00:00:00: Guten Morgen Tag und guten Abend herzlich willkommen zur zweiten Ausgabe des Podcast machtlos,

00:00:06: Erde Überblick was heute passiert ich habe einen

00:00:10: 15 minütigen Vortrag von Professor David Farrell dabei in R bei der Jahrestagung der Allianz für vielfältige Demokratie in Berlin gehalten hat geht natürlich um die Citizens assembly.

00:00:22: Dann haben wir eine Antwort zur Diskussion mit Jörg Sommer aus der letzten Ausgabe von Ardalan Ibrahim der sich unter anderem in München für eine gelöste Bürgerversammlung einsetzt und auch sonst sehr sehr aktiv in dem Bereich ist

00:00:36: und am Ende gibt's noch 15 Minuten Abhilfe aleatorische deliberation von Gisela Erler

00:00:42: sie ist Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung in der grün schwarzen Landesregierung Baden-Württembergs.

00:00:51: Ja der wird Sherry den ich das letzte Mal schon angekündigt hatte der ist Politikwissenschaftler an der Universität in Dublin der Hauptstadt von

00:00:58: Irland und war maßgeblich beteiligt an der berühmt gewordenen Citizens Assembly die unter anderem eine Verfassungsänderung zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs empfohlen hat.

00:01:09: Dass sie gleich hören ist sein Impulsvortrag der am 14. März 2019 eben bei der Jahrestagung der Allianz vielfältige Demokratie gehalten hat,

00:01:18: die Veranstaltung fand in der Berliner Landesvertretung von Baden-Württemberg Stadt vorab gab es ein Pressegespräch an dem

00:01:25: wo ich teilgenommen habe und ich hatte eigentlich gedacht ich setze mich da hinten hin und guck einfach nur sowas passiert aber zu meinem großen Erstaunen war ich der einzige Journalist vor Ort und

00:01:34: trage deswegen eine große Bürde mit mir herum weshalb dann auch demnächst noch ein Interview mit David Farrell bei Telepolis erscheinen wird.

00:01:42: Ganz kurze Einordnung von dem was er sagt weil es ist ja wirklich ein sehr komprimierter Impulsvortrag von ihm

00:01:48: am es gab ein ersten Testlauf an der sogenannte ausgelosten Bürgerversammlung im Juni 2011 den hat unter anderem er mit initiiert mit anderen Politikwissenschaftler sie einander suisses Citizens,

00:02:01: das war eine freifinanzierte.

00:02:04: Geschichte Einführung zu probieren und mit den Ergebnissen sind sie dann zur Regierung von Irland gegangen und haben diskutiert ob man sowas nicht für die anstehenden Probleme machen könnte und tatsächlich hat man sich da,

00:02:15: erwärmen können und dann gabs eben eine erste

00:02:20: relevante ausgeloste Bürgerversammlung die hieß allerdings noch bekommen Menschen unsere konzentrischen oder eben kurz constitutional Convention und die Takte von Dezember 2012 bis März,

00:02:32: 2014.

00:02:33: Über diesen langen Zeitraum Mitglied waren dort 66 ausgelöste Bürger und und das ist sehr ungewöhnlich 33 Politiker und hinzu kam dann noch ein professioneller vorsitzender.

00:02:45: Am Ende gab's endlich verschieden Ergebnisse weil wir hatten verschiedene Themen zu beraten und zwei Sachen wurden zu einer Volksabstimmung vorgelegt weil

00:02:56: Vorschläge Verfassungsänderung waren und Verfassungsänderung können in Irland überhaupt nur per Referendum also per Volksabstimmung gültig werden und davon ist,

00:03:04: eine sehr bekannt geworden nämlich die Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe.

00:03:10: Und das ist am 22.Mai 2015 im Referendum angenommen worden von der Bevölkerung.

00:03:17: Der zweite Vorschlag das Mindestalter für den Präsidenten von 35 auf 21 zu senken ist nicht angenommen worden und ist auch hier weiter glaube ich gar nicht thematisiert worden.

00:03:30: Später gab es dann die echte Citizens Assembly wiederum eine ausgeloste Bürgerversammlung

00:03:35: jetzt allerdings tatsächlich nur Mitbürgern 99 ausgelösten Bürger und hinzu kam noch eine pensionierter Richterin als Vorsitzender dieses citizen's Emblem,

00:03:45: hat getagt vom 15. Oktober 2016 bis April 2018 immer ein Wochenende pro Monat.

00:03:53: Und die ersten fünf Wochenenden haben sich die Bürger nur mit der Frage des abtreibungsrechts beschaffe befasst.

00:04:02: Das ist 1983 in die,

00:04:05: irische Verfassung aufgenommen worden und sah also ein sehr striktes Abtreibungsverbot vor außer eben bei schwerer gesundheitliche Gefährdung der Mutter,

00:04:15: am darüber haben sie lange lange beraten das war eines von fünf Themen dass sie hatten.

00:04:23: Es gab dazu auch aus dem vollkommen Eingaben 13000 Stück und 17 Organisationen ganz unterschiedliche Ausrichtung wurden letztendlich eingeladen in der City sein wie ihre Position vorzutragen,

00:04:36: am Ende dieses ganzen Beratungsverfahren zu dieser ersten fünf Wochenenden jeweils eins pro Monat.

00:04:42: Gab es ein sehr detailliertes abgestuftes Abstimmungsverfahren innerhalb der Citizens assembly.

00:04:48: Für welche Regelung man jetzt votiert und das wurde dann in einem.

00:04:53: Zu dem Gutachten hinter der Regierung übergeben die ja keineswegs an die Ergebnisse gebunden war sondern ganz freiwillig sehr auf greifen Konto unter verändern oder auch nicht,

00:05:02: dann Funktion noch eine sehr breite öffentliche Debatte Talkshows und Tralala und letztendlich.

00:05:08: Wurde zu einer neueren neuerlichen Volksabstimmung aufgerufen am 25.Mai 2018,

00:05:16: und dabei wurde dann tatsächlich mit einer Mehrheit von 66% der abgegebenen Stimmen für eine Verfassungsänderung bestimmt die.

00:05:25: Dass ich den Schwangerschaftsabbruch wesentlich liberalisieren sollte die Wahlbeteiligung lag allerdings muss man sagen nur bei 64% ganze Zeit 1. Januar 2019 gilt jetzt dieses neue Gesetz auf der Grundlage Verfassungsänderung.

00:05:40: Sie erlaubt den Schwangerschaftsabbruch regulär bis zur 12 Wochen und darüber hinaus wenn schwere Gesundheitsrisiken für die Mutter bestehen oder der Fötus aufgrund schwerer Anomalie vermutlich noch im Mutterleib oder im ersten Monat nach der Geburt.

00:05:52: Sterben wird ja dieses Thema mit der mit dem der Aufhebung der strikten Abtreibungsverbot ihm wie es immer hieß,

00:06:00: erzkatholisch innovativ katholischen Irland ist ja gerade hier in Deutschland sehr sehr intensiv aufgenommen worden mit mit viel Beachtung und hat

00:06:08: maßgeblich dazu beigetragen dass ich viele Menschen inzwischen für ausgeloste Bürgerversammlung interessieren aber hören wir nun was David Farrell dazu zu sagen hat.

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00:24:44: Ja die beiden großen Bürgerversammlung in Irland haben ja jeweils eine Verfassungsänderung nach sich gezogen und haben in Deutschland große Aufmerksamkeit erregt für viele Menschen war der erleuchtungs Moment offenbar.

00:24:55: Eintritt hier in der Wochenzeitung Die Zeit ich packe das noch mal in die Shownotes dazu

00:25:01: gibt's auch noch einiges zu sagen die Aufmerksamkeit die ist ja schön und es ist wunderbar dass dadurch mehr Leute sich dafür interessieren aber es ist auch eine gewisse Gefahr dass wir dort dieses narrativ haben mit der ausgelosten Bürgerversammlung kriegen wir.

