00:12:51: Sind die Abgeordneten und natürlich ist es am Ende die Mehrheit der Abgeordneten sich irgendwie durch Fraktion und Koalition bildet und Form.

00:13:02: Und dir entscheiden auch deswegen habe ich im Übrigen schon am Montagabend da hatte ich gerade zufällig.

00:13:09: Die Parlamentarischen Geschäftsführer aller Fraktionen eingeladen habe ich denen gesagt guckt euch das an was wir da mit dem Bürgerrat Demokratie am Freitag haben werden.

00:13:20: Rate dringend.

00:13:23: Dass wir das in unsere Überlegungen unabhängig operiert Koalition oder Opposition sind miteinbeziehen den einzig zwar wir haben 70 Jahre Grundgesetz gerade gefeiert mit gutem Grund.

00:13:35: Manchmal.

00:13:37: Wissen wir ja gar nicht mehr wie gut sonst geht im Vergleich zu anderen Teilen der Welt und zu früheren Zeiten,

00:13:51: das haben die beiden Professoren gesagt oder einer von beiden ich weiß es nicht mehr was die Frau Geisel oder was daher.

00:13:57: Hitzemann Litzmann es ist eben immer so in der Geschichte von Institution.

00:14:05: Logisch an die katholische Kirche bevor der stand deswegen darf ich sagen ecclesias super sympa reformanda.

00:14:13: Man muss immer weitermachen weil es sonst durch Zeitablauf wird es müde und erschöpft sich auch irgendwo.

00:14:22: Und deswegen müssen wir darauf achten dass unsere wunderbare rechtsstaatliche Demokratie.

00:14:29: Nicht durch Ermüdung an Wirkungskraft verliert und jetzt gleich zu den Kollegen der Opposition ist kann ich nur an der Koalition liegen.

00:14:39: Dass wir dieses Problem überall im Westen haben.

00:14:43: Überall wo in Europa und in Nordamerika unsere westliche Demokratie so wie sie auf der große Historiker Winkler definiert hat.

00:14:52: Der Rudi auch auf den beiden großen Revolution am Ende des 18 Jahrhunderts erst in den USA und dann in Frankreich.

00:15:00: Oder überall da ist dieses Modell von Freiheit Demokratie recht.

00:15:08: Brüderlichkeit dazu sozialem Zusammenhalt ökologische Nachhaltigkeit was heute durch den technischen Fortschritt,

00:15:14: ganz sicher in der Verantwortung auch der künftige Generation und nicht nur in dem indoor Generation mit den Ausgleich zwischen den Reichen den Glücklichen und den,

00:15:24: alle den materiell begüterten und den anderen zu tun hat das ist unser westliches Modell.

00:15:31: Und überall erfährt es eine abnehmende Bindekraft.

00:15:39: Und deswegen müssen wir neue Dinge bei Abo-Modell zu stärken und da ist der Bürgerrat und das was sie erprobt haben und so ein wirklich interessantes.

00:15:49: Interesse ein wirklich wichtiger Ansatz und deswegen dem Felixsee oder dass wir im Bundestag uns damit beschäftigen.

00:15:58: Oder versuchen es umzusetzen hat der Haushalt für 20/20 ist nun gerade die Bereinigungssitzung gewesen gestern Nacht ich weiß nicht was die da noch gemacht haben sonst wären wir sehen uns aber auch nur die zweite Frage im übrigen Welt.

00:16:11: Du hast das so dein Freistaat Bayern gelobt also Baden-Württemberg ist auch nicht schlecht und wir haben immerhin die Frau Erler der ja die haben übrigens schon unter einer.

00:16:23: Grün-roten Landesregierung jetzt habe ich eine grün schwarze weiß auch nicht gut ist und andersrum wäre es besser aber okay aber immerhin besser als Grün-Rot ne aber Spaß beiseite.

00:16:35: In in in Baden wir haben uns mehrfach darüber nicht nur ausgetauscht und dann gesprochen was kann man tun und wie wo kann man anregen machen um unsere freiheitliche rechtsseitige Demokratie,

00:16:48: zukunftsfähig zu halten denn die geht nicht.

00:16:52: Wenn die Beute wenn sie nicht von den Bürgern getragen wird deswegen hat mir übrigens die Formulierung auch nicht gefallen da weil ich dann höre ja wir müssen die Politik näher an die Bürger bringen.

00:17:06: Flechtring auf die Bürgernähe zur Politik oder vielleicht verstehen wir auch Politik in dem Sinne dass diejenigen die im Bürgerrat da jetzt.

00:17:17: Pulver wo man noch sieht wenn man sich bisschen intensiver beschäftigt Dinge werden komplizierter kann man findet dann noch den man wenn man später noch.

00:17:27: Die Notwendigkeit auch von Kompromiss zu mein mein Konsens zu erzählen aber das waren alles Politiker die 160 Leute denn dass sich Politik in ich bin nicht Politiker und sie Bürger ich bin genauso Bürgerwiese.

00:17:43: Und deswegen fängt Demokratie schon damit an das war auch das immer wieder klar machen wir sind alle Boutique Günther Beckstein hat es richtig formuliert.

00:17:51: Von den professionellen Politik angesprochen die Haftzeit das hauptberuflich macht nicht alle können Politik auf Zeit dauerhaft hauptberuflich machen sonst einer muss ja ab und zu mal schaffen was mit uns Herr Holznagel machen bitte ein Bund der Steuerzahler.

00:18:06: Aber Spaß beiseite ich habe oft nicht mit der Frage beschäftigt.

00:18:13: Warum die Piratenpartei dia mal 678 jahreshits RAM ähnlichen Ansatz.

00:18:23: Fand ich so vertreten hat indem sie gesagt hat na ja ich bin ja die Zettel Immigrant schlecht integriert aber die jüngeren Generation.

00:18:34: Die leben ja da das Netz bietet ja die Möglichkeit war alles informiert zu sein theoretisch.

00:18:45: Die Auswahl von Informationen wird damit umso schwieriger wenn auch Aufmerksamkeit ein knappes Gut ist.

00:18:51: Und man kann so war der Ansatz ja Piratenpartei wenn ich es richtig verstanden habe über jede Frage ständig Abstände doch alles prima.

00:19:03: Es ist zu besichtigen im Berliner abgeholt ich verrate ein Geheimnis ist die Piratenpartei noch vertreten.

00:19:12: Die waren vor einigen Jahren NRW und wo sonst überall im Lande oder mich sein es hat so nicht und es funktioniert so nicht.

00:19:22: Und deswegen ist der Ansatz eine vertiefte Diskussion durch zufällig ausgewählte Burger Belgien das beste Beispiel ist.

00:19:31: Wenn die Belgier irgendwann mal noch eine regierungsfähige Mehrheit bilden dann werde ich noch mehr überzeugt sein aber Irland ist ein gutes Beispiel.

00:19:38: Irland ist ein richtig gutes bei ich habe mit dir auch angeschaut haben wir in Finnland angesagt wir brauchen um unsere parlamentarische Demokratie von der ich glaube dass sie das beste Modell ist.

00:19:49: Zukunftsfähig zu machen brauchen wir zusätzliche und neue Formen und deswegen,

00:19:53: rate ich dringend den Fraktionen und den Abgrund des Bundestages mir selber also auf bin einer von 709.

00:20:01: Dass wir uns dieser fragen ernsthaft annehmen das umsetzen und das ist auch gar nicht nur der Regierung überlassen sie hat so viel,

00:20:08: sonst zu tun und außerdem ist es dann sofort in den Kampf zwischen Mehrheit und Minderheit alle wollen wir Mehrheit sein wenn man dran sehen wollen wir es bleiben wenn was nicht drin sind von Messwerten und er ist doch völlig klar das ist doch ganz in Ordnung.

00:20:22: Ich bin auch wieder Günther Beckstein weiß gegen Referenten er ein wenig skeptisch.

00:20:31: Auf Bundesebene obwohl ich.

00:20:36: Komm ja auch aus der Nähe von Rottweil nee das ist Rottweil schon mal der Behinderten daja und also in der Nachbarschaft zur Schweiz.

00:20:45: Und ich bin ein großer Bewunderer.

00:20:49: Der Schweiz in in in vielen eigenen in vielen Einzelheiten allerdings habe ich mich immer der Überzeugung dass das Schweizer Modell.

00:20:57: Nicht auf Europa übertragbar ist es geht nur in der besonderen Tradition und Struktur der Schweiz aber man kann in der Schweiz vieles davon lernen in der Mischung zwischen.

00:21:08: Timo institutionalisierter Demokratie und Bürgerbeteiligung und auch den Voraussetzungen die dazu erforderlich sind.

00:21:17: Ich habe meinen Kollegen oft gesagt wenn man einmal sicher einige Unterlagen für ein Schweizer Volksentscheid anschaut.

00:21:23: Wie die Fragestellung da die da alles abstimmungsflächen zugesandt wird hoch.

00:21:29: Hochqualifiziert unterbreitet wird dann ist es schon ein ein Musterbeispiel wie man es machen kann und machen muss jetzt Bürgerrat kann eine Zwischenstufe sein wenn Bürgerbegehren nur dazu führen dass immer die dagegen sind.

00:21:44: Das haben wir auch die Anleger Demokratie das stimmt das alles natürlich Kindertagesstätten jede Menge aber nicht in meiner Nachbarschaft.

00:21:55: Wir kriegen ja heute haben wir über Windräder diskutiert mit großer Leidenschaft im Bundesrat Abstandsgebot.

00:22:03: Ich weiß nicht ob die hier nicht nehme ich mit großer Inbrunst über den Peter Altmaier weil der gesagt hat 1000 Meter Abstand Gebot für Windkraftanlagen.

00:22:15: Wenn sie in 800 m Entfernung von Windkraftanlagen ja Haus hätten ob sie noch so wild auf den Peter Altmaier schimpfen würde lasse ich mal dahin gestellt wir haben jedenfalls in Baden-Württemberg dafür kann Kretschmann wenig.

00:22:30: Zu den Schwierigkeiten Windkrafträder noch genehmigt zu kriegen.

00:22:35: Und heute morgen habe ich gedacht ganz und ziemlich verehrte Kollegen Kollegen aber denkt er manchmal auch so wenn der wenn da gestritten wird.

00:22:43: Wir müssen ein bisschen aufpassen dass wir die menschlichen Anliegen Anlieger.

00:22:49: Nicht schlechter behandeln als irgendwelche seltenen Tierarten die uns dazu Hintern,

00:22:54: daran hindern eine Eisenbahnstrecke durch die Reihen Oberrheinebene gelegt zu bekommen dazu braucht man Menschen 40 Jahre aber wenn wir einen Bürgerrats,

00:23:06: vor ein Volksentscheid schalten.

00:23:09: Kann ich dir völlig andere Sache und deswegen würde ich voll unterstreichen was Günther Beckstein gesagt hat entweder.

00:23:19: Wenn da kein Bürgerentscheid machen dann wenigstens im Bürgerrat und Bänder Volksentscheide machen dann aber ein Bürgerrats vorgeschaltet um sicherzustellen dass mit,

00:23:32: hinreichender Kompetenz dann nach dem Zufallsprinzip entschieden werden wird.

00:23:39: Und dann mal da und dann sage ich Ihnen noch was natürlich hoffe ich.

00:23:48: Das viele von denen die sich künftigen Bürger retten wenn wir das auch noch,

00:23:54: institutionalisieren und wir werden darüber wird im Bundestag diskutiert und gestritten werden aber ich glaube schon dass sie da was in Bewegung kommt und wenn der Bundestagspräsident so schöne Reden hält,

00:24:04: dann hilft dir auch ein bisschen aber wenn das kommt dann hoffe ich auch das von dass wir von denjenigen.

00:24:15: Männern und Frauen Frauen und Männer die sich in Bürger reden beteiligen für zwei Wochenende.

00:24:23: Mehr Nachwuchs auch für das Engagement.

00:24:27: In anderen gesellschaftlichen Bereichen und nicht zuletzt in den politischen Parteien und am Ende auch in Parlamenten auf allen Ebenen bringen wenn wir heute Mühe haben.

00:24:39: Auch nur genügend Kandidaten für UPS und Gemeinderäte Brandenburg war die Kommunalwahl im Mai zu finden.

00:24:50: Dann wissen wir dass Demokratie ohne Demokratie ohne Demokraten schon einmal schief gegangen ist und deswegen finde ich.

00:24:58: Tolle Initiative ich danke denen die die Initiative ergriffen habe ich danke denen die sie unterstützen danke den beiden.

00:25:05: Schiftung kein Wunder ist ja richtig pflegen ist auch aus der Ecke da auch ganz die haben sogar die hat er einfach schweizerdeutschen Akzent ne.

00:25:15: Ja der schwäbische Dialekt hat heute im Bundestag auch schon eine strittige eine strittige Bedeutung gehabt das will jetzt aber nicht vertiefen da deswegen herzlichen Dank.

00:25:26: Und ich sage ihn einfach zu ich bin nicht in allem sicher ob es euch so so 100-prozentig sich verbindlich und verallgemeinert das ist ja eine ganz andere Frage aber der Ansatz ist richtig und notwendig ist er auf jeden Fall.

00:25:39: Denn wenn wir mit immer geringerer Beteiligung und einer wachsen sind Luft die Politiker fühlen sich nicht mehr verstanden.

00:25:49: Viele sich auch ungerecht an der Kritik z.b. leerer Plenarsaal ja wir dürften alle nicht hier sein,

00:25:55: Einspänner aber oder wäre ich höre schon wieder aufgehen Bundestag dann gehen wir uns spreche verspreche Ihnen dass ich im Rahmen meiner,

00:26:04: begrenzten Möglichkeiten mich dafür einsetzen dass wir die Chance für eine Stabilisierung unserer Demokratie.

00:26:12: Tageslicht Nutzen herzlichen Dank.

00:26:15: Music.

00:26:35: Nun hören wir das Gespräch mit den fünf bürgerei.

00:26:38: Meine sehr verehrten Damen und Herren es wird Zeit dass wir uns jetzt auch mal damit beschäftigen was steht eigentlich im bürgergutachten was sind Eifel zentralen Empfehlung,

00:26:47: und die zentralen Akteure auf die Bühne zu bieten die können wir es nicht alle hierher Betten aber 5 mm und Rechte haben sind Hallows auch ausgewählt worden hier das Bergergut 48 stellen und deswegen bitte ich jetzt.

00:27:02: Hades Frau Grünewald Lenkgummis lange und raus jetzt hier nach oben.

00:27:11: Music.

00:27:17: Grünewald was ist das für ein Gefühl,

00:27:24: wenn ein Brief Platz den Briefkasten ist und sie sind eine ausgelöste Bürgerinnen und da 82000000 die eingeladen ist am Bürgerrats Demokratie teilzunehmen die haben im Film eben gesehen,

00:27:35: sie fahren nach Leipzig sie sind eine von 160 Bürgerinnen und Bürgern die dann Empfehlungen entwickeln für 82 Millionen Deutsche was für ein Gefühl war das.

00:27:47: Kommt das jetzt ja und ich muss gestehen ich war zunächst außergewöhnlich überrascht und mein erster Impuls war ist das überhaupt seriös.

00:27:57: Nachdem das klar war,

00:28:00: habe ich mich habe ich selbstverständlich die Einladung angenommen aus zwei Gründen das war eigentlich habe ich es als eine staatsbürgerliche Pflicht empfunden aber auch aus einer großen Portion Neugier ich wusste nicht was auf mich zukommt,

00:28:14: und bin zweimal nach Leipzig gefahren mit einem sehr sehr großen Gewinn der war bestand in zweierlei Hinsicht einmal Inhalt.

00:28:22: Es war so dass ganz viele sehr ernsthafte.

00:28:27: Enorm kompetente und auch konzentrierte Menschen zu vier Tage zusammen gesessen haben und wirklich sich ausgetauscht haben auf einem Sauce respektvollen und toleranten Niveau das hatte ich.

00:28:39: Ich hatte wenig erwartet aber das auf keinen Fall II,

00:28:45: es war menschlich so bereichernd weil ich muss dazu sagen ich komme aus einem kleinen Ort bei Rottweil das ist im Südwesten der Bundesrepublik und da ist Berlin und Leipzig wirklich sehr weit und ich habe viele Menschen aus der,

00:29:00: den aus den neuen Bundesländern kennengelernt außergewöhnlich sympathisch außergewöhnlich aufgeschlossen und habe gute Gespräche geführt das hat mich menschlich wirklich weiter gebracht und insofern war das für mich,

00:29:13: ein tolles Erlebnis und ich möchte ganz speziell.

00:29:16: Ihm die dir das initiiert haben dass wir nicht danken es war ein Gewinn.

00:29:28: Gehen wir mal weiter zu ihnen Herr lenkt,

00:29:31: sie hatten das Privileg teilzunehmen und viele in diesem Saal aber nicht die sind aber gespannt da drauf sie hat denn der Bürgerrat gearbeitet.

00:29:42: Ja der Bürgerrat tagt insgesamt 4 Tage aufgeteilt an zwei verschiedenen Wochenenden,

00:29:49: und an jedem Tag hatten wir mehrere Arbeitseinheiten also mehrere Themen die wir besprechen wollten dazu,

00:29:58: gab's dann auch zu jedem Thema Experten vor Ort die uns da entsprechend Briefen konnten die uns notwendige notwendige background Informationen geben konnten die dann,

00:30:09: Peter eben notwendig waren um das ganze zu besprechen und dann haben wir kleinen Gruppen gebildet Gruppen von 6 Uhr bis 7 Uhr,

00:30:18: Person die dann an dem kleinen Tisch sich über die Inhalte des jeweiligen Themas dann austauschen kann,

00:30:27: begleitet wurde das durch Moderatoren also an jeder Tischgruppe war auch immer ein Moderator vorhanden der dann dort sicher stellte das auch wirklich,

00:30:35: jeder Bürger zu Wort kommt dass jeder Bürger sich entsprechend einbringen konnte und,

00:30:42: am Ende haben wir daraus daneben Diesel 22 Empfehlungen,

00:30:49: gefunden die wir heute hier vorstellen und haben am letzten Tag unseres unserer Bürgerrats Veranstaltung dann auch noch mal gemeinsam über diese 22 Empfehlung abgestimmt,

00:31:02: die ja auch alle angenommen worden sind.

00:31:06: Vielen Dank Stichwort Empfehlungen,

00:31:14: bürgergutachten mit allen 22 Empfehlungen liegt später auch aus für Sie alle zum Mitnehmen zum in Ruhe noch mal vertiefen auch im Lichthof ich hatte schon drauf hingewiesen finden Sie alle Ergebnisse.

00:31:25: Jetzt aber dazu Ergebnissen Promis Langfinger und diese zentrale Frage braucht unsere repräsentative Demokratie die Ergänzung durch Bürgerbeteiligung oder und direkte Demokratie was hat der Bürgerrats dazu entschieden.

00:31:38: Also am meisten Zustimmung hat dabei die Kombination von Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie erhalten das heißt,

00:31:48: das ideale wäre eigentlich wenn and deliberative also beratender oder im fehlender Prozess vor einem Bürgerentscheid oder ein direktdemokratische Verfahren gestellt wird wie es z.b. interland auch der Pfeifer.

00:32:04: Dann ich will nämlich jetzt hier auf diese Seite sie wollen noch weitere zentrale,

00:32:17: Ergebnisse vorstellen zentral Empfehlung vorstellen Herr Cordes rasiert.

00:32:23: Kann ich an Zufalls los sie haben schon gehört zufällig ausgewählte Menschen aus ganz Deutschland sind zusammengekommen 160 Personen in Leipzig.

00:32:33: Wo hinter jedem von denen stand noch hunderttausend andere Bürger es ist nicht nur zwischen diese 160 ein Gemeinschaftsgefühl entstanden sondern auch in Verbindung zu dem Umfeld.

00:32:43: Ermöglicht eben das ganz normale Bürger über politische Themen dem diskutieren,

00:32:50: es entsteht Transparenz und Verständnis füreinander zwischen den Bürgern aber auch zu den politisch Verantwortlichen weil wir informations Beiträge erhalten haben und das Verständnis erhöht worden ist.

00:33:02: Konnten deutlich merken dass sich die Kluft zwischen Parlament Regierung und den Bürgern die jetzt da waren Bürgerinnen und Bürger dass sie das reduziert.

00:33:11: Und wir meinen auch dass durch diese politische Meinungsbildung entstehen neue Brücken aufeinander zuzugehen zwischen Regierenden und regierten.

00:33:29: Genau also wir empfehlen der Politik die Einführung von bundesweiten Volksentscheiden,

00:33:37: die auf Initiative diese seien außerdem auf Initiative der,

00:33:50: Bevölkerung möglich sein.

00:33:53: Und desweiteren empfehlen dir das vor Volksentscheiden sogenannte bürgerräte vorgeschaltet werden die das Thema diskutieren und die Fragen für diesen Volksentscheid vorbereiten.

00:34:12: Nach Schweizer Vorbild soll außerdem jede diese Entscheidungen und Gesetze auch wieder rückgängig gemacht werden können weil Situationen sich verändern und Politik flexibel sein muss,

00:34:30: um das gut möglich zu machen.

00:34:37: Um das möglich zu machen fordern wir die Schaffung einer staatlich finanzierten und politisch unabhängigen Stelle die Bürgerbeteiligung und direkt demokratische Verfahren koordiniert durchführt und dazu informiert,

00:34:52: die Säufer einem die Qualität von Bürgerbeteiligungen und Volksentscheiden sicherstellen,

00:35:05: und jedem Bürger und jeder Bürgerin die gleiche Chance geben daran teilzunehmen und sich ausgeglichen zu informieren.

00:35:14: Herr Cordes sie dürfen die letzte zentrale Empfehlung hier noch,

00:35:25: ja die letzte Empfehlung ist ein Lobbyregister aufzubauen.

00:35:30: Music.

00:35:37: Lass mich kurz aus nur einschieben 160 personen hochmotiviert und man hörte raushören da sind zwei Unsicherheiten die eine Unsicherheit ist,

00:35:47: werden wir gehört mit dem was wir uns wünschen mit dem bürgergutachten wird das angenommen und die andere ist deswegen wir gehört werden wie soll das finanziert werden.

00:35:57: Und dann kam Vorträge über Lobbyismus und wir empfehlen dieses Lobbe Register einzuführen um mehr Transparenz zu erzeugen über die Entscheidungsprozesse im Bundestag was da beeinflusst wird und was da zustande kommt.

00:36:12: So ein Lobbyregister das dient zum Schutz vor intransparenter Einflussnahme intransparente Einflussnahme,

00:36:26: und sichert gleichzeitig die gleichen Zugangsvoraussetzungen für alle.

00:36:30: Alles ist gut denn da alle das wissen was da passiert aber die Finanzierung soll nicht über Lobbyismus erfolgen sondern wir haben's hier gehört bei dir an Schöpflin.