00:25:15: Bestimmte Ergebnisse die sich die Protagonisten die jetzt oder für sie natürlich auch wünschen das ist so dieses narrativ

00:25:22: plötzlich ist es nicht mehr so konservativ plötzlich ist alles modern und fortschrittlich oder wie auch immer ich

00:25:28: ich bin da skeptisch und zwar nicht mal bis Ergebnis nicht passt oder ich glaube dass ein anderes Ergebnis irgendwie unter andere Umstände rausgekommen wäre sondern weil man sich da auch schnell einfach macht und weil ich es für gefährlich halte sich.

00:25:40: Titlos Bürgerversammlung nur für bestimmte Themen rauszusuchen wo man meint na da ist man auf der sicheren Seite und der kriegt man das schon so hin wie man es haben will denn der haben wir grundsätzlich die Gefahr dass die öffentliche Debatte.

00:25:52: Immer für starke Verzerrungen sagt er sie ist ja in sie ist ja keineswegs egalitär.

00:25:58: Sie ist eher elitäres ist sie ist keineswegs gleichberechtigt das ist völlig klar dass dort bestimmte Gruppen ganz stark dominieren und andere Gruppen überhaupt nicht vorkommen oder wenn du wiederum die über ihre Lobbyisten die wiederum Eigeninteressen dann vertreten.

00:26:12: Jedenfalls Spiegel das was du die veröffentlichte Meinung ist und das was wir so diskutieren in den Medien und so weiter selten repräsentativ die Stimmung vom gesamten souveränen,

00:26:25: wieder uns der Sinne aus Lucy Bürgerversammlung ist ja gerade alle Menschen zu Wort kommen zu lassen mit mit all ihren Gedanken,

00:26:32: und das ist jetzt in dem Verfahren.

00:26:36: In Irland natürlich unter verschiedenen Punkten recht problematisch gewesen sage ich mal also es weicht sehr stark ab von dem was wir in Deutschland entwickelt haben unter dem Begriff bürgergutachten oder planungszelle und was,

00:26:49: auch in anderen Bereichen oder mit anderen Methoden sage ich mal jetzt schon seit seit vielen Jahrzehnten eingesetzt wird.

00:26:55: Zum einen ist auch eine Gruppe von 100 ausgelassen tut man immer noch sehr klein wenn es um so eine wichtige Sache geht würden wir die Zahl sicherlich eigentlich.

00:27:04: Du dich größer wählen und vor allem würden wir sie nicht alle gemeinsam beraten lassen den werde ich hier wirklich nur eine Gruppe natürlich immer so tischweise dann Gespräche hat er Fairy auch erklärt.

00:27:14: Aber letztendlich waren die alle zusammen dadurch kann ich natürlich nicht vergleichen,

00:27:19: habe ich irgendwelche Arten der Beeinflussung habe irgendwelche Meinungsführerschaft und das klingt mir wesentlich besser wenn ich voneinander unabhängig beratende bloß Gruppen habe und die Ergebnisse dann hinter eben vergleichen kann.

00:27:33: Es war auch eine sehr sehr lange Beratungs Dauer.

00:27:37: Beiden Fällen und die führt zwangsläufig dazu dass es abnutzungs Effekte gibt dass es Routinen gibt.

00:27:44: Das nicht mehr so dieser frische Geister drinnen wird man sieht es auch daran dass.

00:27:48: Zahlreiche Bürger nicht mehr erschienen sind das die Ersatz ausgelosten Bürger kommen mussten und dann immer noch längst nicht alle daran dann sieht es auch an den Abstimmungsergebnisse.

00:27:58: Also weil es über eine sehr lange Zeit es ist wir hätten in Deutschland sicherlich noch nach unseren Standards hier.

00:28:04: Mindestens vier komplett verschiedene Gruppen da ausgemacht dass ich hintereinander und jeweils dann parallel mehrere los Gruppen das gleiche Thema beraten lassen,

00:28:13: Warum ist sehr wichtig ist vertiefe ich irgendwann noch mal das wird jetzt wahrscheinlich zu weit aber so eine lange Beratungsphase führt halt immer zu dazu dass wir

00:28:22: Effekte haben das die Bürger nicht mehr so sehr diese los Bürger sind

00:28:26: für die sie eigentlich ausgelost worden von der sie immer mehr in eine Rolle hineinwachsen hier in eine professionelle Rolle man Lasten Erwartungsdruck auf einem es gibt so bestimmte Routinen Abläufe Gesprächspartner stimmte alles kopieren und so weiter und so weiter,

00:28:40: also das ist kritisch zu sehen wie gesagt ich will nicht an dem Ergebnis umdeuten sondern einfach nur warnen dass man so einfach machen könnte überall und bei jedem Thema.

00:28:49: Denn ich sehe.

00:28:51: Ganz anders als Frau Erle die Vögel gleich noch hören werden wesentlich mehr Anwendungsfelder dafür nehme ich grundsätzlich jedes Thema und zwar nicht nur die großen Themen sondern gerade auch kleine Themen.

00:29:02: Aus der ganz lange Liste von Dingen die man da erwähnen könnte und die nämlich.

00:29:07: Die nicht von Volksabstimmung eignet sind ich bin Unterschriftenliste für Petition oder so will ich kurz erzählen Anekdote vor kurzem ist die Landesmedienanstalt Bayern dadurch aufgefallen,

00:29:19: dass sie einem.

00:29:21: Zum spiele Streamer dem Drachenlord untersagt hat weiterhin zu streamen weil er dafür nämlich nach unserem Recht eine.

00:29:30: Rundfunklizenz bräuchte und die hat er nicht um die sollen nun beantragen und da sind bestimmte Bedingungen daran geknüpft,

00:29:36: man braucht nämlich schon ab 500 gleichzeitige Zuschauer für so ein lineares Angebot eine rundfunklizenz so und habe ich natürlich die Landesmedienanstalt in Bayern erstmal gefragt.

00:29:46: Rechtslage kenne ich selbstständig habe ich mit dem Thema lange und intensiv beschäftigt.

00:29:51: Aber ich habe den gefragt was unabhängig davon dass es so rechtmäßig ist so vorgeschrieben ist dass ich der tiefere Sinn davon ist dass jemand der nicht Rundfunk eine rundfunklizenz braucht.

00:30:00: Denn das ist alles mal aus ganz anderen Epoche kam als wir noch Frequenzen hatten die begrenzt fahren und Pipapo.

00:30:06: Muss hoffentlich nicht zu erklären und die Pressesprecherin der bayerische Landesmedienanstalt Stefanie reger antwortete mir dann wörtlich und ungekürzt.

00:30:16: Auf meine Sinnfrage hin bitte wenden Sie sich mit dieser Nachfrage direkt an den Gesetzgeber.

00:30:23: Ja und so eine Antwort kann man die eigentlich gar nicht mehr kommentieren das ist entweder Bockigkeit oder es muss am Angst machen mit welcher.

00:30:31: Genügsamkeit eine Behörde einfach irgendetwas vollstreckt und vollzieht dessen Sinn sich der Behörde selber nicht erschließt oder ihr schlicht und ergreifend egal ist.

00:30:40: Also hier tätig zu werden und zu sagen ja Warum betätigt werden ich übersetze es jetzt mal außer dass es ihm geschrieben ist können wir noch nicht ein bisschen Gesetzgeber fragen das ist natürlich schon ein starkes Stück.

00:30:51: Abgesehen davon dass ich kann ich den Gesetzgeber den Gesetzgeber her überhaupt nicht fragen und es ist mir leider nicht zum ersten Mal passiert dass ich andere so ich sag's mal dort dich depperter Antwort bekommen habe.

00:31:01: Im Zuge als ich Sicherungen zu krankenkassenrechner steht habe hat man mir ernsthaft aus dem Bundesgesundheitsministerium Verse ähnliches gesagt nämlich.

00:31:09: Auf die Frage warum das denn alles so ist ja dann müssen sie Bismarck fragen das ungefähr ähnlich einfach wie den Gesetzgeber zu fragen na ja.

00:31:17: Wie gesagt ist eine lange lange Liste aus dem man immer so kleine Beispiele bringen könnte braucht zur rundfunklizenz zum Streamen auch das wäre ein Thema für eine Bürgerversammlung nicht für Lobbygruppen diese verständlich ihre Macht erhalten wollen und die ist ganz furchtbar Fan wenn Sie.

00:31:31: Kein Einfluss mehr hätten die Landesmedienanstalt Bayern Frau reger teilt weapons mit sie selber die Landesmedienanstalten wären übrigens dafür dass es keine Genehmigung braucht sondern nur eine Anzeigepflicht das macht die Sache auch noch nicht wirklich besser

00:31:43: aber gut und antwortet vor allem nicht auf die Frage nach dem Sinn

00:31:46: den ganzen etwas passt dir gut was Ardalan Ibrahim als Antwort auf das Streitgespräch zwischen Jörg Sommer und mir veröffentlicht hat und was ich mit seinem Einverständnis hier,

00:31:54: gleich geküsst veröffentliche es ist Montagmorgen der 1. April,

00:32:01: ich finde wichtig für ein Choleriker gehört wütend und zwar wenn ich wütend auf einen gewissen Herrn Sommer aus Berlin,

00:32:09: Gründer eines selbst ja solange selbsternannten stoots für Partizipation Bürgerschaft der Hauptstadt dass die Form der,

00:32:24: lufthalle per Losverfahren keine Bürgerbeteiligung sei das ist ja interessant weil das die.

00:32:31: Ursprüngliche fragen wie viele wissen der Bürgerbeteiligung ist antiken Athen.

00:32:36: Und dann sagt dir doch glatt sowas wie ja Beteiligung ist es nur wenn die sich beteiligen die auch betroffen sind,

00:32:44: das sind unsere verletzten Weltwunder zu sagen Google viele Entscheidungen durch viele Ecken miteinander verbunden ist also es gibt meiner Generation ich bin schon bisschen älter Semester

00:32:53: also bisschen wieso sagen er despektierlich sagt man manchmal die Arbeitsthese alles hängt mit allem zusammen.

00:33:00: Krabbelstube Friedemann lustig gemacht im menschlichen Bereich heutzutage in der globalen Welt woher auf tausendfache Weise nicht nur Internet suchen Freiburg Füße ich verletze auch nicht durch Mütter Solingen.

00:33:14: Bisschen schwierig abzugrenzen wann jemand getroffen hast dann kommt jemand daher und will das einzige Instrument was wirklich funktioniert kaputt machen

00:33:22: typische gewagte Aussage und der Sommer sicher seine Gründe Ärger zu etwas was ich jetzt neu erfunden habe für mich Beteiligungs establishment.

00:33:31: Das gibt's bitte Leute die schon lange kämpfen für mehr Bürgerbeteiligung aber eben kämpfen

00:33:37: ich nicht will weil ich ihn vielleicht auch so kampfeslustig bin und das zu sehr im Blick haben und auch zu der siehe was ist kaputt macht dadurch auch im Sommer nicht bekämpfen weil ich möchte ihn einladen sich auf was einzulassen was hat der Typ denn interviewt hat auch probiert.

00:33:51: Aber da war kein Kraut gewachsen ist also jemand der hat eine Meinung und das ist sehr interessante Leute Meinung haben wir so in philosophisch verdorben.

00:34:02: Rieg Navi Ankauf rum weil wir glauben wir haben die Wahrheit die andere Unterscheidung.

00:34:09: Habe ich gerade ja das macht mich besonders das jemand schafft mich noch dahin zu bringen in dieser alten Muster zu verfallen genau also ja.

00:34:20: Losverfahren natürlich ist es mit Bürgerbeteiligung Bürger beteiligt es hängt halt davon ab.

00:34:25: Wie ist der Prozess es ist hängt davon ab ob im betroffenen Gruppen immer und sonders Stimme erhalten unterschiedliche betroffenen Gruppen und es hängt natürlich vereinbart wie wird der das Ergebnis von dem hassen Bürgerbeteiligung perlosan.

00:34:37: Arbeitet wird wie wird das wieder wie wirkt das jetzt gleich.

00:34:43: Und essen macht Fragen und macht Fragen sind leider und kämpft müssten sie nicht sein zu zweit Unternehmen dieses vorgemacht haben das macht auch anders umgehen kann.

00:34:53: Und eben nicht Kamerad oder von Angst dich leiten ist da ist ja die Angst da viele Leute die sich politisch engagieren haben eigentlich Angst ich komme ich da auch gar nicht ausschließen.

00:35:03: Und da ist immer so schön Angst ist ein schlechter Ratgeber ob das geht für Politik auch was hilft denn gegen Angst Selbstvertrauen also,

00:35:12: da kommt mir meine zweite Schlagseite zu gute Telefoncoaching und ja da gibt's so dieses auf welche Ressourcen stütze mich ich mich na was wohl.

00:35:24: Keine Antwort, was fokussiere ich und ich kann natürlich auch wenn ich Angst habe mal gucken was was sonst noch da ist und was mich stützt und was mir hilft.

00:35:33: Und das ist letztlich vertraut hat ehrlich in die Leute unter bestimmten Bedingungen also in die ganz normale Mensch alten Leute wie Du und ich Leute die auch ganz anders sind,

00:35:43: Ordination am EU angehören und auch Leute die eine ganz andere Wendung specord haben und das macht mich ganz besonders süße muss ich sagen.

00:35:52: Weil viele Leute Jungs erklären das Losverfahren Uni problematisch ist und alibimäßig wird das echt schockiert.

00:36:01: Sind mega und das sind Akademiker die dann doch ernsthaft sagen Bürgerbeteiligung ist aber nicht unter dir während der irrt sich engagieren sich sehr junge Menschen,

00:36:10: zeige mir Rentner engagieren sich Leute mit großem Ego die glauben dass sie irgendwas zu sagen habe.

00:36:19: Soll ich ihm auch Leute die nicht in care Aufgaben gebunden sind dass sie gleich Kinder haben aber Prinzip außer Hause und das gibt eine Nanny oder sonst was zu Hause die nicht dazu neigen z.b. sich mehr engagieren.

00:36:33: Wer professionell noch privat weil wenn Sie das würden könnten sich kann ich nur politisch engagieren und eigentlich wissen dass diese Leute auch und dann stellen sie sich hin und sagen.

00:36:42: Boah wir haben wirklich betroffen bist dann würdest du dich ja das sagt sich leicht wenn man zunimmt schlucken Gruppe von Menschen gehört unsere diese Woche hörte doch auch.

00:36:52: Und ja damit können wir eine Sache ganz klar festhalten das ist keine Meinung meiner Meinung nach

00:36:58: sondern wenn man sich theoretisch demokratietheoretisch wenn man sich freuen auch mit der Geschichte Demokratie ist an der Stelle wirklich wichtig beschäftigt,

00:37:08: kann man nur wieder empfehlen sich mal Christian Meyers Buch Athen oder die Entstehung des politischen bei den Griechen reinzuziehen und es wirklich zu verdauen also zu bearbeiten wirken zu lassen sich seine Gedanken zu machen sich auch kritische Gedanken zu machen ich habe hier auch

00:37:21: ich schlug mich alles was der Meier sagt aber er gibt guten Zucker dann kommen wir zu dem Schluss dass jemand der sowas hat kein Dummkopf sein kann

00:37:28: Türkei demokratische Aussage also wenn man sagt die die sich von alleine engagieren die sollen beteiligt werden und vermissen haben noch keine der schattenstadt eben über das Losverfahren,

00:37:39: ach Leute zu beteiligen die eben beteiligt werden müssen Ali,

00:37:43: was ist systemisch oder Institution ins System rein geholt werden weil es von sich aus geben niemals tun würden ja dann ist man kein Demokrat wenn man das ablehnt das ist einfach so das ist

00:37:55: mach mir das Designs Marx gegen Marx in gegen unsere Gewohnheiten zu sein gegen uns bestehen ist dünner als das aber trotzdem war.