00:36:45: Dass das kann private Spender sein die was einbringen aber eigentlich wünschen wir uns eine staatliche Finanzierung von Bürgerbeteiligung dass das finanziell abgesichert ist und deine Unabhängigkeit entsteht,

00:36:58: das wäre für uns zukunftsweisende Politik danke für die Darstellung der Ergebnisse,

00:37:12: wir haben die Ergebnisse des Bürgerrats noch mal über das Meinungsforschungsinstitut civey repräsentativen ganz Deutschland abfragen nass und wollen ihn da mal 3 Ergebnisse vorstellen einfach um zu zeigen,

00:37:23: das was 160 Ehrenbürger über 4 Tage diskutiert haben wie steht sozusagen repräsentativ die deutsche Bevölkerung dazu die erste Frage die ich ihn vorstellen mich möchte,

00:37:33: denken sie dass die parlamentarische Demokratie in Deutschland durch mehr Mitwirkungsmöglichkeiten für Bürger ergänzt werden sollte,

00:37:40: Taxizentrale Frage des Bürgerrats mit den hier 70% Zustimmung ja auf jeden Fall er ja also eindeutiges Ergebnis auch einer repräsentativen Befragung.

00:37:50: Zunächst als weiteres haben wir abgefragt,

00:37:53: wie würden Sie die Einführung von Bürgerwehren bewerten in den Bürger Vorschläge zu strittigen politischen Fragen für die Politik arbeiten auch hier sehr positiv und er positiv,

00:38:04: zack 64% also auch hier eine recht deutliche Zustimmung zu der Idee von Hörgeräten und das letzte Frage die ich ihn heute hier vorstellen möchte die wir abgefragt haben,

00:38:14: sollten die Bürger die Möglichkeit haben.

00:38:16: Volksentscheid ein Gesetzentwurf zu stoppen hier fast 67% Zustimmung ja auf jeden Fall und er ja also auch hier eine deutliche Bestätigung dessen was im Bürgerrat entschieden wurde durch eine reparative Befragung.

00:38:39: Ja das ist hier an verschiedenen Beiträge schon gekommen wir wollen aber das ist auch etwas besorgt und vergiss sie noch mal Frau mir sagen was würden Sie sich denn Wünschen an Umgang mit diesen Empfehlungen.

00:38:56: Ich wünsche mir auf jeden Fall dass das bürgergutachten einfach einen guten Anschluss findet ich finde mir haben als Bürgerrats,

00:39:05: und auch mit den Regionalkonferenzen dann im Gesamtprozess ist das ein tolles Ergebnis geworden war es mit der erzielt haben,

00:39:12: und es wäre extrem schade wenn es irgendwo verschwindet in einer Schublade oder sonst untergeht also ich hoffe einfach es findet einen guten Anschluss,

00:39:21: und wäre auch ich sehe es als gute Grundlage für die im Koalitionsvertrag festgeschriebene Expertenkommission ich hoffe dass es da Anschluss findet und auch.

00:39:32: Danke Frau Grünewald Lengfeld auch noch mal ihre Gedanken zur Umsetzung der Ergebnisse was sind ihre Erwartungen.

00:39:47: Nach meiner Erinnerung waren die Ergebnisse der Bürgerbefragung und der Auswertung noch einmal,

00:39:55: überwältigender als das was jetzt in der repräsentativen Umfrage herausgekommen ist und ich finde da muss man gar nicht viel hinzufügen das ist ja ein eindeutiger Auftrag für die Politik,

00:40:06: und,

00:40:08: ich denke mindestens die 160 Leute + der Leute die auf die rumkommen Regionalkonferenzen waren erwarten dass etwas daraus entsteht und passiert und wir haben die Basis Arbeit geleistet jetzt muss was los gehen.

00:40:23: Finanz.

00:40:31: Ja dem schließe ich mich an da knüpfe ich an also wir haben mit dem heutigen Tag wo wir eben dieses bürgergutachten mit den 22 Empfehlungen übergeben unsere Arbeit getan jetzt müssen wir den Spielball an die Politik,

00:40:43: weitergeben und ja werden sehen wie der dann dort gespielt wird,

00:40:48: haben wir haben gemerkt hier im Land gibt es jetzt schon seit geraumer Zeit politisch so ein bisschen Uneinigkeit und auch.

00:40:55: Andorra fühlt sich oftmals nicht mehr von der Politik verstanden nicht mehr abgeholt,

00:40:59: und ich finde es persönlich einfach sehr schön und ich sehe das als Chance wenn wir vielleicht die Möglichkeit schaffen,

00:41:06: mit mehr direkter Demokratie mit mehr Elementen von direkter Demokratie in unserem System so ein bisschen wieder die Nähe zu finden zwischen den Bürgern und der Politik und auch die Politik wieder an die Bürger heranzuführen

00:41:18: bunte ja vielleicht können wir damit dann auch Effekte reduzieren wie,

00:41:24: hast du der Fremdenfeindlichkeit die dann von der von der Parteien ausgenutzt werden von Bürgern die dort in diesem Zuge eingesammelt worden sind das wär für mich persönlich noch mal ein ganz besonderes Anliegen,

00:41:47: und nun zu der Diskussion mit den Vertretern der Bundestagsfraktionen dafür mehr war es ja sozusagen im jeweils Kurzinterviews die Gesprächsführung hatten Roman Huber und Claudine endet bei der vom aus dem Vorstand vom Verein mehr Demokratie.

00:42:02: Eine Gespräch halbem haben Anna Christmann folgen den Grünen Thorsten frei von Union Roland Hartwig von der AFD Helge Lindh von der SPD Friedrich straetmanns für die linke und Stephan Thomae FDP.

00:42:16: Das erste Statement auf die Frage was passiert jetzt mit den Ergebnissen kommt von Helge Lindh von der SPD.

00:42:25: Die Ergebnisse das hängt erstmal davon ab die Ergebnisse haben ja ne Eigenmacht zu würde ich mal sagen von dem Ergebnis her und Herr Schäuble hat ja richtigerweise darauf hingewiesen wenn ich es richtig verstanden habe dass wir klug tun,

00:42:38: im Rahmen der ganzen Fragen die jetzt auf dem Tableau sind Größe des Parlaments bis in alle aber auch Parität,

00:42:45: Weiterentwicklung auch unsere Zusammenarbeit unser Formate im Parlament selbst dass wir unbedingt in dem Zusammenhang,

00:42:53: direkte Demokratie aber auch Bürgerbeteiligung gerade dieser Ergebnisse einbringen und da ich selbst sehr sympathisiere durchaus mit dem Gedanken von Beteiligungsrecht und Bürgerrechten,

00:43:04: werden wir das Beachten es gibt dir jetzt kein geschlossenes Verfahren man kann jetzt nicht sagen zum Tag X wird das umgesetzt werden aber dadurch das ist.

00:43:12: Überall in der Debatte ist wird das selbstverständlich eine Rolle spielen und schon wieder die wir uns da mit Politik befassen werden dafür sorgen und zu sorgen haben das entsprechen dass in diese ganzen Gesetzgebungsvorhaben künftigen einfließen wird und muss aus meiner Sicht.

00:43:28: Als nächstes Thorsten frei von der CDU zur gleichen Frage.

00:43:33: Also auf jeden Fall ist es so dass es natürlich ein ganz wichtiger zivilgesellschaftlicher in.

00:43:40: Es ist genauso Mannschaft damit letztlich auch Fakten weil wir uns mit den Forderungen des Bürgerrat ist auseinandersetzen weil wir uns damit beschäftigen und,

00:43:50: nachdem ich die Punkte gesehen habe waren da welche dabei die mich auf den ersten Blick überzeugt haben und wo man sicherlich den Finger auch in die richtige Wunde gelegt hat.

00:43:59: Und es gibt andere Punkte da hätte ich jetzt eine etwas andere Position das ist aber auch nicht weiter tragisch da starten wir einen politischen Prozess eine politische Debatte,

00:44:11: und deshalb stehen wir da nicht am Ende eines Prozesses sondern mittendrin und das sind wir glaube ich immer gut beraten zu überlegen wie wir,

00:44:19: die bewährten Grundsätze unserer repräsentativen Demokratie ergänzen können durch eine möglichst intensive Bürgerbeteiligung.

00:44:29: Da die Antwort nicht so ganz präzise war gabs aus dem Publikum die Rückfrage oder die Aufforderung doch konkrete sich zu äußern was passiert jetzt mit den Ergebnissen.

00:44:39: Da Geschenke ich will die Frage gerne beantworten des werden selbstverständlich die Fraktionen machen,

00:44:48: das werden die Fraktionen machen die werden dann entscheiden ob sie so ein Thema in die ausschussberatung und in des Plenum ein.

00:44:58: Das macht nichts der Ältestenrat sondern das kommt,

00:45:01: Fraktionen heraus und dann wird sich zeigen ob es Fraktionen gibt die das zum Thema machen möchten oder nicht und dann geht es seinen Weg dann wird es zur Abstimmung gestellt sowohl im Plenum als auch in dem zuständigen Ausschuss.

00:45:15: Nun kommt Friedrich straetmanns von der Linken auch er ist zurückhaltend was die großen Veränderungen angeht.

00:45:25: Vielen Dank für die Frage also ich denke erstmal wir sollten was die Verfassung angeht immer sehr zurückhaltend sein in der Verfassung steht da das Demokratieprinzip als unschlüssiges Prinzip hervorragend,

00:45:37: wie steht die Wichtigkeit und Rolle der Parteien drin auch sehr gut auf die Meinungsbildung ganz deutlich betont vom Grundgesetz,

00:45:44: wir kommen mit einer einfach gesetzlichen Regelung aus,

00:45:47: könnten das quasi als eine Ergänzung der parlamentarischen Demokratie einfachgesetzlich machen zum low Register haben wir als LINKE grüne glaube ich auch einen Antrag,

00:45:59: zur Einrichtung eines solchen Logitech ist das vorgesehen,

00:46:02: andere Fragen die eben angeschaut aufgetaucht sind Beteiligung bedeutet ja auch wie Geschlechtergerechtigkeit sich Beteiligungen ausdrückt also auf die Parität können wir alles über ein einfaches Gesetz.

00:46:14: Nun Stefan Thome von der.

00:46:17: Soll ich mal vielen Dank für die Einladung heute Nachmittag wieder zu Ihnen und für diese Frage ich denke schon dass wir,

00:46:25: auch einen eine Verzahnung herstellen müssen zwischen,

00:46:28: Elemente direkter Demokratie wird Hörgeräten und der relativen Demokratie wenn das so nebeneinander stünde dann werden es zwei verschiedene shengjinit,

00:46:38: silikonisieren das genau das richtige deswegen wäre es gerade wichtig dass wir uns wegen überlegen wie auch das Parlament oder von Gemeindeparlament Weinladen Stadt waren Kreistag den Auftrag erteilen kann

00:46:50: in einem solchen Format wie sieht es in Bürgerrechten durchgeführt haben ein Gutachten zu erstellen eine Empfehlung.

00:46:57: Das auch der Gedanke den zwei Peter Dienes ich kenne ein Teil meiner persönlich Geschichte Peter Dienel hatte mit der planungszelle.

00:47:04: Ganz glücklich aber die Einrichtung als solches Event über für eine ganz ganz gute Idee und auch da war der Gedanke dass jemand einen Auftrag erteilen ein Gutachten zu erstellen durch Bürger und dieses Gutachten entgegennimmt und zu gratis Grundlage seiner Entscheidungsfindung mach,

00:47:19: das ist aber ein ganz gutes Verfahren deswegen bin ich ein Freund das eine,

00:47:25: eine gewählte doch war legitimierte Einrichtung wie ein Stadtrat Gemeinderat Kreistag Landtag oder der Bundestag ein solchen Auftrag erteilt dann auch weil danach die Verzahnung gewährleistet ist das glaube ihm ganz gut ist erfahren.

00:47:37: Es folgt Anna Christmann von den Grünen die übrigens über die Grenzen der direkten Demokratie promoviert hat in der Schweiz.