00:38:02: Und ja das machen wir alle mitmachen der sich selber für einen Democrat helped,

00:38:06: Taylor Lautner mit dieser Ausrichtung Autoscout möglich ab glaube ich in der war einfach Natur mehr Möglichkeiten als eine Welt Fidel Castro Lösung darüber reden nicht sondern,

00:38:20: demokratie keinen Schritt weiter bringt die Menschheit nicht weiter und macht uns alle kaputt.

00:38:26: Zeit Lösung des Magneten ein und zeigt ihm was man macht das einfach und lädt ein und versucht Mitteilung die meisten Leute die an so Losverfahren Bürgerversammlung teilgenommen haben

00:38:37: die auch mit Leuten geredet haben danach nachdem ich ihm ganz anders darüber das muss noch mal feststellen ist Empirie sozusagen,

00:38:46: dann kann man natürlich auch sagen ja ok Minderheitsmeinung im Schritt wird im Leute gegen die wir nicht überzeugen können es wird Leute geben die das auch irgendwann ab,

00:38:56: und dann sehen wir Möglichkeiten alles geht ich so ein Wettbewerb der Institutionen.

00:39:00: Welche Position setzen sich durch welche Institution sind funktionaler welche Institutionen leiten leisten mehr das was wir gerade brauchen.

00:39:08: Ein starkes Argument und dass mir auch zu wenig gewürdigt bisher in öffentlichen Äußerungen.

00:39:15: Verbundenheit zwischen den Bürgern in unseren Prozessen sonst gibt es viele Versuche man wird sogar Bürgerdialog in Hand gemeint ist aber Dialog zwischen Politikern und Bürgern.

00:39:26: Google sag muss erstmal gucken trainiert haben damit hat gibt's die schöne Aussage man kann man mit einem gleichzeitig reden man glaubt man eben zur Gruppe machen immer nur zu einem gleichzeitig.

00:39:36: Taktisch in solchen settings.

00:39:39: Und halt gesprengt dann vom einen zum anderen da muss dann ein armer Politiker wenn der Gruppe von Wasser 16 20 30 40 100 200 Leuten connecten.

00:39:48: Respekt also wenn man mit Menschen arbeitet man nicht dann weiß man was das heißt wir müssen unseren Abend blutiger unter der Sie zu.

00:39:56: Navigieren Vermittlung zwischen in Dormagen untereinander gar nicht zulassen dass nachher keinen Kontakt zu wir unterbinden die runterbringen gehen wir das irgendwie gefährlich finden

00:40:04: und dann kann man sagen dass haben die alten Griechen mit ihrer athenischen Demokratie nicht getan das war das wichtigste Element in dieser Demokratie

00:40:13: dass die Bürger sich untereinander verbinden kommen da wurde brustinfektion geschaffen diese Verbindung herzustellen.

00:40:21: Auch nur immer wieder sagen wenn man das angeguckt ja keiner Stadtstaat und ne und dann auch noch schwer chauvinistisch Krieger Kultur und II.

00:40:30: Bestimmt klappenhalter Gesellschaft zutiefst frauenfeindlich

00:40:34: aber im unter denen die Wissenschaft zufolge haben wurde ein Problem gelöst dass ihr heute auch haben Athen bei der zahlenmäßig und flächenmäßig größte Staaten im Sparta

00:40:42: ganz andere Lösungen vitalistische Lösung für das gleiche Problem versucht haben damit auch gescheitert sinneringen

00:40:48: um diese Gesellschaft die unter den griechischen Polis die den Stadtstaaten die uns ehrlichste war jedenfalls die größte warm und Flecken Flächenstaat war tendenziell,

00:40:59: wenn du das irgendwo hinfahren geschaffen die die Bürger miteinander in Verbindung brachten damit die sich untereinander vermischen jenseits von Lokalität also in

00:41:07: Nachbarn und kennen uns schon und jenseits von Schichtzugehörigkeit was gab es denn sowas wie ansatzweise Schichten variieren.

00:41:14: Reiche reiche so ein großes Problem die hatten lustigerweise extrem ähnliche Probleme wie wir heute miteinander.

00:41:22: Und als Antwort darauf haben sie die Demokratie erfunden das war eben nicht klar.

00:41:26: Das immer gerade die du hier findest noch nicht wollten ganz handfeste gesellschaftlichen Probleme lösen und schwupps am Ende hatten sie Demokratie so über mehrere Zwischenschritte wichtiger Schritt war aber eben die Bürger kommen untereinander in Kontakt und eben fallen die.

00:41:41: Einfach nur ich habe damit auch schon bei einigen waren schon mit anderen Kontakt gebrauchten er nicht aber die Demokratie braucht das also die,

00:41:50: und natürlich die brauchen erstmal das dann so nach Gegenmacht geschaffen wurde,

00:41:54: Universität das machen wir heute nicht lassen die Bürger unverbundene lassen die Bürger Privateer haben sie das unsinniges Wort private Bürger also sozusagen ein Widerspruch in sich selbst

00:42:06: der Bürger der politice ist der namensgebende Begriff für den für die Politik politisch ist Sven Bürger beteiligt,

00:42:15: Und wenn jetzt also praktisch kein Verfahren finden wo wir die Leute praktisch vom privat Menschen zu lange warten machen

00:42:24: weil wir sie in die Politik holen und am Politik Prozessen beteiligen dann haben wir gar keine Politik gewinnen irgendwas so aber es ist ein privates Geschehen aus,

00:42:31: sich gefunden werden halt unverstanden und dass die Frage ist diese und verstehe Unger so schlau.

00:42:38: Dass mich daran extrem ärgert das habe ich für dich als leider als Philosoph.

00:42:44: Ich bin riesen Fan der Moderne ich möchte keine anderen Zeit leben ich möchte keine andere Gesellschaft leben ich beende das spitzenmäßig was wieder zusammen auf die Beine stellen nicht gibt es großartig,

00:42:53: seitdem sie Tages wo die Illegitimität zugesprochen es wurde versucht sie aufzuhalten auf 1000 Arten,

00:43:00: dass ich trotzdem gehen wir gebaut

00:43:03: und Karl weiß und verändern und hatte mit ihrem privaten Freiheitsrechten mit Solidarität mit ihrer auch unglaublichen menschlichen diversitäten wenn die unglaubliche Vielfalt nicht nur dass wir schaffen diese Menschen auf dem Planeten stornieren als jemals mir Gesellschaft zuvor.

00:43:18: Die erste Weltgesellschaft wirklich im Vorzimmer sind Hallo von globalen die die ganze Erde umspannt.

00:43:24: Gesellschaft wo Menschen sich Unterschiede die viel größer sind also was man immer dann so Entfaltung nennt das kann man täglich beobachten somit sehr viel unterschiedliche Menschen zu tun hat dann sieht man.

00:43:36: Hat sich ja leisten das wäre deswegen nicht auf Homogenität setzen,

00:43:40: viel weniger als Gesellschaften zuvor habe doch nicht gesehen wie vielfältig die Menschheit mittlerweile schon ist und dass das eine Leistung

00:43:47: ich bin Fan und als solcher verändere dein Gesicht ärgert mich einfach eine Sache nicht ärgern die Sache mit ich sehe dass wir dümmer sind als diese dummen alten Griechen,

00:43:56: Regierungs geschnallt die haben das wirklich geschnallt dass diese Verbindung unbedingt und wenn ich es die angeschnalltes Mann der Trennung machen muss zwischen im Privatbereich

00:44:04: im politischen Bereich die halt mir auch nicht durchgeführt müssen das merken dass mich weil der Impfung klare Begriffe von privaten und politischen haben

00:44:12: also würde ich mich um einen komischen Griechen und auf unserer Gesellschaft sehe dann sehe ich mir durch und durch privatisierte Gesellschaft.

00:44:19: Wie das dümmste macht was man überhaupt machen kann in Gesellschaften ich habe das Instrument was geschaffen wurde um unsere privaten Konflikte beizulegen zu befriedigen und in den korporative Spuren zu bringen hier mich die Frauen der Politik privatisiert.

00:44:33: Ja praktisch schon Blumen Jana oder Spencer Jana Nendaz reentry.

00:44:39: Meinem solcher reentry gibt er sich an das politisch zerstört habe ich zerstört

00:44:46: gut wir machen es gut und wenn jetzt in Tränen reinkriegen ist wie und wir kriegen die nicht rein durch Engagement engagieren sich die gleichen diesen so stehst diese Leute sind schon politisch engagiert engagiert

00:44:59: weil wir da aufsetzen lassen sich privat engagiert nicht engagiert wird die Police die demokratisch polnisch hat ihre Bürger Magic ja die Leute in die Politik reingeholt,

00:45:08: mit Brother Silvia heutzutage das nicht Sachen kommen wir ohne dieses Instrument Losverfahren die aus.

00:45:14: Ignorierst meine Form eigentlich geht das so oder ist das ist gar nicht erst soweit kommt,

00:45:19: Hallo Katinka Meinung bevor der Konflikt eissoße wegarbeiten descoflex vorkommt und das muss natürlich immer einbeziehen und das habe ich nicht gemacht aber sie haben nicht andere Police angezogen sie haben die sich wie ein Tyrann gebärdet kann man das machen wir auch teilweise.

00:45:33: Kann ich im Katzenfell gesagt aber gut möglich du kannst Losverfahren machen auf allen Ebenen du kannst ein europäisches Losverfahren machen kannst du weltweit das Losverfahren machen das überhaupt kein Problem ist wichtiger ist das ist man halt ganz normal Menschen.

00:45:45: Nicht heute weiß ich Bild wurden nicht heute bei die reichsten nicht Leute weil sie die richtige Beziehung haben oder wichtigen Familien geboren worden und der ganze Kram nicht weil die studiert haben und schlau Dinge zu sagen haben sondern sie sitzen,

00:45:59: und bei wieder sitzen weil sie groß wurden können die ganz anders reden also ich könnte mit Herrn Sommer also um vom hat ganz anders reden was ich jetzt kann,

00:46:06: ich will meine Meinung haben und von unserem einem niemals abrücken werden.

00:46:10: Dass das große Problem mein diese Momente waren Kontakt gerade weil nicht diese persönliche Arkaden toebility auf die wir so wahnsinnig großen Wert legen herrscht.

00:46:18: Ist es möglich dass wir unsere Meinung ändern ja wir können so wichtig für Demokratie und danach jetzt auf allen Ebenen können können wir uns natürlich heute vergessen und wir müssen das,

00:46:30: politisch Wanne und die einzige sind von Form zu bis zu tun ist das Losverfahren Leute das nicht sehen dann meistens muss ich so sagen Leute wie ich.

00:46:39: Sind Philosophen sind Politologen sind engagierte sind gewählte Politiker.

00:46:45: Die einfach zu tief drin stecken wir sind in denen sind praktisch man könnte sagen ganz liebevoll sind was anderes gewohnt und kommt irgendwo halt nicht mehr runter und weiß handysüchtig.

00:46:55: Können sich nicht lösen ihrer Leute die noch nie was mit Politik zu tun haben verstehen dass unmittelbar warum das Nährwert hat und das ist auch nicht so wahnsinnig groß. Mattis.

00:47:05: Die Leute haben nur dich fragen ob die Leute haben Probleme.

00:47:08: 90 mal klar ist das dann wird nicht irgendwie wilde Leute mit ihrem wilden Meinungen noch meine eigenen.

00:47:16: Wie kann ich mich voll anschließen aufeinander loslassen soll man das erst informiert werden dass wir uns erst untereinander beruhigen und abstimmen.

00:47:23: Daneben verbindliche Aussage treffen gemeinsam in diesem großen Bürgerversammlungen.

00:47:28: Sobald Leute das verstanden habe haben sie meistens keine Probleme mehr sehen Sie keine Philosophen Politologen oder engagierte Politikerin privat engagiert.

00:47:37: Ich bin bereit Star verlorene Seele von diesen Sorten des Triple ich wahrscheinlich runterkommen auch doch alle ich kann man sagen.

00:47:47: Hygrometer nicht weil ich schon erleben durfte,

00:47:51: aussieht und dass ich da erlebt habe hat mich extrem anmutig dass das ein gutes privates und das da komplexeste Fragen gut entschieden werden können von uns

00:47:59: in solchen großen Bürgerversammlung immer wenig besser als alles andere lassen haben viel viel besser Qualität.

00:48:07: Ja soweit Ardalan Ibrahim von ihm gibt es eine ganze Menge spannender Blogbeiträge und Videos ein Verweis dazu steht dann in den schon aus.

00:48:15: So eine anmerkung möchte ich jetzt noch zum brexit machen auch wenn wir davon alle wahrscheinlich genug gehört haben inzwischen aber zum brexit bzw der,

00:48:24: deutschen Rezeption der von den David Ferrer hat kurz erwähnt und die Gisela Erler wird auch noch mal kurz drauf eingehen 2 in der üblichen Form muss ich sagen das eben der brexit eine Katastrophe ist jetzt sagen dass Leute aus verschiedenen Positionen richtig,

00:48:38: ich will mich erstmal aber beziehen auf unsere Berichterstattung hier und die ist an sich eine Katastrophe weil sie meiner Ansicht nach.

00:48:44: Von Anfang an nicht versucht hat das Ergebnis dieser Volksbefragung vom 23 Juni 2016 zu respektieren.

00:48:52: Sondern von vorne rein zu sagen oh wie konnte man nur sowas.

00:48:57: Entscheide wie konnte man nur so votieren wie konnte man sich nur so äußern haben denn die Briten gar keinen Verstand konnten die denn ich überlegen und so weiter und so weiter wir kennen das ja alles zur Genüge,

00:49:06: das Problem dabei ist es natürlich unser Blickwinkel bzw was heißt unserer der Blickwinkel der Nutznießer des bisherigen Freizügigkeitsabkommens der Situation dass eben das Vereinigte Königreich Mitglied der EU ist.

00:49:20: Nutznießer sind reisefreudige Menschen sind Geschäftsleute sind Politiker sind natürlich die Journalisten selbst.

00:49:26: Die zum Teil auch als Berichterstatter da gerne unterwegs sein wollen.

00:49:32: Es fehlt einfach zu sagen okay die Mehrheit der Bevölkerung hat es eben so gewollt dann akzeptieren wir das erstmal so und betrachten den ganzen weiteren Prozess,

00:49:41: einfach nüchtern dass sie Entscheidung damals recht knapp war mit rund 52 % geschenkt das interessiert uns ja bei anderen Abstimmungsverfahren auch nicht.