00:47:47: Bundesebene Themen von denen sie sich vorstellen könnten dass sie in so ein einem Bürgerrat bearbeitet werden.

00:47:55: Ja ich glaube das nicht Fülle von Themen also ich sehe da gar nicht in unmittelbare Beschränkung sondern viele Themen gerade bei denen man sich vielleicht auch in der Politik.

00:48:03: Bundestag oder auch innerhalb an der Koalition der durchaus mal verhaken kann dass das Battle ich total hilfreich ist da so ein Bürgerrats einzusetzen und sich dann noch mal eine Meinung einzuholen.

00:48:13: Von zufällig ausgewählten Menschen aus diesem Land was sie denn dazu denken vorhin sind ein paar Themen genannt worden Klima ist natürlich als dass uns als grüne besonders am Herzen liegt aber auch soziale Themen rennen.

00:48:24: Alles Themen die sieht das Land See rumtreiben und wo so eine Expertise absolut hilfreich sein kann und ich glaube wir sollten wirklich aufhören das immer so bisschen als die Beschränkungen des Parlaments zu sehen oder ich habe das,

00:48:37: wie viele haben da immer bisschen Sorge dass die Rolle der parlamentaria oder der Regierung da in irgendeiner Weise,

00:48:42: eingeengt werden würde ich würde das gerne ganz anders sehen sondern wirklich als Erweiterung als Stärkung auch des Parlamentarismus sehen wenn wir so eine Expertise hinzuziehen können die da aus der Bürgerschaft kommt und dadurch auch unsere Tipp,

00:48:56: Expertise anreichern und Stärke.

00:48:59: Würde also wirklich dafür werben das als Bereicherung des demokratischen Prozesses zu sehen und keinesfalls als eine Gefahr für den Parlamentarismus was manchmal ja so bitte.

00:49:09: Ist er dieser Debatte.

00:49:11: Mitschwingen kann insofern würde ich mich sehr freuen wenn wir zu verschiedenen Themen solche bürgerräte einsetzen können man kann das sicherlich nicht überstrapazieren.

00:49:20: Aber es gibt ja eben viele gute Beispiele auch gerade für schwierige Debatten in den das gut gelöst worden ist Irland ist genannt worden,

00:49:33: Baden-Württemberg Inliner als Staatsrätin für Bürgerbeteiligung sitzt hier vorne hat es ausprobiert für schwierige Themen sowas wie.

00:49:40: Abgeordnete was auch keiner gerne innerhalb der Politik diskutiert also gerade auch für herausfordernde Themen ist es glaube ich eine gutes Mittel auf eine Sachlichkeit und wirklich Argument basierte Diskussionen in den Bereich zu Stärke.

00:49:54: Stichwort.

00:50:01: Jetzt hören wir Roland Hartwig von der AFD der auf eine Frage von der Claudine nierth antwortet in der sie wiederum rekurriert auf eine Umfrage die zuvor präsentiert worden war,

00:50:13: nämlich welche also wo gibt es die größte Skepsis gegenüber solchen Verfahren wir den Bürgerrat.

00:50:21: Und warum denken sie das gerade im höhere Bildungsabschlüsse ja kritisch dem Instrument gegenüberstehen womit hängt das zusammen.

00:50:29: Sie sagen das also ich persönlich aber ich persönlich glaube einfach dass er ein gewisser Vorbehalt gegenüber etwas Neuem ist,

00:50:37: das ist doch erstmal die grundsätzlich geht das Konzert über Ablehnung wir kennen dann Instrument nicht also stehen wir erstmal mit Skepsis gegenüber,

00:50:44: ich finde dass wir es im Gegenteil ausprobieren sollten Erfahrungen sammeln sollten,

00:50:49: Grundlage der fahren kann man ja immer noch korrigieren aber wir haben einen Modell jetzt hier auf dem Tisch ich meine ein sehr gutes Modell und ich will einfach damit starten und die Bedenken nach hinten schieben danke,

00:51:05: jetzt kommt noch mal Thorsten frei von der CDU und der aus der sich konkret für den großen bekannten Thema Volksentscheide auf Bundesebene,

00:51:15: und er teilt den Mörder wenig hat wollte ich eine Absage und es ist eben die,

00:51:19: die große ungelöste Frage im Raum mit welchem Recht können eigentlich Politiker sich hier immer immer weiter verweigern

00:51:25: war mir nicht mehr nur einfach eine Umfrage vor den du schon lange den Volksentscheid auf Bundesebene fordern sondern jetzt haben wir das eben hier auch mit

00:51:33: informierten Bürger in die Pro und Contra gehört haben die sich intensiv damit beschäftigt haben und dir auch deswegen deliberative Verfahren zusätzlich noch vorschalten möchten,

00:51:43: haben aber es war eigentlich eher das Ergebnis klar dass die Politik dann nicht plötzlich sagt na gut wenn ihr alle Bürger das so wollt dann geben wir hier die Macht absondern wir bleiben irgendwie bei unserer Meinung aber hören Sie selbst.

00:51:56: Also ich finde dass man über jeden Vorschlag diskutieren sollte.

00:52:02: Ich will ganz ehrlich sagen dass ich zunächst einmal eine gewisse Zurückhaltung habe ich habe durchaus meine Erfahrung mit direkter Demokratie ich.

00:52:11: Bevor ich im Bundestag kam als Stadtrat Kreisrat und als Oberbürgermeister gearbeitet und dort auch Bürgerentscheide und Bürgerbegehren erlebt.

00:52:22: Ich glaube einfach dass es eine große Gefahr gibt dass man sozusagen sich hauptsächlich gegen etwas wendet.

00:52:29: Aber umgekehrt die Haftung für die Entscheidung danach in der politischen Umsetzung nicht tragen muss,

00:52:36: ein Stück weit sieht man das beispielsweise auch in Großbritannien mit der brexit Entscheidung dass da das Volk eine Entscheidung trifft,

00:52:44: das dann nachher am Ende niemand verantworten möchte.

00:52:47: Deswegen habe ich eine gewisse Skepsis was solche Elemente anbelangt ich habe aber auch mit großem Interesse gelesen dass erstens direkte Demokratie nicht repräsentative ersetzen soll das halte ich für ganz entscheiden.

00:53:00: Und auch diese Frage des Volks Einwandes oder das Vetorecht ist hat aus meiner Sicht etwas für sich weil es sind zusätzlicher Bestandteil im System sein.

00:53:10: Es ist also aus meiner Sicht grundsätzlich positive zu bewerten als ein Volksentscheid auf Bundesebene von dem bin ich das muss ich ganz ehrlich sagen nicht überzeugen.

00:53:23: Nicht ganz und komisch fand ich was Helge Lindh von der SPD zum Thema Volksentscheid auf Bundesebene gesagt hat,

00:53:29: hören wir uns das an mit der Frage von Claudine nierth die ihren entsprechenden vorhalter zum.

00:53:36: Herlind genau die bürgerräte haben empfohlen Volksbegehren und Volksentscheid auf Bundesebene einzuführen,

00:53:42: jetzt hat die SPD den weitreichenden Gesetzentwurf für die Einführung bundesweiter Volksentscheide hervorgebracht und eigentlich müsste doch ihr Herz höher schlagen.

00:53:54: Ich bin nicht die SPD das war schon in der Vergangenheit UAC.

00:54:04: Es verändert sich die Welt und auch die SPD warum sage ich dass ich glaube so zahlen diese.

00:54:13: Nicht frankierte Form in der Gaia sehr knapp Volksentscheidung Volksbegehren auf Bundesebene vertreten würde,

00:54:20: heute nicht mehr Spiegel der jetzigen Position der SPD warum sage ich das.

00:54:24: Aus meiner Sicht ist das stark eine Bewegung in die Richtung zu spüren dass zurzeit und alleiniges Element Volksentscheid nicht begleitet z.b. durch so etwas wie bürgerräte.

00:54:37: Keine gute Entscheidung ist das heißt diese Position ist gibt noch keine neue Beschlusslage Anträge kennt man ja das ist aber was man aus Diskussion merkt und das ist auch mein Eindruck.

00:54:46: Ich halte.

00:54:47: Absolut Volksentscheide für ein bestimmten Zusammenhängen und auch kommt drauf an wie man das mit Kronen und so weiter ausgestellt für ein gutes Instrument aber ich halte sie für ein schlechtes Instrument wenn sie nicht flankiert sind durch andere Formen der Bürgerbeteiligung oder ich will das auch begründen.

00:55:03: Ich halte es nämlich viel zu einfach wie wir das hier diskutieren.

00:55:07: Indem wir manchmal so tun als ob ja alle das Recht hätten die Möglichkeit sich an waren zu beteiligen und auch in solchen bürgerräte.

00:55:15: Mitzumachen wenn man bestimmtes Verfahren hat.

00:55:18: Wir leben aber in einer Realität ich sehe daher lietzmann aus Wuppertal auf einem der Pioniere im Bereich Bürgerbeteiligung planungszellen vor mir in dem wir Stadtteile haben und Bevölkerungsgruppen bei denen die Beteiligung ganz Unterschied.

00:55:30: Und viele Themen auch in meinem Wahlkreis nie auf die Idee zu einer politischen Veranstaltung zu geben käme nie auf die www.eso gehen came selbst nicht auf die Idee wenn Sie ein Schreiben bekommen ich zugeteilt einer Bürgerrat mitzumachen,

00:55:44: das heißt wir brauchen aus meiner Sicht dringend Verfahren um die Beteiligten wieder in die Demokratie zu holen.

00:55:51: Nicht solche Verfahren die die Beteiligten noch mehr beteiligen und die nicht beteiligten gar nicht mehr beteiligen das heißt es ich haltet ein komplexes System als ein solches Rainer Volksentscheide für dringend notwendig verstehe.

00:56:03: Vielleicht mir aber trotzdem die Arbeitsgruppe Demokratie,

00:56:07: und das wär doch jetzt eigentlich eine Steilvorlage diese Empfehlung mit in dieser Arbeitsgruppe zu nehmen seit den Gesetzentwurf den sie haben zu überarbeiten und modernen zu gestalten oder andere Elemente dieser Empfehlungen aufzugreifen.

00:56:20: Sie brauchen gar nicht das aber,

00:56:22: denn wir hatten vor zwei Tagen schon eine Sitzung und haben da umso besser gerade mit diversen Akteuren die verschiedene Modelle entwickelt haben genau darüber gesprochen.

00:56:32: Unterschiedliche Formen von Beteiligungs und Bürger retten und auch übrigens unterschiedlichen Modellen,

00:56:38: also Initiative betoform wie ist die Zusammensetzung Rainer Aleatorik oder repräsentativ,

00:56:44: oder eine gewichtete Repräsentation sonst wenig Beteiligte Gruppen also genau das ist gerade im Gange wir entwickeln da gerade eine Neupositionierung die dich die alte ausschließt,

00:56:56: aber die gelernt hat und die sieht dass ich die Welt verändert und wie ich eben gesagt habe auf die SPD verärgert.

00:57:02: Das ist doch besser mich jetzt noch einmal eine Frage von Roman Huber an den Friedrich straetmanns von der Linken.

00:57:12: Erstellt man noch mit zum Thema Kombination bürgerräte los bei dir die Bürger die sind jetzt alle toll.

00:57:21: Aber bin jetzt in einem Jahr dann immer noch nichts passiert ist sondern irgendwann Neuwahlen sind und immer noch nichts passiert ist dann weiß ich nicht wie toll werde ich immer noch finden dann.

00:57:28: Es ist nämlich die große Schwäche von Bürgerbeteiligung sie ist unverbindlich.

00:57:34: Und die große Stärke von direkter Demokratie ist sie ist verbindlich es ist ein Gesetz dann da des gilt.