00:49:50: Natürlich kann man das kritisieren natürlich gibt es auch für bessere Verfahren als nur Ja Nein Abstimmung zu machen für ganz vieles dass man viel detaillierter befragen müssen und so weiter ich sag nur mal so ein Stichwort wie systemisch konsensieren aber es gibt da ganz ganz viele Varianten.

00:50:04: Nur das alles steht im Moment nicht zur Debatte denn,

00:50:07: das Verfahren selber ist nunmal das absolut übliche genauso wird jedes Parlament gewählt genauso wird jeder Bürgermeister gewählt und so weiter das heißt jegliche Kritik die man am brexit und dem Umgang damit äußert sprich daran dass Bürger irgendetwas,

00:50:21: vermeintlich entschieden haben und das so hätten gar nicht entscheiden dürfen oder zu inkompetent weil das trifft doch auf jeden Fall.

00:50:29: Auch zu Ihrer Wahl wie wir sie kennen und machen und wie viel am 26.Mai wieder aufgerufen sind unser demokratisches Rechte zu nutzen.

00:50:38: Schlecht informierte Bürger haben wir doch immer und überall also wer will das denn bitte prüfen und über den brexit wurde sicherlich wissen nicht mehr gesprochen als über die vielen Details Themen die heute Parteien zu regeln haben insbesondere zwischen auf europäischer Ebene wer könnte denn da irgendetwas benennen wer weiß denn,

00:50:53: was dabei hinterher passiert wo sind uns denn die Konsequenzen klar um dies hintergeht wenn uns eine Partei jetzt irgendwas verspricht ob sie es macht sowieso mal dahin gestellt aber wo wird denn über die Konsequenzen Gerät also das sind alles hanebüchener Argumentation

00:51:06: letztendlich ist natürlich einfach nur passiert wir haben eine Entscheidung die ganz vielen nicht passt das ist aber lange nicht die Mehrheit es war eigentlich die britische Mehrheit,

00:51:15: denn wenn ich das so richtig sehe dürfte es zumindestens knapp sein aber er auch nach wie vor trotz des ganzen Chaos ist das da im Moment herrscht und dieses unendlichen Debatten und.

00:51:27: Das inzwischen sicher nicht viel klar als welche Konsequenzen das hat scheint es immer noch eine knappe Mehrheit wohl dafür zu geben.

00:51:35: Oder ansonsten unterstellen wir einfach mal was ist denn wenn es die noch gibt ab wann wären denn die anderen Europäer bereits dann okay es muss auch er recht sein auch auszutreten ihr müsst auch einfach sagen können wir wollen bestimmte Verträge nicht mehr haben.

00:51:48: Und dass man dann argumentiert von wegen ja das könnt ihr doch alles gar nicht mehr selber regeln oder so zeigt er nur welchen regelungs waren sind wir haben der auch nie demokratisch legitimiert war also wenn anderen plötzlich bewusst wird,

00:52:00: wie viele Gesetze die EU macht die für Abkommen sie macht wie viele,

00:52:04: die wie viel Verträge oder sage ich mal also irgendwie es Sachen die rechtswirksam sind und die dann für alle Mitgliedstaaten gelten wovon sie profitieren können was aber auch ihre Einschränkungen natürlich sind.

00:52:15: Und wie schwierig das plötzlich wird verneigen für ein einzelnes Land das umzusetzen dann zeigt sich doch nur was für ein Moloch das im Prinzip ist der längst nicht mit demokratisch kontrolliert.

00:52:25: Den ob wir all diese Regelung wollen vor der nie diskutiert.

00:52:30: Was ich persönlich vom brexit halte und ob ich mir ein anderes Ergebnis gewünscht hätte spielt überhaupt gar keine Rolle das ist egal erstens bin ich nicht stimmberechtigt Nummer dort,

00:52:37: und selbst wenn ich es wäre hätte ich genau eine Stimme so wie jeder andere auch.

00:52:41: Es geht einfach nur darum es akzeptieren dass in irgendeinem demokratischen Prozess entstanden ist und wenn wir den demokratischen Prozess,

00:52:48: kann sich kritisieren genau das mache ich ja deswegen bin ich ja Fan von aleatorische Demokratie weil es wie es nicht besser geht.

00:52:54: Dann müssen wir das aber bitte auch konsequent machen und auf alles beziehen uns nicht nur einfach das raussuchen was das gerade nicht passt und bei anderen Sachen

00:53:02: dann eben nicht also das ist ja eine Situation die wir

00:53:05: aktuell auch haben wenn es darum geht dass mir das wo ihr Land hat eben die diese strikte Abtreibungsverbot aufgehoben dann wird es bejubelt und wenn man sagt ja lass doch die Bevölkerung

00:53:14: über andere heikle Themen abstimmen ich sag jetzt mal bewusst kann ich dich warten dann hast du ja schon Gottes Willen wie kann man nur und den Mob und den Pöbel und so weiter und so weiter also das ist alles extrem inkonsequent und letztendlich getragen.

00:53:26: Von einem sehr aristokratischen Weltbild also davon das halt doch irgendwie eine relativ kleine erlauchte Gruppe sagen soll wo es langgeht und entscheidet man die andere Mädchen dürfen.

00:53:38: Aber ich will das nicht weiter vertiefen nur einmal grundsätzlich weil es eben leider völlig gesagt hat und auch die aller gleich noch mal sagt.

00:53:44: Eminem ich mich stört das einfach mich mit über der ist nervt mich es ist undemokratisch in der Art und Weise zu argumentieren wenn dann bitte auch richtig konsequent aber dann,

00:53:54: heißt dass er definitiv auch Welt nicht am 26.Mai für Opa war weil ihr habt überhaupt keine Ahnung von den Themen ihr seid euch nur bewusst welche Konsequenzen das alles haben kann und so weiter und so weiter.

00:54:04: Wenn es irgendwie zeitlich schaffe mache ich sowieso dazu noch eine eigene Ausgabe zu wählen oder nicht wählen bei der Europawahl oder anderen Veranstaltung.

00:54:14: Zum Abschluss die ebenfalls etwa 15 minütige Rede von Staatsrätin Gisela Erler ebenfalls von der Jahrestagung der Allianz vielfältige Demokratie.

00:54:22: Ich habe sie nicht gekürzt die Dankesworte am Anfang dauern nur etwa 3 Minuten danach geht's finde ich ganz gut zur Sache und damit verabschiede ich mich dann auch für diese zweite Ausgabe von machtlos unsere nächsten Themen.

00:54:33: Werden wohl sein der große Beteiligungsprozess in Frankreich den Frau Erler auch anspricht und die Bürger Beteiligungsformen Petitionen darüber habe ich mit Jörg Mitzlaff gesprochen der ist Geschäftsführer der Plattform openpetition.

00:54:47: Bis dahin alles Gute hier die mori.

00:54:51: Ohne sie wären wir heute nicht hier und sie ist auch hier ich begrüße wir begrüßen gemeinsam aus der Gastgeberin vor Staatsrätin Gisela Erler.

00:54:59: Computer.

00:55:07: Erstmal vielen Dank weißt du schnell alles gut ja ich möchte sie alle begrüßen aber zunächst an vorderster Stelle,

00:55:16: erstmal unseren ersten ausländischen Gasteig und alles ist noch nicht da habe ich das richtig also dann habe ich ihr Herrn Prof verrel aus Dublin Ireland.

00:55:28: Und er ist uns.

00:55:30: Wirklich einen wir sind sehr froh dass er hier ist weil wir von den diesem Modell der City sind sempli und ihrer Funktion in der,

00:55:40: Verfassungsgesetz gebung in Irland doch sehr viel gelernt haben und sehr beeinflusst sind und ihm auch sehr dankbar sind dass er sich hier einbringt.

00:55:50: Inferno.