00:57:42: Kannst nicht einfach schlichtweg so sein dass die Schwächen beide Instrumente sich gegenseitig ausgleichen oder dass die Schwäche.

00:57:51: Die Stärke des eine die Schwäche des anderen ausbalanciert.

00:57:55: Ja komplizierte Frage also ich bin noch nicht so ganz entschieden muss ich Ihnen sagen ich fand das total spannend als ich Gütersloh dabei war.

00:58:01: Habe erst mich gegrämt gedacht wie dann Samstag weg aber ich bin eigentlich am Ende des Tages für frisch,

00:58:07: wann sagt man Freitag oder sonntags oder wollen was wurde in der Woche darf erst nach Hause und bist auf jeden Fall ist würde sich an wie Samstag und ich war auf jeden Fall mit neuen Ideen angefüllt und das tat gut,

00:58:19: ich glaube die Schwäche hier ist angesprochen worden beim Bürger retten beteiligen sie.

00:58:24: Ich hatte jetzt doch den Eindruck auch so wie sich die Vertreter Vertreterin der bürgerräte geäußert haben dass wir doch wieder nur eine bestimmte soziale und Interessierte Bürgerschicht erreichen.

00:58:36: Das ist meine Angst ich möchte gerne alle einbeziehen da würde ich gerne um Mithilfe der Sozialwissenschaftler bitten die uns da vielleicht Hilfestellung leisten die wir das hinkriegen,

00:58:45: zweiter Punkt der mir wichtig ist wie kommen wir an objektive Informationen das soll dir diese Stabsstelle wohl organisieren da habe ich schon die Frage was sind objektive Informationen,

00:58:57: ich weiß es nicht muss ich ganz ehrlich sagen das ist ganz schwierig die zutage zu fördern und ihre Frage war ja kann man die beiden Modelle kombinieren,

00:59:05: davon bin ich überzeugt dass wenn wir jetzt diese Fragen die ich noch Stelle klären dass er das wirklich kombinieren können und als Vorstufe zu einer,

00:59:15: Volksheim Volksbegehren quasi vorher die bürgerräte vorschalten auch als Filter.

00:59:21: Vielleicht auch als Filter um bestimmte Minderheiten diskriminierende Fragestellung und so weiter schon gleich raus zu fischen das wäre so mein Wunsch.

00:59:32: Und als letztes noch mal ein Statement von Thorsten frei für die Union 2.

00:59:37: Eine der größten Sorge der bürgerräte ist war und ist und ist es auch heute noch.

00:59:45: Dass die Empfehlung dieser Prozess jetzt ins Leere läuft wie können wir das verhindern Herr frei welche Chancen gibt es welche Teile haben tatsächlich.

00:59:54: Wenn nicht bitte alle hoffentlich alle,

00:59:57: eine Chance wirklich um zu gesetzt werden also das ist wirklich die größte Erwartung glaube ich heute hier im Raum die die Bürger haben und auch die größte Befürchtung wir haben jetzt hier heute Empfehlung gemacht wir haben gearbeitet und,

01:00:09: vielleicht in 100 Tagen kriegen wir eine Bilanz der Zwischenbilanz was ist daraus geworden vielleicht in einem Jahren Rechenschaftsbericht wo sie vielleicht auch sagen warum sie was gemacht haben oder was nicht gemacht haben wir realistisch halten Sie,

01:00:22: die Einflechtung der Empfehlung ich glaube das muss man differenziert sehen das wird nicht für jede Forderung generell zu beantworten sein,

01:00:31: ich will anknüpfen an das Thema Lobbyregister wo wir heute schon Strukturen haben aber uns glaube ich einig sind dass wir sie weiterentwickeln möchten,

01:00:41: Lobbyisten tatsächlich nicht nur ihre Berechtigung haben sondern häufig auch sehr hilfreich sind für die politischen Prozesse,

01:00:48: Des transparent zu machen und dieses Lobbyregister zu stärken und diese Transparenz gegenüber der Bevölkerung auch herzustellen das ist aus meiner Sicht eine Forderung,

01:00:57: die man sehr zügig umsetzen kann und das sollten wir miteinander im Gespräch sein und da könnte ich mir vorstellen dass wenn sie schon bald eine Evaluierung dieses Prozesses machen an der Stelle vielleicht ein Ergebnis sehen,

01:01:11: das Thema Stabsstelle bürgerschaftliches Engagement oder wie immer man das bezeichnet ist auch etwas was aus meiner Sicht eine hohe Berechtigung hat und damit auch eine zügige.

01:01:22: Umsetzungs Perspektive eröffnet im Bereich der direkten Demokratie und der Volksentscheide,

01:01:30: ist es in der Tat so wir werden das nicht ohne Grundgesetzänderung machen können das Grundgesetz gibt diese Form nicht eher im Gegenteil das Grundgesetz sagt ja ganz explizit wo ein Volksentscheid,

01:01:42: möglich und nötig ist und es ist genau in einem einzigen Fall,

01:01:46: nehme ich wenn es um die Neuordnung der Länder in Deutschland geht deswegen müsste man das tun und da will ich einfach sagen ich habe ja vorher meine Zurückhaltung bei dem Thema schon zu Protokoll gegeben.

01:01:57: In unserer Partei denken da nicht alle gleich das wird in den anderen Parteien ähnlich sein,

01:02:03: aber ich glaube da wird man nicht perse eine verfassungsändernde Mehrheit erreichen deswegen ist es sicherlich eine Forderung die nicht in den nächsten ein bis zwei Jahren umgesetzt sein wird.

01:02:14: Das waren die Auszüge aus dem Politiker torok vollständig finden Sie dieses Gespräch eben auf SoundCloud,

01:02:22: nun fand das Gespräch mit Christine von blanckenburg vom Nexus Institut dass ich wie gesagt noch während des Bürgerrats Demokratie in Leipzig mit ihr geführt habe bevor die Empfehlungen,

01:02:34: bestimmt waren von den Bürgern so jetzt bin ich hier in Leipzig beim Bürgerrat im KT am letzten der vier Beratungstage,

01:02:41: ich stehe im Foyer wo es etwas lautes zusammen mit der Tochter Kristin von Langenbochum Nexus Institut.

01:02:47: Sie ist die Organisatorin dieses Teils in der bürgerräte also der echten Beratungen vorweg gab der schon die Regionalkonferenzen wird nicht gesprochen erstmal gutes ihn herzlich Dank dass du dir Zeit nimmst gerne.

01:02:59: Mich interessiert jetzt natürlich in erster Linie was sind so die bisherigen Eindrücke es gibt ja noch nicht die zentralen Ergebnisse die werden später essen von den Bürgerinnen abgestimmt,

01:03:08: ich gab aber nichts um mich würde interessieren das Verfahren in der Größe und von dem was ich jetzt hier bis Lage.

01:03:22: Mein erster Eindruck ist ich bin überwältigt.

01:03:28: Eine große Spannung klappt das so und es klappt sehr gut und die Bürger sind,

01:03:34: Zahl mit dabei die diskutieren wie losgelassen sind sehr froh dass sie das machen können dass sie eingeladen worden sind.

01:03:43: Dinge sehr unterschiedlich auch das klappt sehr gut also das was wir in Planung sollen eben auch.

01:03:49: Ja immer wieder erleben das wenn man den Bürgern und Bürgern die Gelegenheit gibt miteinander zu sprechen das tatsächlich auch.

01:03:57: So Lerneffekte passieren dass auch andere Menschen eine andere Meinung haben können aber auch gut Argumente das heißt nicht unbedingt dass man seine Meinung ändert.

01:04:06: Aber vielleicht etwas abändern und überhaupt mehr Verständnis füreinander und das klappt hier auch sehr gut es ist mir manchmal sogar schon etwas zu harmonisch,

01:04:15: ich würde jetzt dann die haben und dies sind ja die allermeisten sich hier untergebracht wenn ich es richtig verstehe dann alle alle bürgerräte sind hier untergebracht weil keiner pendeln kann also auch nicht ausgehen oder sowas ja nicht weit wäre,

01:04:27: nee wir wollten gerne dass sie wirklich auch hier zusammen sind ist ja auch anstrengend also wir haben ja diese acht Stunden pro Tag und dann sich noch mal ins Auto setzen oder noch mal mit dem Regionalzug nach Hause bummeln.

01:04:38: Die sind hier untergebracht und die reden auch abends noch die reden noch beim Abendessen darüber oder hinterher also es ist schon,

01:04:46: aber das in Diskussion regional,

01:04:53: das ganz wissenschaftlich begleitet welche Fragen ganz kurz werden wir hinterher mit der wissenschaftlichen Begleitung beantworten,

01:05:02: das weiß ich gar nicht.

01:05:13: Eine Evaluation von der deliberativen Prozesse außer die die sitzen auch hier daneben und er schreiben Sprechakte mit und wer wie viel beteiligt.

01:05:23: Wir noch Interviews mit uns führen,

01:05:25: im Grunde genommen sind ist es mein Eindruck die sammeln Material für wissenschaftliche Arbeiten zum deliberativen Prozess was auch sehr schön ist und.

01:05:36: Erstes Feedback dass wir uns gegeben haben ist auch dass sie es gut finden.

01:05:42: Genaues kommt komplett später aber was wir uns eigentlich auch gewünscht hatten dass jemand von außen drauf kommt und sonst auch sagen kann.

01:05:51: Ja was ihr versucht habt neutral zu sein ist euch gelungen und es ist euch gelungen hier möglichst viele Menschen wirklich gleichberechtigt das Gespräch na das machen sie vielleicht bringt das,

01:06:02: die sind ja nicht neutral ne wir sind ja Anwälte für Bürgerbeteiligung wir wollen ja Burger drin haben und da sind ja etwa die neutral weil diese Frage dort ja auch diskutiert wird.

01:06:15: Fange mal ganz kurz vor der Auslosung da gab es ja oder der gesündeste Haupteinsatz für immer wenn wir überall deliberative Verfahren bitte losfahren mit Aleatorik sprechen.

01:06:25: War schwierig die uns begeistern und dann ist die Rücklaufquote.

01:06:30: Dann wurde das von den Bürgerinnen und Bürgern die selber thematisiert irgendwie am Anfang oder dass sie sagen ich bin ja einer der wenigen der zugesagt hat oder.

01:06:40: Nee wenig aber auch diese Ebene.

01:06:46: Das ist Kommunen sich einfach verweigern aber so wie ihr hessische Kommunen Frankfurt Kassel wahrscheinlich auch noch andere große hässliche Städte würden argumentieren das ist.

01:06:57: Datenschutzrechtlich nicht möglich ist eine Zufallsauswahl aus ihren Registern zu ziehen,

01:07:01: aber das ist hier gar nicht thematisiert worden das liegt aber auch an unserer Rolle wir sind neutral nach sonst hätten wir das Anliegen einbringen können aber das war hier nicht Thema.

01:07:12: Was schon passiert wir haben aus einem Ohr zum Spiel sehr viele Teilnehmer dabei the Kleinstadt.

01:07:18: Und ihr habt immer gefragt wie kommt das dass haben wir aufgelöst und dabei habe ich auch gesagt wie viele haben eigentlich eingeladen und wie viel haben zugesagt das ruft schon auch Erstaunen hervor also wir sind.

01:07:29: Begeistert davon wir sind mit der Rücklaufquote über 5% ich glaube 5,8% oder so hätten wir nicht gedacht dass sie so hoch kommt.

01:07:37: Aber zum bundesweiten Verfahren auf die Bürger ist das schon auch ein bisschen Schock sitzt.

01:07:44: Die denken Hoffmann los 160 aus oder vielleicht auch 320 weil ja nicht jeder kann,

01:07:50: aber das ist so viele braucht damit man hier ein Bürger zusammen bekommt ist erstaunlich

01:08:00: und zwar wollte diese Adresse muss durch trotzdem gehen ja nicht nur zwei oder drei sonst hätten die ja manipulieren,

01:08:06: wir haben also man kann auch eine Adresse zufällig auswählen.

01:08:11: Und das haben wir auch gemacht wir haben auch Auto wohl nur eine einer überhaupt in der Zufallsauswahl gelandet ist,

01:08:21: welchen dass sie wirklich mit irgendeinem Algorithmus dadurch geht und nicht sag ihm schuldig noch was oder wer ist ein guter Verkäufer darüber haben wir überhaupt keine,

01:08:32: aber das ist bei den anderen auch so da kann man die ebend auch könnte man,

01:08:37: ich glaube nicht dass das passiert würde gerne Verdünnungseffekt natürlich,

01:08:44: der Einbringung miteinander kannst du direkt feststellen wie die Dynamik war Forum.

01:08:53: Ich habe mal ersten zusammenkommen die Stille vor dem Ende zu.

01:09:03: Wenn die Leute redseliger oder weiß nicht was die Leute werden redseliger also das ist schon am ersten Abend also viel sind ja am Donnerstag angereist jetzt soweit sonst gewesen wäre.

01:09:15: Ja auch höflich miteinander geplaudert kommen Sie denn her,

01:09:18: aber jetzt redet man auch übers Thema man wir haben sie halt kennengelernt auch haben mich alle abends sie gesessen manche sind auch in die Stadt gezogen dann so ein schwarzes Brett oder haben die solche Anliegen aufgeschrieben,

01:09:31: ein Mensch ist ja wir wollen mal die Stadt erkunden die sind dann zusammen los gezogen.

01:09:38: Freundschaften entstanden Auswärtsfahrten dynamic auch von dem.

01:09:43: Sich erstmal vorsichtig rantasten auch große Skepsis also das wird das hier eigentlich auch ist es Alibi Beteiligung oder Milch werde ich wirklich gehört habe ich auch wirklich was zu sagen sind alles so skeptisch,

01:09:56: und jetzt habe ich das Gefühl ja die sind viel offensiver geworden.

01:10:00: Manche zumindest habe ich aber nachfragen und dann müssen die doch aber das ist schon auch so eine Dynamik Paradiso,

01:10:10: Rolle wird stärker angenommen und dann auch ausgefüllten bis wir aussehen dass wir mit dem erwartungsmanagement hinterher kommen.

01:10:17: Wann ist sind im Fitness bleiben Empfehlung auch wenn es hoch gehängt,

01:10:22: wie viele kann man im Jahr ist alles transparent wie viele Abbrüche gab es wie viele sind ausgestiegen nach der ersten Runde oder sind.

01:10:29: Alle jetzt zum zweiten Wochenende.

01:10:33: Lehmanns Medizinrecht in den sein ich habe es anders vorgestellt.

01:10:43: Und einer.

01:10:45: Abgebrochener könntest bisschen unzufrieden also der hat sein Ticket nicht bekommen sein Bahnticket und hat dann am Donnerstagabend angerufen wenn er das nicht bekommen hat dann muss er wohl nicht,

01:10:56: das ist bisschen schade weil er gehört zu denen die er sowieso am Freitag anreisen hätten im auch Donnerstagabend noch ein Ticket besorgt.

01:11:05: Das ist unglücklich in der sie zu vernachlässigen von der Zahl hier ist der einzige wo wir das vermuten kann dass er unzufrieden war und deswegen dann auch so reagiert hat weil sie sich wirklich gewesen.

01:11:16: Ansonsten haben wir sehr viel Positives.

01:11:20: Wir haben einen der ganz negativ angefangen hat das ist diese Geschichte dass wir einen Vorsitzenden haben und der einfach.

01:11:28: Bestimmt worden ist warum fahren oder geworben worden ist für diese Funktion von von den Initiatoren.

01:11:34: Können wir gleich genutzt bei direkt sprechen das ist Günther Beckstein CSU Politiker.

01:11:42: Wie kamst du dazu dass man Plätzchen vor sitzen hatte der war nicht ganz von vorne rein Test also es war nicht kommuniziert worden.

01:11:50: Genau wir haben ja ganz lange gedacht wir machen planungszellen bundesweiter und dann waren wir jetzt Elisa irischen Studienreise aufgebrochen haben wir die ihre Schwester dieses ist ham kennengelernt,

01:12:01: und unter Indikatoren also die idmatch von mir dem Kathi und auch wieder schöpflins.

01:12:07: Die sind einfach sehr begeistert von diesem ihres Prozess ist und es ist ja auch ein Preis von der Prozess,

01:12:12: und da fiel dann die Entscheidung nein der Mann keine planungszellen wir machen das wie in Irland.

01:12:18: Zu Irland gehört eben auch ein Vorsitzender ich glaube das kommt so aus der englischen Tradition des ist muss ein Hai table geben und das ist uns in Deutschland,

01:12:29: also wir haben von den Durchführungsort sie tun haben argumentiert es brauchen wenn ich ja eine Haupt Moderation die ist neutral und das reicht doch wozu ein Vorsitzenden,

01:12:38: mittlerweile bist bisschen anders sehen wir brauchen den Vorsitzenden wir haben über den Vorsitz in eine ganz große öffentliche Wirkung anhalten.

01:12:46: Die kommen nicht wegen uns die kommen auch nicht wegen 160 Bürgern die Presse das ist einfach so.

01:12:52: Native pressekritik finde ich,

01:13:00: gut er hält sich wirklich raus wird nicht mit abstimmen.

01:13:06: Ich bin erfüllt es gut aus mir selber war das wichtig dass wir konservativen da vorne haben nicht weil ich selber so doll konservativ bin ich werd jetzt noch nicht sagen für wen ich eingezogen bin wenn ein Gefühl niemand besonders.

01:13:18: Sondern dass ich,

01:13:20: also als größte Gefahr gesehen habe jetzt für die öffentliche Akzeptanz auf das Bürgerrats wenn das irgendein Ecke gestellt wird das ist so ein linksalternative Projekt ist.

01:13:34: Wir sind jetzt gerade angeht und so weiter.

01:13:45: Ja also zu meinem Eindruck nach das kann aber auch dadurch sein dass ich viel Jahren aus Haltern unterwegs bin da kriegen wir das manchmal gespiegelt wenn der auch zufällig einen Laden die Leute sagen jeder mit haben sie nichts zu tun sodass,

01:13:59: nenne Voreingenommenheit dass so etwas ja eigentlich nur ein merkwürdiges elitäres irgendwie links,

01:14:06: das andere Wort nicht sagen wer Projekt sein kann deswegen war mir wichtig dass wir vielleicht in der öffentlichen Wahrnehmung.

01:14:17: Wir haben hier bei unseren Empfehlung auch Bürgerbeteiligung als Kapitalismuskritik also wir haben.

01:14:23: Wir sind da ergebnisoffene da würde ich keinen Einfluß aber er wird voll das macht er gut,

01:14:28: der Auslosung und wird ein Telefonat wie viel Leute mal sehen Datum nur bestimmte Leute oder zu riskant Werder Ausrüster ist natürlich immer der Stimme. Wer darf.

01:14:38: Wie wurde da gewährleistet von euch,

01:14:40: ich finde das Davis über die citizens Assembly in allen aus Wörtern das habe ich alle Perspektiven reinkommen und dass man die denn nicht kritisieren kann.

01:14:49: Gerade wenn es um die Frage was empfindet der Politik werden die Bürger in eine bestimmte Richtung gelenkt worden.

01:14:57: Finde ganz ganz schwierige Frage also wir geben uns wirklich Mühe dafür.

01:15:01: Am liebsten haben wir ein Für und Wider also eigentlich mehr der Überzeugung neutrale Inputs sind zwar gut aber.

01:15:10: Besser ist Meinung zu zeigen und die Bürger zu zu begeistern für die eigene Position auch.

01:15:15: Dann hat man echte Argumente an den man sich abarbeiten kann dass das nachher das kleinreden und das ist einerseits andererseits immer in die Bürger schon alleine.

01:15:23: Es ist aber nicht so einfach immer einen ein für und ein wider zu bekommen Bürgerbeteiligung z.b. da muss man sich sehr sehr Mühe geben damit du überhaupt jemand finde der gegen Bürgerbeteiligung ist.

01:15:33: Es gibt Aspekte die alle bemängeln ist bringe ich nicht so viel nachher kommt ja nicht raus es gibt einen Lobbyverband,

01:15:42: Bürgerbeteiligung wir haben diese diese Contra-Argumente werden in den Regionalkonferenzen auch schon darüber geredet was muss,

01:15:51: dann auf den Tisch das ist natürlich die mangelnde Verbindlichkeit von Bürgerbeteiligung das haben wir in der Talkrunde die wir hatten zur Bürgerbeteiligung über die moderationsfragen gemacht also,

01:16:01: das ist natürlich eine schlechte Besetzung aber es war die einzige die wir gefunden haben.

01:16:08: Gibt es zu ja auch sehr sehr provokanten Fragestellung wie das landet doch sowieso alles nur im Papierkorb die sind also diese Frage habe ich gestellt ist natürlich schon Kritik.

01:16:20: Aber es ist nicht ein einzelner Mensch der das vertritt es ist bemängelt worden auch dass das zu harmonisch da gelaufen ist aber.

01:16:29: Es liegt vielleicht auch am Tibia direkten Demokratie was war es besser da haben wir einen richtigen Gegner gehabt der auch richtig dagegen gehalten hat,

01:16:39: da stand nur drei Menschen gegenüber die entweder besonders dafür waren oder so verhalten dafür,

01:16:45: aber genau dieses Thema ist natürlich besonders toll Wetter genau besonders kontrovers betrachtet werden weil Nummer der Veranstalter mehr Demokratie per Satzung für Kinder Volksentscheide ist.

01:16:58: Deswegen so Zeit besonders gut du musst sie hier ergebnisoffen dran.

01:17:03: Der nächste Punkt bei ergebnisoffen ist ja dann immer dürfen die Bürger jetzt hier in Empfehlung wirklich in jede Richtung gehen es ist ja häufig so dass Fragestellungen etwas lenken sag mal kennt das Beispiel Tempelhofer Feld wo leben,

01:17:15: die Vorgabe war wie kann man wenden bebauen und es war gar nicht mehr die Frage zulässigen gewonnen gar nicht gebaut,

01:17:21: hiersig gibt's in sowieso Formulierung wie wir das eben auch bei diesen regionalen Geräten Berlin haben wie können wir die bewährte repräsentative Demokratie erhalten,

01:17:31: ja ist ja schon vorgegeben ist alles sehr gut ihr könnt vielleicht noch ein Ticken besser machen sind die Burger jetzt hier ganz offen zu sagen ich finde gar nicht dass alles gut ist oder wie.

01:17:42: Vorgegeben sind die Fragen weil wir wissen noch nicht was an der gebnisse Nachricht.

01:17:49: Also die sind diese Frage die ist vorgegeben durch den Koalitionsvertrag wir haben das für die politische Anbindung haben eben diese politischen Frage gewählt.

01:17:59: Diese Frage ist wo genau diese Sache steht.

01:18:02: Genau und wozu soll die sein und wir sind zurzeit als Bürgerrats jetzt eine Expertenkommission betrifft uns ja Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie deswegen sind wir auch Experten hier die alle Leute welche eingeladen hat.

01:18:14: Und diese Frage muss auch tatsächlich beantwortet werden aber in den folgenden Empfehlungen sind sie tatsächlich total frei.