00:55:57: Dann freuen wir uns sehr und ich mich auch dass die Frau Wittmann,

00:56:01: Mauz unsere Staatsministerin im Kanzleramt mit dem Schwerpunkt Integration Klammer auf ein heißes Thema immer noch Klammer zu heute auch hierher gekommen ist und gleich zu uns sprechen wir bedanken uns und,

00:56:15: auch der für dieses Demokratie in theoretische Interesse an diesem ganzen Beteiligungs Thema das ist ja wichtig dass wir nicht nur unter uns reden sondern andere,

00:56:26: politische Akteure dafür mit begeistern oder zumindest mit informieren können.

00:56:32: Ja ich bedanke mich auch sehr und begrüße die Menschen von der Bertelsmann-Stiftung die Frau rehn-campe Jan Hürlimann Herrn Husmann,

00:56:40: ohne die Bertelsmann-Stiftung wiederum wäre diese Allianz nicht nur technisch auch nicht gegangen sondern es hat ja

00:56:47: tatsächlich auch die Ressourcen und die,

00:56:50: nicht erheblichen geistigen Kräfte der Bertelsmann-Stiftung nicht unerheblichen gebraucht um das ganze zu gestalten und zu gliedern vieles was wäre Hamberger gemeinsam in Baden-Württemberg auch erforscht.

00:57:03: Und auf seine Praxisrelevanz überprüft also

00:57:07: willkommen dieser der Bertelsmann-Stiftung mit diesen Personen und auch noch mal Dank an diese große Leistung die die Stiftung die hierfür die Demokratie in den letzten Jahren eigentlich erbracht hat da muss ich jetzt klatschen.

00:57:20: So dann möchte ich noch erwähnen den Professor Brettschneider von der Uni Stuttgart Hohenheim der bei uns ganz eine ganz wichtige Rolle spielt in Baden-Württemberg

00:57:34: weil er evaluiert und begleitet die

00:57:38: die Beteiligungsverfahren in ihren verschiedenen Formen hin auf ihre Wirksamkeit und auf die Fallstricke und Fehler die man so machen kann wenn macht immer welche

00:57:48: und deswegen auch ihm ein herzliches Willkommen und vielen Dank,

00:57:51: ja also dieses Thema mehr Beteiligung Wagen da dachte ich zuerst Oma

00:57:59: das klingt ja wie ein Ladenhüter und ganz trivial es ist natürlich überhaupt nicht trivial weil es ist ja das zentrale Thema an dem gerade unsere Demokratie zu Krankenschein,

00:58:10: Und

00:58:11: und die Frage wie es uns gelingt als politische Akteure als Verwaltungen als Parteien als was auch immer stärker und Ärger mit den verschiedenartigen Ansichten und Merkwürdigkeiten natürlich dies in der Bevölkerung so gibt

00:58:27: im Dialog zu sein und daraus dann Politik zu machen das ist die zentrale Herausforderung

00:58:32: deutschlandweit auch landesweit aber natürlich auch speziell wenn wir an Europa denken.

00:58:37: Deswegen ist dieses mehr Beteiligung Wagen aber wie schon eigentlich unsere Zentrale Demokratie.

00:58:44: Theoretische Herausforderung wir sind in Baden-Württemberg so wird allgemein gesagt es wird wohl auch so sein in vielem etwas voraus weil wir eben in meiner Person und mit unserer

00:58:54: Stadttour in der Landesregierung tatsächlich vieles bewegen konnten auch Gesetze anstoßen

00:59:00: und so weiter aber es ist auch nicht so dass in Baden-Württemberg nun in der DNA jedes Bürgermeisters die Bürgerbeteiligung fest verankert wäre.

00:59:10: Das war eigentlich mein Ziel aber gehen Mutationen dauern auch über meine vorhersehbare Amtszeit hinaus.

00:59:18: Das bescheidene Ziel ist jetzt aber doch dass das was wir gelernt haben an institution eulerpraxis darum geht es ja auch hier.

00:59:25: Besser und tiefer noch verankern und das hat mit Kompetenz zu tun das hat aber auch mit Strukturen zu tun denn oft

00:59:33: gehen bei einem Regierungswechsel oder Bürgermeisterwechsel oder überhaupt bei personellen Wechseln auch bei Pensionierung and natürlich wichtige Wissensbestände und Erfahrungsberichte verloren und unsere Frage ist wie man das so genuin reproduziert die Juristen lernen ja auch ihren Kanon immer weiter auch wenn ein Verfassungsrichter ausscheidet

00:59:52: und deswegen ist dieses jetzt für uns hier ist halt dich dieses Netzwerk für so wichtig für die tiefere Verankerung Verfestigung aber eben auch,

01:00:01: dem einschließlich des Lernens darüber was falsch läuft und wie es besser laufen kann nur zwei Punkte an denen ich das Drama noch mal auch jetzt,

01:00:11: europäisch festmachen möchte wir erleben gerade diese.

01:00:16: Ja was wie nennen wir das wird oft das brexit Theater genannt das ist ja eh und in die brexit 3D dir und die ist natürlich ein Beispiel für eine.

01:00:27: Unglaublich verantwortungslose planlose pseudo Bürgerbeteiligung in Form eines falsch,

01:00:34: und eigentlich wirklich Zocker mäßig aufgesetzten Referendums ist sein großer Missbrauch eines solchen Instruments und der die Kernproblematik ist.

01:00:44: Dass es weder für die Bürger noch für die Entscheidungsträger sowas wie Szenarien und Pläne geschweige denn ein Gesetz gab ja sondern man hat einfach

01:00:53: das so in den Raum gestellt mit seinen irrwitzigen Auswirkungen nicht nur auf Briten und schotten und Walliser und ihren sondern natürlich auch auf Franzosen und und Holländer deutsche und und lässt sich den ganzen Welt Markt

01:01:07: ohne und ich finde das schon beispiellos in der demokratiegeschichte eine Art Abwägung von Kosten Nutzen bis hin zu sozialen Verwerfungen bisschen zur Wirtschaft,

01:01:18: zutreffen also das ist eigentlich eigentlich unvorstellbar womit wir da gerade konfrontiert sind aber,

01:01:26: bedeutet auch wir haben einen handlungsunfähige Parlament eine große Beschädigung der in der repräsentativen Demokratie und letzlich überhaupt

01:01:35: Demokratie und ich hoffe dass sich das Land aber auch die EU von dieser Verwerfung irgendwie erholt,

01:01:43: und ich glaube wir reden heute über die Instrumente auch die es dafür braucht.

01:01:47: Umgekehrt in Frankreich da haben wir diesen jungen Jupiter der andere hatte um ihm das Land irgendwie wieder wieder gewissermaßen zu modernisieren und in Begeisterung zu versetzen europäisch aufzustellen.

01:02:02: Und in mancher Hinsicht ist er wie sagt man als Tiger gesprungen und fast als Bettvorleger scheinbar schon gelandet,

01:02:09: durch seinen Stil und seine Entfremdung von den Leuten auch natürlich weil er die die die Schwachen und und schwierigen und dysfunktionalen Parteien einfach zerlegt,

01:02:21: dann hat man auch nichts mehr mit dem man gescheit regieren und arbeiten kann was er jetzt merkt.

01:02:27: Aber das Interessante dort ist jetzt es ist nach meiner Kenntnis der größte deliberative Prozess der jemals irgendwo

01:02:34: gefunden hat wir erfahren in Deutschland relativ wenig weil die Sprachbarriere sehr groß ist nach Frankreich und die mediale Antwort nicht so ausführlich wie sie sein sollte,

01:02:45: nach allem was wir hören oder erfahrene sind ja hier auch Kollegen da die darüber gut Bescheid wissen ist es in sich schon mal ein sehr wertvoller Prozess der auch sehr viel mit Hunderten und Tausenden von Zufalls Bürgern arbeitet,

01:03:00: und wir werden natürlich sehen ob es in dieser sehr schwierigen Lage der Merkur und seine Regierung gelingt daraus nun auch,

01:03:07: einige Antworten zu zimmern niemals wird er alle Probleme des Landes lösen können aber eine Art Aufbruch herzustellen das ist ungewiss,

01:03:15: aber was er immerhin schon geschafft hat ist seinen Absturz ins Bodenlose auch der Wertschätzung zunächst einmal ein Stück zu bremsen indem er wirklich zeigt und das ist das Geheimnis für uns alle auch für mich wir müssen rausgehen,

01:03:29: wir können uns nicht mehr nur hier oben hinstellen wir müssen rausgehen die Männer müssen die Ärmel aufrollen müssen sich hinsetzen und zuhören das ist in der Tat.

01:03:38: In der Struktur der Politik wenig angelegt im Bierzelt hören wenn ich zu seiner wir bezahlen die Leute und auch sonst argumentieren wir aber dass wir still sind,

01:03:48: und zuhören wir jetzt zum Teil jetzt mein Ministerpräsident und ich,

01:03:52: im Lande gemacht haben gar nicht so selten das ist etwas das bringt Demo das bringt Kenntnis und das hilft noch mal die Politik ein Stück besser zu verankern,

01:04:03: ja also kurze Botschaft von mir hier und heute nach.

01:04:07: Bald acht Jahren wir haben jetzt noch 2 Jahre ist wir es geht darum dass wir diese sogenannten deliberativen.

01:04:15: Dialogischen Verfahren stärken und das Kernstück auf dass ich mich jetzt konzentriere ist tatsächlich die Einbeziehung in immer,

01:04:24: klügeren farmen von zufällig ausgewählten Bürgern bzw Zufalls Bürgern die ganz klugen ns aleatorische Demokratie und,

01:04:36: da gibt es gibt es viele viele Modelle inzwischen für mich ist entscheidend dass sie zufällig sind

01:04:42: und Peters sie wechseln das man nicht quasi ein Parlament schafft von Zufalls Bürgern was neben dem regulären Parlament arbeitet sondern dass man immer zu bestimmten Themen Bürger befindet und deren Meinungen die natürlich dann breit gestreut sind so zusammen falls das man

01:05:00: zu einem zu einer Lösung zu Lösungsvorschlägen kommt das Entscheidende ist nicht zu jedem Thema liegt die Wahrheit in der Mitte der Bevölkerung manchmal gibt es Themen wo jemand noch sehr weit vorne oder hinten ist und dennoch recht hat aber das Raum gegeben wird

01:05:16: auch für sogenannte Minderheiten oder oder kleine Positionen,

01:05:21: demokratie darf sich nicht reduzieren auf ein durchregieren von Mehrheiten,

01:05:27: und schon gar nicht wenn wir eine Mehrheit haben von 0,5 oder 1 % und damit dann ein ganzes Land in eine völlig andere Richtung lenken,

01:05:35: wir brauchen und gähnt ganz bestimmt in Europa brauchen wir das aber auch im Föderalismus eine Demokratie die natürlich das Mehrheitsprinzip hat.

01:05:44: Aber dennoch viele viele Jannis wie heißt das neue indisch,

01:05:49: besitzt um dich mit den verschiedenen Teilen der Bevölkerung so auszutauschen dass sie sich noch wiederfinden in dieser Politik,

01:05:58: oder dass man sich dann auch aktiv auseinandersetzt wenn sie sich nicht wiederfinden warum dass man Antwort fähig ist und handelt ich könnte ihn jetzt viel erzählen was wir dazu getan haben wir haben mit Frau mit.

01:06:10: Maut z.b. gesprochen über

01:06:12: unser erfolgreichstes kleines Format das sind die Nachbarschaft Gespräche die wir in mit anbieten als Staatsministerium mit und um dem Sozialministerium für Kommunen wo es darum geht

01:06:24: ursprünglich wie Leben denn jetzt die Flüchtlinge und die Ureinwohner und die sonstigen Menschen miteinander Baden-Württemberg ist er sowieso ein migrationspakt gesättigtes Land.

01:06:34: Und daraus haben sich eben Formate ergeben bei zufallsbürger und wir auch meine die Menschen die kein Wahlrecht haben,

01:06:42: die nur in Anführungszeichen Anwohner sind und die dann mitreden und häuft man sieht immer dasselbe immer dasselbe die Leute sind oft.

01:06:51: Auch die kommen oft

01:06:52: kleinen Vorschlägen und wenn die Politik der Gemeinderat das Parlament bereit ist auch kleine Dinge relativ kurzfristig zu reagieren

01:07:02: Spielplätze zu sanieren Kreuzungen zu entschärfen Hotspots von von Alkohol und so weiter anzugehen dann sind die Leute ganz schnell haben Sie das Gefühl von Wirksamkeit,

01:07:14: sie werden vielleicht immer noch irgendwelche komischen Akteure aber sie kommen zurück in die Gesellschaft

01:07:19: eigenes wissen wir inzwischen auch wir haben diesen demokratiemonitor also jetzt zum zweiten Mal eine Studie auch qualitativ da haben wir uns sehr intensiv mit der AFD befasst.

01:07:30: Es ist nicht primär ein Problem Problem sozialer Schichtung aber dort sammeln sich vor allem Leute das ist sehr wichtig das

01:07:38: gilt auch für Ostdeutschland zu beobachten die nicht sozial oder kirchlich oder politisch oder Gemeinderat technisch oder im Sport aktiv sind das sind Leute,

01:07:49: die die sind nicht fest eingebunden und durch diese Mangel der Einbindung in Strukturen des Austauschs werden sie sehr viel bereitwilliger schließen Sie sich an dann dann den dient der Sozialstruktur in den sozialen Netzen mit den damit verbundenen Dingen also

01:08:06: wir haben diese AFD nicht primär als als Thema sozialer Ausgrenzung im Sinne von du hast kein Geld sondern primär auch als ein Thema der gibt's in Zusammenhang von

01:08:17: du bist nicht eingebunden du bist,

01:08:19: Teil deiner Geld Gesellschaft und Gemeinschaft daran müssen wir hier auch arbeiten deswegen ist es wenn ich nur Aussagen Demokratie natürlich niemals nur ein Thema was man abhandeln kann im Internet,

01:08:30: man kann da technische Hilfen sich beschaffen aber wir können keine reine interaktive Klick Demokratie haben die Leute brauchen den Austausch.

01:08:39: Die brauchen das Gespräch nur dann haben sie auch die Chance Meinungen Vorurteile Ängste und so weiter zu revidieren das ist ja,

01:08:46: ja der kann unserer unserer Arbeit und ich laufe jetzt rum und habe mir gesagt gut in zwei Jahren oder so ist bei mir vorbei,

01:08:54: so ich bin dann 74 das langt ja auch und dann aber ich möchte gerne einen Beitrag dazu leisten.

01:09:02: Dass wir in Deutschland in sagen wir.

01:09:06: 10 15 Jahren vorher wird es glaube ich nicht sein wirklich eine Verfassung haben in der von mir aus denn liebe Freunde von mehr Demokratie auch in Volksentscheid drin ist,

01:09:16: aber keinesfalls ohne deliberative Begleitung keinesfalls ohne große Information und Diskussion in der Bevölkerung über eine längere Zeit so dass die Leute nicht hirnlos in irgendwas rein getrieben werden,

01:09:30: dasselbe auf Landesebene und auf kommunale Ebene es sollte so selbstverständlich sein wie,

01:09:36: wie das demokratische atmen wenn Bürgerentscheid Volksentscheid dann bitte auch die liberation das ist meine Botschaft die würde ich gern hinterlassen und ich hoffe dass wir heute hier ein Stück dazu weiter kommen danke schön.