01:18:21: Also was ich hier mal spannend finde ich bei dem Thema Bürgerbeteiligung ist die Frage wie weit ist es wirklichen eine Beteiligung das heißt die Politik beteiligt jemand oder inwieweit ist es einfach ein Demo,

01:18:31: Element das neben anderen stehen können und da interessiert mich immer mal wie offen ist es denn wenn ich die Fragestellung vorgebe wie wollt ihr Politik verraten dann ist ja klar ihr dürft euch nicht selbst ermächtigen,

01:18:43: in etwa.

01:18:45: Also ich meinte das was ich hier machen ist ein selbst er mächtig des Verfahrens ist kommt ja aus der Zivilgesellschaft und es gibt keinen politischen Auftraggeber es ist aber.

01:18:57: Natalie wichtig um Wirkung zu entfalten dass es eine politische Anwendung gibt also diese Zusammenarbeit mit der Politik kann man negativ stehen ist.

01:19:08: Ist vielleicht zu eng angebunden für manchen dass man sagt wir haben einen Politiker als Vorsitzer keinen aktiven aber.

01:19:14: Kann Politiker wir haben ein Grußwort von Schäuble der ja noch ein aktiver Politiker ist der ist auch entgegennehmen wird wir hatten aus allen Fraktionen Leute als Abgeordneter Bauarbeiter Regionalkonferenzen wären das aus Berlin wieder beim Tag für die Demokratie haben.

01:19:29: Wie meint dass wir diese politische Anwendungen brauchen damit überhaupt dass eine Wirkung entfalten kann und nicht nur.

01:19:36: Schön dass ihr darüber geredet habt das ist ja dann nicht mehr so wir danken euch dass ihr das gemacht habt für uns sondern dass wir ja nur noch schön dass ihr darüber geredet hat wenn überhaupt.

01:19:45: Das kann ja auch nicht in unserem Sinne sein aber sonst sind es ist völlig selbst ermächtigt und die können,

01:19:50: wirklich sie haben bloß welches sind ihre zentralen Forderungen an die Politik das ist die einzige Frage die will nicht stellen zum Schluss Spandau.

01:20:01: Bisher nach den drei Tagen gab es überraschende Erkenntnisse ein latenter Vorwürfe lauten im Prinzip weiß man vorher schon was rauskommt die Bürger wollen wissen wir beteiligen.

01:20:12: Und naja dann wird sie ein bisschen dran welche Tage wollen mehr Beteiligung für das was wir alles selber erleben gut und so soll es weiter.

01:20:21: Dann können wir sagen ja ja das ist alles nicht wert aber man Frage kann man jetzt schon sagen es gab überraschende Sachen überraschende vielleicht auch nur einzelne Ideen wo man sagt die werden sich die aufgekommen Einwände oder haben sich,

01:20:33: im Gegenteil Abstimmung Sachen ergeben wo ihr sagt damit hätten wir jetzt gar nicht möchten das ist.

01:20:40: Ich so in dicken Längsrichtung also Teil abgestimmt haben wir noch gar nichts über diese dreieinhalb Tage wird Braten dann wenig Empfehlung entwickelt und dann.

01:20:50: Das war nicht geplant. Die beim lesen wenn die gesammelt sind so Diskussions Ergebnis,

01:20:58: daran kann man sich orientieren oder auch nicht,

01:21:01: gutes hat den man orientiert sich ein bisschen da dran damit das nicht vergeht diesen sie ist sehr schwierig in der deliberation dass man wirklich ein Thema so lange im Kopf behalten musste also Jürgen meine Dissertation geschrieben hat dem wird das nicht so schwer fallen aber wir haben ja wirklich auch Leute mitten.

01:21:16: Hauptschule Abschluss oder auch ohne Abschluss mit dabei.

01:21:21: Solange Gedankengang dafür dient das wahrscheinlich ist es für die natürlich auch zu viel Text.

01:21:28: Ein Versuch ein wirklich überraschendes nee eigentlich nicht.

01:21:37: Also man kann ja auch sagen es ist ja in Ordnung wenn sozusagen etwas Atelier noch mal tituliert wird was wir lange die Gesellschaft auch schon artikuliert hat wenn es die Richtung geht was ich noch nicht weiß.

01:21:46: Und unser dann einfach sagt das ist hier auch mit intensiver Beratung sozial unterstrichen worden das kann man sicher sagen.

01:21:54: Bei dem Thema Volksentscheid wissen wir aus Befragung immer dass die Mehrheit dafür ist und in der Politik hat sich noch nie.

01:22:06: Also beim erfolgreich halt ich weiß noch nicht wie das ausgeht das kann schon das kann gut sein dass ich eine Mehrheit dafür gibt.

01:22:16: Finde die Skepsis gerade von von Politikern gegen solche Art von Beteiligung immer absurd wenn die hier werden und wüssten wie viel Skepsis Bürger sich selbst gegenüber haben,

01:22:26: also immer wieder können die Bürger das überhaupt ja auch so sein weil ich irgendwann wir das überhaupt ist es nicht so schwierig wollen wir das sind wir nicht alle zu sehr weint,

01:22:39: aber die sind ganz ganz kritische Fragen die sich Bürger selbst hinterfragen da musste niemand von der Politik haben hier zu gefährlich die sind da alle zu zurück zu schnell zu beeinflussen.

01:22:51: Aber das ist eigentlich auch nicht überraschend auch das Erleben ganz oft in Bürgerbeteiligungsverfahren dass sie sehr reflektiert auch in ihre eigene wallerangel.

01:23:01: Sieht ja abgestimmt die ganze Zeit damit nicht mit diskutiert sich das richtig dann werden die Ergebnisse,

01:23:06: Teilergebnis Anzahl Angaben vorgestellt und dann immer mit ihren Namen wir nicht mehr vor wir haben dem am Anfang des Tages vorgestellt was bis dahin da war und auch über diese Plakate und ist sie liegt auf den Tischen auch nach außen Übersicht.

01:23:21: Sondern wir machen heute über die Mittagspause längere Mittagspause eine Redaktionssitzung,

01:23:27: in der unsere Redakteure sitzen die diese Ergebnisse über die 23 zusammenführen Ursache große Schwierigkeiten es gibt kein Plenum in dass die kleinen Gruppen etwas einbringen,

01:23:38: aber es muss ja hinterher die Abstimmung des Bürger Rates sein das heißt Sie müssen irgendwie voneinander lernen was die anderen meinen auch ganz große Herausforderung und es ist wirklich nur eine Krücke über so ein Redaktionsteam,

01:23:50: nicht den Effekt als ob du direkt mit jemanden gesprochen hast oder das im Plenum gehört.

01:23:56: A sie haben Redaktionssitzung da haben wir unsere vier Redakteure die wir haben und sieben weitere Bürger und ich wird es auch moderieren.

01:24:03: Da müssen wir sehen dass wir die Empfehlung die jetzt getroffen werden dass wir die Clustern.

01:24:08: Das will ich zuviel Empfehlung haben das einfach aus praktischen Gründen wir haben nur einen begrenzten Zeitraum und jede Empfehlung braucht auch etwas Zeit bis alle abgestimmt haben.

01:24:18: Das andere ist von der Wirkung her gedacht.

01:24:21: SAP jeder wenn man ein empfehlungs Papier hat als Essen und ein bürgergutachten hat das irgendwie Meter dick ist vorne drauf müssen irgendwie die wichtigsten Empfehlungen.

01:24:31: Liegt ja nur die erste Seite also nicht Politiker machen das immer so aber.

01:24:37: In dem politischen Prozess wird halt die erste Seite nur erst mal wahrgenommen manche werden sich ganz Einarbeiten aber das ist eben deswegen brauchen wir dieses zentrale.

01:24:46: Ja das machen wir über die Mittagspause das Wetter noch mal vorgestellt im Plenum das Plenum muss ja auch einverstanden sein mit der Arbeit dieses erweiterten Redaktionsteam.

01:24:55: So kriegen die auch alle noch mal mit was steht zur Abstimmung es wird alles noch mal vorgelesen so etwas durchgekaut und dann wird abgestimmt.

01:25:05: Und dann wird nur noch abgeschrieben und dann ist richtig.

01:25:14: Genau ja dann danke ich ganz herzlich.

01:25:16: Wollte noch was sagen ich muss noch was ergänzen zu den Experten ne das ist ja das gleichwertig.

01:25:29: Wir sind natürlich in einem Extrem Zeitdruck da drin in Irland haben wir uns immer berichtet kein Problem wir haben auch von einem Tag auf den anderen den entsprechenden Experten bekommen,

01:25:39: in Deutschland ist es doch so wir haben ja die agenda erst fertig gemacht nach Ende Regionalkonferenzen die letzte war am 15. Juli.

01:25:49: Adrian zweimonatige habt ihr auch noch in der Urlaubszeit,

01:25:52: und musst nur Experten zusammen also ich habe eine riesen Würste von absagen wir haben das ist nicht ihr unsere Wunschbesetzung wir haben einfach auch schon manches nicht die Leute bekommen die wir,

01:26:02: haben wollten,

01:26:11: für solche Verfahren damit eben alle Fragen geklärt werden können und wenn es eben länger dauert dann dauert es länger das Wohl von formuliert ob das möglich ist werden wir dann sehen.

01:26:19: Auf jemand Kaktus umsetzt Jahre.

01:26:30: Okay danke schön.

01:26:34: Und nun noch die Statements von Hans lietzmann und Brigitte Geißel die als Wissenschaftler zum Verfahren Bürgerrat Demokratie befragt worden sind.

01:26:51: Herr Professor Dietmann wir fangen mal an mit der Hoffnung die Frau Pieper im Film zum Abschluss hat.

01:26:57: Dass da auch was draus wird das tut solange man auch sicherstellt dass die Mühen der Bürgerinnen und Bürger auch in die Tat umgesetzt werden.

01:27:05: Was müssen wir denn tun wie können wir sicherstellen dass daraus was wird.

01:27:09: Ja in der Tat ich denke das ist das ganz hinten ein ganz zentrales Thema dass dieses Verfahren im kleinen und dem etwas größer gut funktioniert und,

01:27:17: das ist im ganz großen auf Bundesebene gut funktioniert das war unsere Hoffnung und das ist im kleinen funktioniert das war unser Erfahrung im Führen das seit langem durch,

01:27:26: und sie haben das großartig durchgeführt sowohl die auch der Touran als auf die Teilnehmer und das zentrale ist jetzt glaube ich wirklich die Umsetzung dessen was da.

01:27:37: Diskutiert und beschlossen worden ist sie haben insgesamt habe ich gelesen 1500 wurden abgegeben Pro und Contra und da haben sie eine ganze Handvoll.

01:27:49: Fünf bis zehn hat die fast einstimmig sozusagen als Empfehlung gegeben und eine der zentralen Empfehlung ist die Verbindlichkeit des Ganzen und diese Verbindlichkeit.

01:27:59: Ist natürlich nicht in dem Sinne gemeint dass die Entscheidung die Bürger Forentreffen verbindlich sind für alle anderen Gremien als wollen nicht die Parlamente ersetzen nicht die Regierung ersetzen.

01:28:10: Aber Verbindlichkeit im dass es wahrgenommen wird das wird sein dass es erfasst wird als nackt,

01:28:18: Kooperationsangebot quasi fast so würde ich es formulieren als Erweiterung von Gewaltenteilung und da gibt es sozusagen eben ein Parlament und eine Regierungs auch die Justiz und es gibt aber eben auch kompetente.

01:28:31: Bürgerräte Burger Empfehlung,

01:28:34: und die Skepsis die wir gegenüber den traditionellen Institutionen haben momentan die wir beobachten in Deutschland und Europa die ist ist ja auch ganz normal ja alle Institutionen seit hunderten von Jahren werden irgendwann.

01:28:48: Mit Skepsis gesehen brauchen erneuerungs Potenziale und das hier ist so ein,

01:28:53: das ist so ein Pferd das seine ganz natürliche Erweiterung aus der Mitte der Gesellschaft heraus das ist viel Symbolik dabei,

01:29:01: das ist dieses Gremium gibt aber es ist nicht nur symbolisch Symbolik ist enorm wichtig sich angenommen fühlen sich wahrgenommen früher auch von der Gegenseite wichtig,

01:29:10: das ernst zu nehmen was in den Wiesen sozialen Prozessen passiert was in ihren unseren aller Köpfen nur zu sagen,

01:29:17: bewegt wir wissen selber oft nicht sozusagen Bassistin.

01:29:23: Den breiten Gruppen die wir nicht so genau verfolgen miterleben was genau ist da eigentlich Thema die sind wie wird das diskutiert,

01:29:31: und jetzt geht es darum sie haben gezeigt Ozean sie sind bereit sich auf diesem Prozess einzulassen das ist großartig,

01:29:37: und jetzt ist auch die andere Seite auch dran die muss jetzt auch zeigen lässt sie sich darauf ein ist es dann bereit auch die Ängste und die Reserven die natürlich in Institution auch bestehen gegenüber solchen neuen Erweiterung.

01:29:52: Zu überprüfen und diesen Ball aufzunehmen und ich wünsche sehr und ich denke das ist das zentrale Thema das jetzt in den nächsten Wochen und Monaten ansteht und ich finde es toll dass wir heute den ersten Startschuss dazu setzen können.

01:30:15: Brauchwasser Geissel wir haben ja mit ihrem Team hin ist ja nicht alleine gemacht Daten erhoben und Daten ausgewertet und Bürgerrats und dabei auch die Zusammensetzung,

01:30:27: evaluiert warum arbeitet man eigentlich in solchen Verfahren mit der Zufallsauswahl.

01:30:33: Also zuerst mal auch von meiner Seite großer Respekt was ihr alles auf die Beine gestellt haben also mein Team und ich die ganze Forschung Stelle die ich leite wir sind zutiefst beeindruckt.

01:30:45: Ja warum braucht man so ein Losverfahren sie wissen dass alle vielfach diskutiert,

01:30:49: der Bundestag ist selbstverständlich kein Abbild der Bevölkerung aber wir haben auch keine Beteiligungsverfahren bisher die tatsächlichen Bevölkerung abbilden auch die Wahlen sind ja kein Appell der Bevölkerung ein Viertel,

01:31:00: ja der Wähler hat sich ja verabschiedet die gehen gar nicht mehr zur Wahl die haben Tschüss gesagt das hat viele Probleme das hat Legitimität Probleme also wenn der input,

01:31:10: so sage ich geschmälert ist hat das natürlich viele Probleme es hat aber natürlich auch das Problem dass gewisse Themen das Präferenzen das Interessen wünsche,

01:31:20: Bedürfnisse eines Teils der Bevölkerung auch aus dem Radar verschwinden der Politiker ja das ist ganz normal Politiker wollen wiedergewählt werden,

01:31:28: wenn man einen Zettel Nichtwähler hat das die Interessen dieser Gruppen dann einfach nicht mehr auftauchen in der Politik auch das hat natürlich eine ganz ganz große Problematik,

01:31:37: nun hat man versucht mit verschiedenen Mittel dem entgegenzuwirken und ein Mittel das eben gerade aktuell ausprobiert wird diskutiert wird experimentiert wird ist das Losverfahren,

01:31:47: dass ich auch wirklich als sehr sehr ergiebig herausgestellt hat,

01:31:51: man kann versuchen einen Abbild der Bevölkerung mit dem Losverfahren hinzukriegen das ist ja hier auch relativ gut gelungen also so gut wie das einen anderen Losverfahren auch gelungen ist es gibt so eine kleine Problematik darin hatten sie vielleicht auch gesehen,

01:32:05: das vor allen Dingen die dich interessiert den natürlich teilnehmen das ist immer so bei den Losverfahren.

01:32:10: Da könnte man natürlich noch deutlich mehr mobilisierende Maßnahmen einführen um auch die Leute anzusprechen die sozusagen nicht für die Politik in.

01:32:18: Das wäre sozusagen mein Anliegen es gibt nicht nur an sie das bei allen Losverfahren ja da Fall,

01:32:23: generell ist es aber natürlich eine ganz ganz tolle Sache über das Losverfahren und auch die Leute anzusprechen.

01:32:30: Wahlen raus weil die auch bei den anderen Beteiligungsform rausfallen ja wie wir das alle wissen deswegen auch mein Ratschlag wie es alle auch schon gesagt haben es geht darum diese Art,

01:32:40: bürgerräte Losverfahren zu institutionalisieren auch deswegen meine Bitte an die Politik gucken Sie sich nach oben sich Ostbelgien an oder gucken Sie sich.

01:32:49: Irland an wo das schon institutionalisiert wurde und ich bin mir sicher und ich glaube Herr Beckstein wird mir doch zustimmen dass die Politik davon profitieren wird die Politik wird ganz stark davon profitieren,

01:33:01: wenn man die Bürger in so einem Bürgerrats mitnehmen wenn man solche Verfahren institutionalisiert genau um diese Kluft die sie vorhin erwähnt haben zwischen Politik und Bevölkerung und den verschiedenen Bevölkerungsgruppen es gibt ja nicht alle Bevölkerungsgruppen,

01:33:14: um diese Kluft zu verringern und die Menschen auch wieder stärker den Menschen der Stärke das Gefühl zu geben dass sie Teil der Demokratie sind ich glaube darum geht es auch.

01:33:23: Da muss man eben Maßnahmen ergreifen wir haben denn die,

01:33:34: Bürgerin und Bürger die haben sie ja auch gefragt wie haben die denn das Verfahren beurteilt.

01:33:39: Also die Zufriedenheit ist ausgesprochen groß also sowohl bei den Regionalkonferenzen als auch beim Bürgerrats selber also die haben sich alle sehr sehr mitgenommen gefühlt beteiligt gefühlt,

01:33:49: was auch wichtig ist für die Bewertung von Prozessqualität ist natürlich die Neutralität Ausgewogenheit von Informationen auch da haben wir ja gesehen haben sie wirklich alles getan,

01:33:59: und das auch in die Wege zu leiten wirklich ausgewogene Information darzubieten,

01:34:03: der zweite Punkt neben der ausgewogenen neutralen Informationen ist eine gute Moderation also eine Moderation die versucht wir kennen das alle in den Gesprächsrunden ist es immer eine Gefahr dass einige Leute sozusagen dominieren an Drähten runterfallen Schweiger,

01:34:16: die nicht sagen also auch da ist eine Moderation ausgesprochen wichtig auch das hat wirklich sehr sehr gut geklappt also in den Umfragen in den Befragungen die wir gemacht haben die genaue Konferenz und den Bürgerrats,

01:34:27: waren die Moderatorin Moderatorinnen sehr sehr engagiert haben sich da eingebracht haben auch dafür gesorgt dass der sächlich alle zu Wort gekommen sind,

01:34:35: und das ist wichtig also ich will das auch noch mal betonen und deswegen sage ich auch immer lieber keine Bürgerbeteiligung als eine schlechte,

01:34:47: Dendemann das schlecht macht also kein gutes saucer fahren keine gute Information keine gute Moderation kann das auch nach hinten losgehen und da sind sie jetzt wirklich sagen,

01:34:56: wirklich ein leuchtendes Beispiel wir das alles super funktioniert hat und dann kann man sich auch in Zukunft orientieren wenn man tatsächlich bitte wieder an die Politik dieses Verfahren institutionalisiert.

01:35:06: Mit der Bitte um eine kurze Antwort,

01:35:16: haben sie kennen den Prozessen von dem seitlich frühen Stadium sie waren in der Konzeption auch mal involviert zu sein als Pairing Partner.

01:35:23: Bibi und jetzt im Moment zum Ende des Prozesses den Bürgerrat Demokratie beurteilen was hat Ihnen gefallen was denn sie fährt auch anders machen.

01:35:30: Na ich will schon noch mal den ganzen Treiben. Wieder Zufallsauswahl hervorheben ja es ist wir sehen das sagen wie großartig das funktionieren kann also wir wissen es am Main Institut bin geleiten Institut das vor 50 Jahren dieses Verfahren entworfen hat zum ersten Mal in Deutschland,

01:35:45: da war ich natürlich noch nicht dabei,

01:35:46: aber sonst ein Bier wir führen ist sozusagen erfolgreich durch und wir wissen wie enorm wichtig es ist Menschen miteinander in Diskussion zu bringen die sonst nicht miteinander sprechen würde,

01:35:58: wir reden ständig davon sozusagen von von von Sprecher Blasen von von neuen sozialen Medien und dir das

01:36:06: nur noch interessengeleitet ja wenn ich selber einen hartes Interesse habe dann gehe ich in die Diskussion und dann wird geballt und gebolzt

01:36:14: das ist ein Verfahren das zeigt es geht anders und es ist nur enorm wichtig dass es anders gemacht,

01:36:20: und es ist ertragreich dass es anders gemacht wird und das kommt zustande durch die Zufallsauswahl,

01:36:26: die das sage ich auch nochmals Ergänzung eben nicht alle gänzlich erreicht muss sie aber vielleicht auch gar nicht wir sind eine Gesellschaft wohl nicht jeder Diss mitdiskutieren muss,

01:36:35: aber wir erreichen z.b. mehr als in Deutschland zur Wahl gehen repräsentativ wir reichen auch diejenigen die nicht mehr wählen geht die kommen sehr wohl und zwar regelmäßig zu solchen Verfahren,

01:36:46: das ist schon eine ganze Menge mehr und jetzt geht es darum dass.

01:36:50: Die asozialen bisher haben wir das mit Eigeninitiative herzlichen Dank an Sheffield mercato und Antal die Dias finanziert haben,

01:36:57: jetzt geht es darum dass das auch in der öffentlich-rechtlicher Finanzierung kommt das auch eine öffentlich-rechtliche organisatorische operative Unterstützung kommt.

01:37:06: Und das ist sozusagen nicht,

01:37:09: beliebig und Privatvergnügen bleibt im Prinzip so etwas durchzuführen sondern das ist in Deutschland zum öffentlichen Leben gehört das ist gehört dazu das gehört mitten in unserer Gesellschaft aus der kommt es heraus und in der soll es bleiben,

01:37:22: und das war's dann auch für diese 8. Ausgabe von machtlos,

01:37:32: ich freue mich über Feedback und sage ansonsten tschüss bis zum nächsten Mal ihr Timo Rieg.

Über diesen Podcast

Über Reformen unserer Demokratie wird an vielen Ecken und Enden diskutiert, die amtierende Regierung hat die Notwendigkeit sogar in ihrem Koalitionsvertrag bekannt. Dabei dreht sich vieles um sogenannte "Bürgerbeteiligung", was oft unverbindliche Tobewiesen für Wutbürger und Verdienstorden für brave Lehrer meint.
Dabei brauchen wir keine Kosmetik am System, keine vertrauensbildenden Maßnahmen, sondern einige grundlegende Entscheidungen, zu denen Parteipolitiker weder fähig noch willig sind. Vielmehr hat die Politik repräsentativer Volksvertreter zu katastrophalen Problemen geführt, am deutlichsten zu sehen am Klimawandel, der die Erde in einem immer noch unvorstellbaren Maße verändern wird, ohne dass es dafür jemals ein demokratisches Mandat gab.
Der Podcast "?Macht:Los!" wird diesen grundlegenden Problemen nachgehen und diskutieren, wie ihnen demokratisch zu begegnen ist. Dabei wird Timo Rieg stets "aleatorische Demokratie" ins Rennen schicken, die Auslosung statt Wahl unserer Volksvertreter.

von und mit Timo Rieg

Abonnieren

Follow us